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Gemeinderat, 46. Sitzung vom 29.04.2009, Sitzungsbericht  -  Seite 7 von 9

 

Folgende 2 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka

 

11. (01324-2009/0001-GKU, P 17) Die Subvention an den Verein Wiener Kulturservice für die Durchführung des 26. Donauinselfestes, des Maifestes, des Wiener Kultursommers und von Kunst- und Kreativmessen in Wien im Jahr 2009 in der Höhe von 1 910 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung eines Betrages von 1 670 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2009 gegeben. Die Bedeckung eines Betrages von 240 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2009 gegeben.

 

(01325-2009/0001-GKU, P 22) Die Subvention an den Verein Wiener Stadtfeste für die Aktivitäten im Jahr 2009 in der Höhe von 906 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2009 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka

 

12. (01218-2009/0001-GKU, P 20) Zur Förderung von diversen Theatergruppen, -institutionen und Einzelpersonen in Form von Standortförderungen, Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2009 ein dritter Rahmenbetrag in der Höhe von 543 000 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 3 543 000 EUR. Die Bedeckung der Subvention in der Höhe von 543 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 2009 gegeben.

 

(PGL - 01859-2009/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRe Karin Praniess-Kastner, Mag Ines Anger-Koch und Dr Franz Ferdinand Wolf betreffend kostenloser Eintritt für Begleitpersonen von behinderten Menschen in Kultur- und Freizeiteinrichtungen der Stadt Wien wird abgelehnt.

 

(Redner: Die GRe Dr Franz Ferdinand Wolf und Ernst Woller.)

 

Folgende 4 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka

 

13. (01287-2009/0001-GKU, P 21) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit Liquid Loft – Verein zur Projektierung künstlerischer Ideen ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahresvereinbarung soll Liquid Loft – Verein zur Projektierung künstlerischer Ideen nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden Liquid Loft – Verein zur Projektierung künstlerischer Ideen für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

September 2009 bis Dezember 2009	40 000 EUR
2010	120 000 EUR
2011	120 000 EUR
2012	120 000 EUR
2013	120 000 EUR

Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 40 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 120 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatterin: GRin Katharina Schinner

 

14. (01323-2009/0001-GKU, P 23) Für das Projekt "karlsplatz.org: Vernetzungs- und Belebungsplattform für einen Kunstplatz Karlsplatz" im Zeitraum vom 1. August 2008 bis 31. Juli 2009 wird dem Verein zur Förderung der kulturellen Belebung öffentlicher Räume Wärmespender eine Subvention in der Höhe von 95 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2009 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

15. (01230-2009/0001-GKU, P 25) Die Subvention an das Cajetan-Felder-Institut für die Durchführung seiner Aktivitäten im Jahr 2009 in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

16. (01231-2009/0001-GKU, P 26) Die Subvention an das Demokratiezentrum Wien für die Durchführung von wissenschaftlichen Vorhaben im Jahr 2009 in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

17. (01326-2009/0001-GKU, P 27) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 6-Jahresvereinbarung für die Jahre 2009 bis 2014 mit der Technischen Universität Wien ermächtigt. Demzufolge werden der Technischen Universität Wien für die Jahre 2009 bis 2014 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

2009	24 000 EUR
2010	104 000 EUR
2011	184 000 EUR
2012	216 000 EUR
2013	136 000 EUR
2014	56 000 EUR
insgesamt	720 000 EUR

Bei Nichtzustandekommen der 6-Jahresvereinbarung soll der Technischen Universität Wien nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Sollte ein Teil des Subventionsbetrages aus betrieblichen oder abrechnungstechnischen Gründen nicht in den vorgesehenen Budgetjahren konsumiert werden bzw konsumiert werden können, soll dieser Subventionsteil für den Subventionszweck auch noch im Folgejahr herangezogen werden können. Die Bedeckung der Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 24 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 vorzunehmen. Für die Bedeckung der Beträge

 

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