Gemeinderat,
44. Sitzung vom 23.02.2009, Sitzungsbericht
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Der auf das Verwaltungsjahr 2009
(Juli bis Dezember) entfallende Betrag in der Höhe von 200 000 EUR
ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für
die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 400 000 EUR ist in den
Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.
(Redner: Die GRe Dr Franz Ferdinand
Wolf , Ernst Woller und Günter Kenesei.)
Berichterstatterin:
GRin Mag Sonja Kato
23. (00213-2009/0001-GGU, P 33) Die Akonto-Subvention für das Jahr
2009 für die Wiener Land- und Forstwirtschaft in der Höhe von
1 700 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung in der Höhe von
1 050 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/7491/757 und in der Höhe
von 650 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/7491/777 gegeben.
(PGL - 00754-2009/0001 - KGR/GAT) Der
Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRe Mag Eva Lachkovics und Mag Rüdiger
Maresch betreffend drohende Aufhebung des Anbauverbots für zwei genmanipulierte
Maissorten wird abgelehnt.
(00214-2009/0001-GGU, P 34) Die Subvention an die
Landwirtschaftskammer Wien für das Jahr 2009 in der Höhe von insgesamt
500 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung dieses Betrages ist auf
Haushaltsstelle 1/7491/754 gegeben.
(Rednerin: GRin Mag Eva Lachkovics.)
Folgende 6 Anträge des Stadtsenates werden
ohne Verhandlung angenommen:
Berichterstatterin:
GRin Mag Nicole Krotsch
24. (00311-2009/0001-GIF, P 1) Die Subvention an die Interface
Wien GmbH in der Höhe von 2 618 950 EUR, davon
48 149,62 EUR als Kofinanzierung für das EIF Projekt Spurwechsel,
wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2009 auf Haushaltsstelle
1/4591/757 gegeben.
(00131-2009/0001-GIF, P 2) Die
Subvention an den Verein Peregrina – Bildungs-, Beratungs- und Therapiezentrum
für Immigrantinnen in der Höhe von 101 865 EUR für das Projekt
"Rechts-, Sozial- und Bildungsberatung, psychologische Beratung und
Bildungsmaßnahmen für Migrantinnen" wird genehmigt. Die Bedeckung ist im
Voranschlag 2009 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.
(00161-2009/0001-GIF, P 3) Die
Subvention an den Verein Vereinigung für Frauenintegration Amerlinghaus in der
Höhe von 62 496 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag
2009 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.
(00162-2009/0001-GIF, P 4) Die
Subvention an den Verein Schwarze Frauen Community für Selbsthilfe und Frieden
in der Höhe von 22 384 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im
Voranschlag 2009 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.
(00163-2009/0001-GIF, P 5) Die
Subvention an den Verein Miteinander Lernen - Birlikte Öğrenelim, Beratungs-,
Bildungs- und Psychotherapiezentrum für Frauen, Kinder und Familien in der Höhe
von 121 170 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2009
auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.
(00177-2009/0001-GIF, P 6) Die
Förderung an den Verein "Sprungbrett – Mädchenberatung Mädchenbildung
Mädchenforschung" in der Gesamthöhe von 345 825 EUR für die
Jahre 2009 bis 2011 wird genehmigt. Diese wird in folgende Beträge aufgeteilt:
2009 |
113 000 EUR |
2010 |
115 260 EUR |
2011 |
117 565 EUR |
Der auf das Verwaltungsjahr 2009
entfallende Betrag in der Höhe von 113 000 EUR ist im Voranschlag
2009 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der übrigen
Teilbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.
(Schluss um
19.50 Uhr.)
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