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Gemeinderat, 46. Sitzung vom 29.04.2009, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 9

 

amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Stadtentwicklung und Verkehr sowie Umwelt betreffend alternative Technologien bei der Straßenbeleuchtung.

 

(PGL - 01835-2009/0001 - KVP/GF) Anfrage des GR Mag Wolfgang Gerstl an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke betreffend Vorkehrungen der Wiener Linien zur Vermeidung von Katastrophen.

 

(PGL - 01836-2009/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRin Karin Praniess-Kastner an den Bürgermeister betreffend Abbau von Barrieren im öffentlichen Raum.

 

(PGL - 01837-2009/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Karin Praniess-Kastner und Mag Ines Anger-Koch an den amtsführende Stadtrat der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport betreffend flächendeckender Ausbau der Integrationsplätze für Kinder in Wien.

 

(PGL - 01759-2009/0001 - KFP/MDGF) Die GRe Mag Johann Gudenus, MAIS, Mag Wolfgang Jung und Veronika Matiasek haben eine an den Bürgermeister gerichtete Anfrage betreffend Sicherheitsnotstand in Wien eingebracht und gemäß § 36 Abs 5 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Wien die dringliche Behandlung verlangt.

 

An schriftlichen Anträgen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des Klubs der Wiener Freiheitlichen 1, des Grünen Klubs im Rathaus 2 und des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 7:

 

(PGL - 01799-2009/0001 - KFP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Gerald Ebinger, David Lasar und Anton Mahdalik betreffend Gangbetten in der Allgemeinen Chirurgie des SMZ-Ost wird dem GRA für Gesundheit und Soziales zugewiesen.

 

(PGL - 01797-2009/0001 - KGR/GAT) Der Antrag der GRin Claudia Smolik betreffend Waldkindergarten wird dem GRA für Bildung, Jugend, Information und Sport zugewiesen.

 

(PGL - 01798-2009/0001 - KGR/GAT) Der Antrag des GR Mag Rüdiger Maresch betreffend Baumfällungsdatenbank wird dem GRA für Umwelt zugewiesen.

 

(PGL - 01800-2009/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Dr Franz Ferdinand Wolf betreffend Kennzeichnung der EU-geförderten Projekte in Wien wird dem Bürgermeister zugewiesen.

 

(PGL - 01801-2009/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Sirvan Ekici, Mag Barbara Feldmann, Monika Riha und Dr Wolfgang Aigner betreffend Auseinandersetzung mit dem Problem der Zwangsheirat wird den GRAen für Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal sowie Bildung, Jugend, Information und Sport zugewiesen.

 

(PGL - 01802-2009/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Dipl-Ing Roman Stiftner betreffend Förderung von Hybridfahrzeugen wird den GRAen für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke; Stadtentwicklung und Verkehr sowie Umwelt zugewiesen.

 

(PGL - 01803-2009/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl, Alfred Hoch und Dipl-Ing Roman Stiftner betreffend Errichtung eines Elektrofahrrad-Verleihsystems wird den GRAen für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke; Stadtentwicklung und Verkehr sowie Umwelt zugewiesen.

 

(PGL - 01804-2009/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRinnen Karin Praniess-Kastner und Ingrid Korosec betreffend Anerkennung und Unterstützung der audiopädagogischen Förderung für hörbehinderte Kinder wird der amtsführenden Stadträtin für Gesundheit und Soziales zugewiesen.

 

(PGL - 01805-2009/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Alfred Hoch betreffend Freigabe aller Busspuren für Motorradfahrer wird dem GRA für Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PGL - 01806-2009/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Barbara Feldmann, Dipl-Ing Roman Stiftner und Alfred Hoch betreffend Döblinger Skywalk wird den GRAen für Stadtentwicklung und Verkehr sowie Umwelt zugewiesen.

 

5. Folgende Anträge des Stadtsenates werden gemäß § 26 WStV ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzende GRin Inge Zankl feststellt, dass die im Sinne des § 25 WStV erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderates gegeben ist:

 

(01102-2009/0001-GIF, P 1) Die Subvention an den Verein Bahtalo Rom in der Höhe von 40 255 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2009 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(01103-2009/0001-GIF, P 2) Die Subvention an den Verein ERO Europäische Roma Organisation in der Höhe von 16 982 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2009 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(01108-2009/0001-GIF, P 4) Die Subvention an die Arbeitsgemeinschaft für Sport und Körperkultur in Österreich – Landesverband Wien in der Höhe von 24 911 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2009 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(01111-2009/0001-GIF, P 5) Die Subvention an die Sportunion Wien in der Höhe von 20 204 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2009 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(01228-2009/0001-GIF, P 7) Die ruhegenussfähige Zulage für Hygienefachkräfte laut vorgelegtem Entwurf wird genehmigt.

 

(01109-2009/0001-GJS, P 9) Die Subvention an den Verein "HAUS DES MEERES – AQUA TERRA ZOO" zur Unterstützung seiner Tätigkeiten im Jahr 2009 in der Höhe von 85 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2009 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(01084-2009/0001-GJS, P 10) Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2009 folgende Subventionen genehmigt:

 

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