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Gemeinderat, 45. Sitzung vom 26.03.2009, Wörtliches Protokoll  -  Seite 79 von 106

 

Ein Problem haben wir noch und das wird man sicher auch kommunizieren können: Wenn etwas kaputt ist, dann sollten die Leute diese Telefonnummer auch nutzen, um der Verwaltung zur Kenntnis zu bringen, dass dort ein Missstand ist, der dementsprechend bereinigt werden soll und auch im Sinne der Mieter zu bereinigen ist. (GR Mag Rüdiger Maresch: Und jetzt die Radständer! Die Radständer!)

 

Gerne. Der Kollege Maresch hat mir ein wichtiges Argument geliefert. Gerne. (Heiterkeit und Beifall bei den GRÜNEN und GRin Nurten Yilmaz.) Entschuldige, Maresch, da können wir uns ja wirklich gut unterhalten. Ich glaube, du hast ja auch mitbekommen, dass wir in einer der letzten Gemeinderatssitzungen die Förderung von Radabstellanlagen dementsprechend beschlossen haben. Die sind auch gerne ... (GR Mag Rüdiger Maresch: Das kostet aber etwas!) Den Kaffee zahle ich gerne, Kandisin musst du dir selber mitbringen.

 

Dass es auch für die Gemeindebauten ohne Weiteres möglich ist, dementsprechend zusätzlich - dort gibt es ja größtenteils schon Radfahranlagen, allerdings stammen die Gebäude teilweise aus einer Zeit, das muss ich auch dazusagen, wo das Radfahren noch nicht so in war, dass man damit in die Arbeit fährt. Ich hoffe, das wird ja in den nächsten Jahren stärker, wo es auch notwenig ist, die dementsprechenden Abstellflächen in die Gebäude zu bringen. Gerade mit dieser Förderungsaktion, die auch für die Gemeindebauten gilt, haben 220 000 Mieter die Möglichkeit, in ihrer Anlage dementsprechend nicht auf ihre Kosten, sondern Dinge gefördert (GR Mag Rüdiger Maresch: Kinderfreibäder!) zu bekommen. (GR Mag Rüdiger Maresch: Kinderfreibäder! Kinderfreibäder.)

 

Lieber Kollege Maresch! Wir sollten uns in der Stadt anschauen, wo Kinderfreibäder sind. Sie sind nicht in den städtischen Wohnhausanlagen. Ich bin aber gerne bereit, mit dir einen Stadtplan durchzugehen, um dir zu zeigen, wo diese Kinderfreibäder sind (Heiterkeit bei den GRÜNEN. - VBgmin Mag Renate Brauner: Was ist der Unterschied zu einem Haus und was ist der Unterschied zu einem Bad?), aber kein Problem.

 

Ich darf Ihnen aber abschließend ganz offen gestehen: 500 000 Mieter in etwa in dieser Stadt, die heute in einer städtischen Wohnhausanlage, die wir alle im Volksmund Gemeindebau nennen, leben, leben dort zu einem so hohen Prozentsatz, fast zu 100 Prozent und wenn ich die Statistik - das ist nämlich zum ersten Mal, denn es wurden immer Statistiken genommen, die natürlich interpoliert wurden, aber zum ersten Mal ein Rücklauf von 45 000 und, Frau Kollegin Frank (GRin Henriette Frank: 20 Prozent.), 20 Prozent, wenn ich einen so einen hohen Rücklauf habe, wo ich eigentlich zu erwarten habe, dass die, die kritisch denken, dort als erste den Rücklauf bewegen, wenn ich dort eine Zustimmung habe, dass 90 Prozent sehr zufrieden sind und über 90 Prozent sehr zufrieden sind, dann bedeutet es ... (GRin Henriette Frank: Eher schon! Eher schon!)

 

Kollegin Frank, wir können jetzt über die Wortwahl „eher schon“ oder „sehr zufrieden“ streiten ... (GRin Henriette Frank: Das ist ein Unterschied!) Gerne, aber wenn Sie sich dann die Vergleichszahlen anschauen „Würden Sie wieder dort einziehen?“ und das wird mit „Ja“ beantwortet, dann manifestiert das die Statistik. Wir können uns das gerne noch im Detail anschauen und es gibt ja Statistikbücher, die das auch dementsprechend belegen, dass meine Aussagen bei so einer hohen Rücklaufquote - und das ist das Wichtigste, dass diese hohe Rücklaufquote ganz wichtig ist. Ich würde Sie daher bitten, eine Tradition, die es in Wien gibt, den roten Gemeindebau und das stört Sie am meisten, das Wort „Der rote Gemeindebau“, dass dieser .... (GR DDr Eduard Schock: Der ist schon lange nicht mehr rot! Der ist schon lange nicht mehr rot, der ist schon lange blau! – Heiterkeit bei der FPÖ.)

 

Die Geschichte des Gemeindebaues hat angefangen, da hat es eine Freiheitliche Partei noch nicht gegeben und auch noch nicht die Grüne Partei. Da waren andere politische Verhältnisse. Ich muss Ihnen gestehen, dass die Leute, die dort wohnen, nach wie vor der Sozialdemokratie, weil es eben die Gedanken des Gemeindebaues, aber auch vieler anderer Sozialleistungen in dieser Stadt sind, dementsprechend anhängen. Sie machen jetzt Effekthascherei. Wir werden das heute noch bei verschiedenen Anträgen sehen, die im Laufe des Tages durch Ihre Fraktion eingebracht werden, wo Sie da oder dort versuchen, eine Stimme zu ergattern. Ich weiß nur eines: Ich durfte 2001 hier einziehen, 2005 waren Sie viel weniger in diesem Haus. Ich weiß, Sie nehmen wieder den Kampf auf, um mehr zu werden. Sie haben aber auch 2005 Ihre Fraktionsstärke als Erfolg gefeiert. Es war nur mehr eine kleine Fraktion, weil man dann gesagt hat, das ist mit BZÖ und, und, und Orange gewesen. In der Zwischenzeit werden sich die Situationen bei Ihnen innerhalb des Hauses beruhigt haben. Aber ich bin überzeugt davon, dass die Wienerinnen und Wiener schon wissen, wer in dieser Stadt die soziale Verantwortung hat und wer sie auch im Sinne der Wienerinnen und Wiener dementsprechend ausübt.

 

In diesem Sinne danke für die Aufmerksamkeit und ich gebe zu, auch ich lebe in einem Gemeindebau seit über 30 Jahren. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Für eine tatsächliche Berichtigung hat sich Herr StR Herzog zum Wort gemeldet. Ich erteile es ihm. Bitte die Redezeit zu beachten.

 

StR Johann Herzog: Ja, ich glaube, das Fazit der Rede des Herrn Hora ist in etwa so: Es bleibt der SPÖ das Prinzip Hoffnung. Na wenn es so ist, bitte. Die Befragung ... (Beifall bei der FPÖ.)

 

Was Sie da von sich gegeben haben, Herr Kollege, ist falsch zitiert. Am Beginn meiner Rede - und ich weiß es noch so genau - habe ich gesagt, dass es Beispiele für die Probleme im Gemeindebau gibt und habe als erstes eine Beschwerdeführung angeführt, die gesagt hat: Kinder spielen in Wohnungen mit Bällen bis spät nach Mitternacht. Das ist natürlich ein störendes Element. Das habe ich gesagt! Vielleicht haben Sie etwas anderes gehört? Ich habe dann weiters noch gesagt: Es

 

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