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Gemeinderat, 46. Sitzung vom 29.04.2009, Sitzungsbericht  -  Seite 2 von 9

 

4. An schriftlichen Anfragen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des Klubs der Wiener Freiheitlichen 9, des Grünen Klubs im Rathaus 4 und des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 12:

 

(PGL - 01812-2009/0001 - KFP/GF) Anfrage des GR DDr Eduard Schock an den Bürgermeister betreffend islamische Religionslehrer.

 

(PGL - 01813-2009/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Rudolf Stark und Dr Helmut GÜNTHER an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke betreffend Auswirkungen der internationalen Finanzkrise auf die AVZ.

 

(PGL - 01814-2009/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Gerald Ebinger und Mag Johann Gudenus, MAIS an den amtsführende Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft betreffend Überprüfung der Kunsthalle durch den Rechnungshof.

 

(PGL - 01815-2009/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Gerald Ebinger, David Lasar und Anton Mahdalik an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales betreffend Gangbetten in der Allgemeinen Chirurgie des SMZ-Ost.

 

(PGL - 01816-2009/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Gerald Ebinger und David Lasar an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales betreffend Einführung des neuen Fehlermelde- und Lernsystems – CIRS.

 

(PGL - 01817-2009/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Gerald Ebinger und David Lasar an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales betreffend Überprüfung der Sondergebühren und Arzthonorare durch den Rechnungshof und die Umsetzung der Empfehlungen.

 

(PGL - 01818-2009/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Gerald Ebinger und David Lasar an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales betreffend ISO-Zertifikation 9001:2000 in Wiener Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen.

 

(PGL - 01819-2009/0001 - KFP/GF) Anfrage des GR Dr Herbert Madejski an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt betreffend Einsparungen im eigenen Ressort.

 

(PGL - 01820-2009/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Veronika Matiasek und Mag Dietbert Kowarik an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt betreffend Renaturierung von Bächen und Flüssen in Wien, wie z B dem Liesingbach.

 

(PGL - 01501-2009/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Mag Marie Ringler an den amtsführende Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft betreffend eine mögliche Abwerbung von Stèphane Lissner, Musikchef der Wiener Festwochen, durch die Salzburger Festspiele und deren Auswirkung auf Lissners künstlerische Arbeit in Wien.

 

(PGL - 01758-2009/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Claudia Smolik an den amtsführende Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Wiener Wohnen.

 

(PGL - 01810-2009/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Claudia Smolik an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal betreffend Praktika bei der Stadt Wien.

 

(PGL - 01811-2009/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Susanne Jerusalem an den amtsführende Stadtrat der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport betreffend Vorschulklassen/1+1 Fördermodell.

 

(PGL - 01365-2009/0001 - KVP/GF) Anfrage des GR Günter Kenesei an den amtsführende Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Förderansuchen von Solaranlagen und Regenwasserzisternen.

 

(PGL - 01426-2009/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Ingrid Korosec und Dr Franz Ferdinand Wolf an den Bürgermeister und die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal; Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke; Bildung, Jugend, Information und Sport; Kultur und Wissenschaft; Gesundheit und Soziales; Stadtentwicklung und Verkehr; Umwelt sowie Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Repräsentationsausgaben.

 

(PGL - 01427-2009/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Ingrid Korosec und Dr Franz Ferdinand Wolf an den Bürgermeister und die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal; Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke; Bildung, Jugend, Information und Sport; Kultur und Wissenschaft; Gesundheit und Soziales; Stadtentwicklung und Verkehr; Umwelt sowie Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Dienstreisen.

 

(PGL - 01511-2009/0001 - KVP/GF) Anfrage des GR Dipl-Ing Roman Stiftner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt betreffend die Ausgliederung der MA 30.

 

(PGL - 01830-2009/0001 - KVP/GF) Anfrage des GR Dr Matthias Tschirf an den Bürgermeister betreffend Beteiligungen der Stadt/des Landes Wien 2009.

 

(PGL - 01831-2009/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRin Karin Praniess-Kastner an den Bürgermeister und die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales betreffend Handhabung des Antikorruptionsgesetzes im Bereich des Wiener Krankenanstaltenverbundes.

 

(PGL - 01832-2009/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Ing Mag Bernhard Dworak und Günter Kenesei an den amtsführende Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Wohnhäuser in der Marchettigasse 2-6 und 8, 1060 Wien.

 

(PGL - 01833-2009/0001 - KVP/GF) Anfrage des GR Mag Wolfgang Gerstl an den amtsführende Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr betreffend Radwege in der Vivariumstraße und Laufbergergasse.

 

(PGL - 01834-2009/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Dipl-Ing Roman Stiftner an die

 

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