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Gemeinderat, 46. Sitzung vom 29.04.2009, Sitzungsbericht  -  Seite 8 von 9

 

für die Jahre 2010, 2011, 2012, 2013 und 2014 ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

(PGL - 01860-2009/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRin Claudia Smolik betreffend Praktikantinnen-, Praktikantenausbildungsgesetz wird angenommen.

 

(PGL - 01861-2009/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRin Claudia Smolik betreffend Mindesteinkommen für Praktikantinnen und Praktikanten bei der Stadt Wien wird abgelehnt.

 

(PGL - 01862-2009/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRin Claudia Smolik betreffend Fördermittel für Praktika bei NGOs wird abgelehnt.

 

(Rednerin: GRin Claudia Smolik.)

 

Folgende 2 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Inge Zankl

 

18. (01289-2009/0001-GKU, P 32) Die Subvention an die Original Wiener Stegreifbühne im Jahr 2009 für die Jahrestätigkeit 2009 in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Erich Valentin

 

19. (01042-2009/0001-GSV, P 34) Plan Nr 7844: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Praterstern, Nordbahnstraße, Linienzug 1-2 (Querung Süd), Linienzug 2-3, (ÖBB Gleistrasse) im 2. Bezirk, KatG Leopoldstadt (Beilage Nr 113/09)

 

Berichterstatter: GR Erich Valentin

 

20. (01041-2009/0001-GSV, P 40) Plan Nr 7787: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Agnesgasse, Linienzug a-d, Nottebohmstraße, Linienzug e-f, Hackenberggasse, Siolygasse und Krottenbachstraße im 19. Bezirk, KatG Obersievering, Untersievering, Pötzleinsdorf und Neustift am Walde (Beilage Nr 114/09)

 

(PGL - 01863-2009/0001 - KFP/GAT) Der Abänderungsantrag der GRe Dr Herbert Madejski und Anton Mahdalik betreffend Flächenwidmungs- und Bebauungsplan Nr 7787 wird abgelehnt.

 

(PGL - 01864-2009/0001 - KGR/GAT) Der Abänderungsantrag der GRin Dipl-Ing Sabine Gretner betreffend Flächenwidmungs- und Bebauungsplan Nr 7787 wird abgelehnt.

 

(PGL - 01865-2009/0001/GAT) Der Abänderungsantrag der GRe Karlheinz Hora, Franz Ekkamp, Alfred Hoch und Mag Barbara Feldmann betreffend die Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Agnesgasse, Linienzug a-d, Nottebohmstraße, Linienzug e-f, Hackenberggasse, Siolygasse und Krottenbachstraße im 19. Bezirk, KatG Obersievering, Untersievering, Pötzleinsdorf und Neustift am Walde wird angenommen.

 

(Redner: Die GRe Dr Herbert Madejski, Dipl-Ing Sabine Gretner, Alfred Hoch, tatsächliche Berichtigungen von den GRen Dipl-Ing Sabine Gretner, Mag Rüdiger Maresch und Alfred Hoch, GR Karlheinz Hora, tatsächliche Berichtigung von GR Dr Herbert Madejski, die GRe Dr Matthias Tschirf, Susanne Jerusalem und Mag Rüdiger Maresch.)

 

Folgende 3 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Norbert Bacher-Lagler

 

21. (01105-2009/0001-GIF, P 3) Die Subvention an den Verein ZEIT!RAUM - Verein für soziokulturelle Arbeit – Wien in der Höhe von 105 778 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2009 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(01113-2009/0001-GIF, P 6) Die Subvention an den Verein Wiener Jugendzentren in der Höhe von 37 572 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2009 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Nurten Yilmaz

 

22. (01112-2009/0001-GIF, P 8) Die Subvention an den Verein Orient Express Beratungs-, Bildungs- und Kulturinitiative für Frauen in der Höhe von 82 636 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2009 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

23. (01223-2009/0001-GJS, P 12) Dem EV Vienna Capitals wird aus den Sportförderungsmitteln eine Subvention in der Höhe von 40 000 000 EUR für den Um- bzw Ausbau der Halle 1 der Albert-Schultz-Halle, der Errichtung einer dritten Sporthalle, eines Besucherterminals sowie einer Tiefgarage unter Einhaltung der Förderrichtlinien genehmigt. Der auf das Jahr 2009 entfallende Betrag von 16 000 000 EUR kann auf Haushaltsstelle 1/2690/777 bedeckt werden. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(PGL - 01866-2009/0001/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRe Mag Ines Anger-Koch, Dr Wolfgang Aigner, Mag Johann Gudenus, MAIS und Anton Mahdalik betreffend Nutzung der Albert-Schultz-Halle wird dem amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport zugewiesen.

 

(PGL - 01867-2009/0001/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRe Claudia Smolik und Mag Thomas Reindl betreffend Eislaufen für die breite Öffentlichkeit in der Albert-Schultz-Halle wird angenommen.

 

(PGL - 01868-2009/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRin Claudia Smolik betreffend Gender Budgeting im Sportbereich endlich umsetzen wird abgelehnt.

 

(Redner: StR David Ellensohn, die GRe Mag Ines Anger-Koch, Mag Thomas Reindl und Claudia Smolik.)

 

Berichterstatter: GR Friedrich Strobl

 

24. (01205-2009/0001-GFW, P 38) I) Die Subventionen bzw Beiträge an die nachstehend angeführten Vereinigungen

 

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