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Gemeinderat, 46. Sitzung vom 29.04.2009, Wörtliches Protokoll  -  Seite 6 von 113

 

Arten“. Hier fördert die Stadt Wien und, wie ich meine, sehr zu Recht, weil das eines der grundlegenden Werke auch und vor allem einer aufgeklärten Gesellschaft ist und wir alle oder jedenfalls die meisten von uns oder jedenfalls meine Fraktion ja eine aufgeklärte Gesellschaft fördern. Hier gibt es ein sehr differenziertes Vermittlungsprogramm zum Thema Darwin, zum Thema insgesamt Evolutionsforschung, ein hoch interessantes, ganz besonders wichtiges Thema, das durchaus ja auch kontroversiell noch immer oder jetzt wieder diskutiert wird, aber auch zu den Ergebnissen der Life Sciences. Also die Stadt Wien unterstützt ja hochgradig die Life Sciences und wir haben dazu auch ein entsprechendes Vermittlungsprogramm, das wir unterstützen, Grundlagenforschungen.

 

Ich glaube, dass das insgesamt ein schönes Bukett an Fördermaßnahmen ist, um die Bedeutung von Wissenschaft, von Grundlagenforschung, aber vor allem auch von Geistes-, Sozial- und Kulturwissenschaften gerade in einer Stadt, die eine so reiche und reichhaltige Tradition auf diesem Gebiet hat, zu unterstützen. - Danke vielmals.

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Ich danke Herrn Stadtrat für die Beantwortung der 1. Frage.

 

Ich möchte mir auch gestatten, die Zuhörerinnen und Zuhörer auf der Galerie sehr herzlich zu begrüßen. Soweit ich informiert bin, sind es VertreterInnen von Lehrgängen der Verwaltungsakademie. Es freut mich, dass Sie Interesse an unserer Arbeit haben.

 

Die 2. Frage (FSP - 01215-2009/0001 - KFP/GM) wurde von Frau GRin Veronika Matiasek gestellt und ist an den Herrn Bürgermeister gerichtet. (Seit Jahresbeginn gab es in Wien schon 35 691 Straftaten - alle zwei Minuten wird in der Hauptstadt derzeit ein Verbrechen verübt. Täglich 57 Einbrüche. Im Jänner und Februar wurden 537 Einfamilienhäuser (+ 60,3 %), 1 838 Wohnungen (+ 28 %), 967 Kellerabteile (+ 26,6 %) und 33 Zweitwohnsitze aufgebrochen und Wertgegenstände gestohlen. Der dramatische Anstieg an Kriminalität in Wien führt bei den betroffenen Opfern nicht nur zu Verlust von Eigentum und Sachwerten, sondern zieht auch eine massive Beeinträchtigung der psychischen Verfassung mit sich. Besonders betroffen sind davon ältere Menschen. Die Angst vor der Kriminalität ist oft und ganz besonders bei alleinstehenden älteren Menschen die Ursache für eine zunehmende Vereinsamung und soziale Isolation. Während im Anschluss an Katastrophen oder Unfälle den Opfern eine immer umfangreicher werdende psychologische Betreuung zur Verfügung gestellt wird, muss eine große Zahl von Verbrechensopfern der älteren Generation allein mit dem Erlebten zurecht kommen, da es in Wien keine ausreichende Nachsorge bzw Betreuung für diese Menschen gibt. Welche Maßnahmen werden Sie ergreifen, um eine ausreichende Beratung und Betreuung von Seniorinnen und Senioren, die Opfer eines Verbrechens geworden sind, sicherzustellen?)

 

Bitte, Herr Bürgermeister!

 

Bgm Dr Michael Häupl: Sehr geehrte Frau Gemeinderätin!

 

Zwei Vorbemerkungen einmal mehr: Ich habe wiederholt diesen Hinweis bereits getan: Die Kriminalitätsbekämpfung ist Angelegenheit des Bundes, der Republik Österreich. Deswegen heißt es auch Bundespolizei bis einschließlich auch der Prävention. Und die Frage der Hilfe für Verbrechensopfer ist im Verbrechensopfergesetz - gleichfalls ein Bundesgesetz - festgelegt und sohin auch hier eine Bundesangelegenheit. Es steht mir selbstverständlich nicht zu, die Präsidiale zu kritisieren und nehme daher die Entscheidung, dass diese Frage zugelassen wurde, zur Kenntnis. Der Sinn, warum, ist ja genauso wie bei einem Fußballer, der eine Schiedsrichterentscheidung kritisiert: Er mag ja recht haben, aber es ist sinnlos, dass er das auch tut. Daher nehme ich das mit der gleichen Demut zur Kenntnis.

 

Zum Zweiten: Die Beschreibungen, die Sie hier im Hinblick auf Delikte, die an Senioren begangen worden sind, machen, stimmen im Wesentlichen grosso modo mit den Berichten, die der Polizeipräsident in freiwilliger Form an mich gegeben hat, denn er ist ja mir gegenüber nicht berichtspflichtig, überein. Daher ist das natürlich auch bedauerlich genug. Daher unterstützen wir die Bundespolizei vor allem auch im Bereich der Prävention und im besonderen Ausmaß.

 

Es ist ja hier von einem Kollegen von Ihnen vor nicht allzu langer Zeit kritisiert worden, dass die Anzahl der Teilnehmer bei diesen Veranstaltungen im Bereich oder für die Präventionsaufklärung nicht sehr hoch gewesen ist. Das haben wir in der ... (GR Dr Matthias Tschirf: 24! 24 waren es! 24!). Ja, das habe ich gehört. Ich habe das damals schon gesagt. Ja, es war in der Tat bei den ersten Veranstaltungen so. In der Zwischenzeit ist es sehr viel besser geworden, nicht zuletzt auch auf Grund der Bewerbung. Und es werden überall dort, wo die Bewerbung nicht sehr gut gewesen ist, diese Veranstaltungen auch wiederholt, denn es geht nicht darum, sich formal irgendwelcher Dinge zu entledigen, sondern es geht natürlich darum, dass man den Menschen auch hilft.

 

Ich möchte gerade in dem Zusammenhang auch darauf hinweisen, dass wir seit nunmehr etwa vier Jahren das Programm zur Unterstützung des Einbaus einbruchsicherer Wohnungstüren in Wien laufen haben, wo wir bisher etwa 5 Millionen EUR dafür ausgegeben haben, wo man nicht sagen kann, das ist gerade wenig, denn das sind etwa 16 000 derartige Wohnungstüren, die in Wien errichtet worden sind. Bisher ist auch noch kein Antrag abgelehnt worden, außer er hat die Kriterien nicht erfüllt. Aber von jenen, die die Kriterien erfüllt haben, konnten auch alle entsprechend angenommen werden.

 

Darüber hinaus forciert die Wiener Polizei, das habe ich Ihnen so als Bericht weiterzugeben, gerade auch in Seniorenheimen bei verschiedenen Sicherheitsmessen und bei vielen anderen derartigen Einrichtungen - Seniorenklubs, auch sehr wichtig - die entsprechende Beratung gerade auch für ältere Leute. Und Sie wissen, dass es in Wien den Weißen Ring gibt, der hier im besonderen Ausmaß eine Opferhilfe für Senioren organisiert. Ich habe daher den Herrn Bereichsdirektor Mag Müller

 

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