«  1  »

 

Gemeinderat, 45. Sitzung vom 26.03.2009, Sitzungsbericht  -  Seite 2 von 12

 

amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt betreffend die schrittweise Abschaffung von Glühlampen.

 

(PGL - 01317-2009/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Veronika Matiasek und Mag Dietbert Kowarik an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt betreffend die Erweiterung des Mülltrennungssystems in Wohnhäusern.

 

(PGL - 01318-2009/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Veronika Matiasek und Mag Dietbert Kowarik an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt betreffend das Verhalten von Zuwanderern bei der Müllentsorgung.

 

(PGL - 00916-2009/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Dipl-Ing Sabine Gretner an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr betreffend städtebauliche Wettbewerbsverfahren in Wien.

 

(PGL - 01072-2009/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Claudia Smolik an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales betreffend Verkauf von Grundstücken aus dem Vermögen von Stiftungen.

 

(PGL - 01319-2009/0001 - KGR/GF) Anfrage des GR Mag Rüdiger Maresch an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppen Stadtentwicklung und Verkehr betreffend Einnahmen der Parkometerabgabe.

 

(PGL - 00952-2009/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Karin Praniess-Kastner und Ingrid Korosec an die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Bildung, Jugend, Information und Sport sowie Gesundheit und Soziales betreffend Ausbau der Versorgungseinrichtungen für Kinder mit Autismus in Wien.

 

(PGL - 01005-2009/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Dkfm Dr Fritz Aichinger und Alfred Hoch an den Bürgermeister und die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke betreffend Budget konjunkturbelebende Maßnahmen ("Konjunkturpaket") der Stadt Wien.

 

(PGL - 01046-2009/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Karin Praniess-Kastner und Ingrid Korosec an den Bürgermeister und die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales betreffend moderne Bestimmungen zur Regelung der Hilfe für Menschen mit Behinderung.

 

(PGL - 01047-2009/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Karin Praniess-Kastner und Ingrid Korosec an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales betreffend Nutzung von Fahrtendiensten durch Menschen mit Behinderung.

 

(PGL - 01320-2009/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner an den Bürgermeister und die amtsführenden Stadträtinnen der Geschäftsgruppen Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal sowie Gesundheit und Soziales betreffend Alkoholismus am Arbeitsplatz.

 

(zu PGL-00709-2009/0001-KVP/GF) Die Anfrage der GRinnen Karin Praniess-Kastner und Ingrid Korosec an die amtsführenden Stadträtinnen der Geschäftsgruppen Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal sowie Gesundheit und Soziales betreffend Ausbau der Versorgungseinrichtungen für Kinder mit Autismus in Wien, eingebracht in der Sitzung des Gemeinderates am 23. Februar 2009, wird mit Schreiben der GRinnen Karin Praniess-Kastner und Ingrid Korosec vom 5. März 2009 zurückgezogen.

 

(PGL - 01264-2009/0001 - KFP/MDGF) Die GRe Henriette FRANK, Univ-Prof Dr Herbert Eisenstein und Mag Johann Gudenus, MAIS haben eine an den Bürgermeister gerichtete Anfrage betreffend konfliktfreies Leben im Gemeindebau eingebracht und gemäß § 36 Abs 5 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Wien die dringliche Behandlung verlangt.

 

An schriftlichen Anträgen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des Klubs der Wiener Freiheitlichen 5, des Grünen Klubs im Rathaus 6 und des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 10:

 

(PGL - 01290-2009/0001 - KFP/GAT) Der Antrag der GRe DDr Eduard Schock, Dr Helmut GÜNTHER und Mag Johann Gudenus, MAIS betreffend Kürzung der Politikerbezüge wird dem GRA für Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal zugewiesen.

 

(PGL - 01291-2009/0001 - KFP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Gerald Ebinger und Mag Johann Gudenus, MAIS betreffend abgelehnte Subventionsansuchen wird dem GRA für Kultur und Wissenschaft zugewiesen.

 

(PGL - 01292-2009/0001 - KFP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Gerald Ebinger und David Lasar betreffend das Therapieangebot in den Alten- und Pflegeheimen wird dem GRA für Gesundheit und Soziales zugewiesen.

 

(PGL - 01293-2009/0001 - KFP/GAT) Der Antrag der GRe Henriette FRANK und Univ-Prof Dr Herbert Eisenstein betreffend Austausch der gesamten Bleirohre bei Sanierung der Hauptstränge wird dem GRA für Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

(PGL - 01294-2009/0001 - KFP/GAT) Der Antrag der GRe Henriette FRANK und Univ-Prof Dr Herbert Eisenstein betreffend Förderung von Einbruchssicherungen an Fenstern und Terrassentüren in Erdgeschoßwohnungen wird dem GRA für Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

(PGL - 01295-2009/0001 - KGR/GAT) Der Antrag der GRin Ingrid Puller betreffend flexible Wochenkarte für die Fahrgäste der Wiener Linien wird dem GRA für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

(PGL - 01296-2009/0001 - KGR/GAT) Der Antrag der GRin Ingrid Puller betreffend sinnvolle Verlängerung der Linie 71 wird dem GRA für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

(PGL - 01297-2009/0001 - KGR/GAT) Der Antrag der GRin Ingrid Puller betreffend Vereinfachung des Kurzstreckensystems beim öffentlichen Oberflächenverkehr wird dem GRA für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

(PGL - 01298-2009/0001 - KGR/GAT) Der Antrag der GRin Ingrid Puller betreffend erweitertes Angebot für Monats- und Jahreskartenbesitzerinnen und -besitzer wird dem

 

«  1  »