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Gemeinderat, 47. Sitzung vom 25.05.2009, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 11

 

gegeben.

 

(01694-2009/0001-GKU, P 40) Die Subvention an die Gesellschaft für Masse und Macht-Forschung im Jahr 2009 für die Durchführung des 22. Canetti-Symposions in der Höhe von 26 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757 gegeben.

 

(01875-2009/0001-GKU, P 42) Die Subvention an das Orchester Wiener Akademie GesmbH im Jahr 2009 für das Festkonzert "Die Schöpfung" in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2009 gegeben.

 

(01559-2009/0001-GKU, P 45) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Verein theatergruppe daskunst ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahresvereinbarung soll dem Verein theatergruppe daskunst nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Verein theatergruppe daskunst für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

September 2009 bis Dezember 2009	18 000 EUR
2010	55 000 EUR
2011	55 000 EUR
2012	55 000 EUR
2013	55 000 EUR

Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 18 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 55 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

(01876-2009/0001-GKU, P 47) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem "Theater Lilarum" – Kossatz & Mitges OEG ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahresvereinbarung soll dem "Theater Lilarum" – Kossatz & Mitges OEG nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem "Theater Lilarum" – Kossatz & Mitges OEG für den Zeitraum Juli 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

Juli 2009 bis Dezember 2009	110 000 EUR
2010	220 000 EUR
2011	220 000 EUR
2012	220 000 EUR
2013	220 000 EUR

Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (Juli bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 110 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 220 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

(00848-2009/0001-GSV, P 48) Der Beitritt der Stadt Wien als ordentliches Mitglied zum Verein "SICUS eV" wird genehmigt. Der Magistrat wird ermächtigt, allfällige Erhöhungen der Mitgliedsbeiträge bis zu 10% jährlich (allenfalls über mehrere Jahre kumulierend) bei der angeführten Organisation nach eingehender Prüfung in den Folgejahren durchzuführen. Für die Bedeckung der Mitgliedsbeiträge in den folgenden Jahren ist in den jeweiligen Jahresvoranschlägen entsprechende Vorsorge zu treffen.

 

(01663-2009/0001-GSV, P 53) Die Erhöhung der Sachkreditgenehmigung für den Neubau Stützpunkt MA 29, 19, Grinzinger Straße 151 a von 1 800 000 EUR (inklusive 20% Mehrwertsteuer) um 252 000 EUR (inklusive 20 % Mehrwertsteuer) auf Gesamtkosten in der Höhe von 2 052 000 EUR (inklusive 20 % Mehrwertsteuer) wird genehmigt. Die Vorleistungen zwischen 2005 und 2008 in der Höhe von 23 485,72 EUR (inklusive 20% Mehrwertsteuer) wurden bereits genehmigt und sind auf Haushaltsstelle 1/6122/010 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(01602-2009/0001-GWS, P 55) Der Verkauf der Liegenschaft EZ 1995, KatG Penzing, an die Firma Ing Ledermüller Gesellschaft mbH zu den im Bericht der MA 69 vom 9. April 2009, Zl: MA 69-Tr-14/436/06, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(01765-2009/0001-GWS, P 56) Die Begründung einer Dienstbarkeit zu Lasten der Grundstücke Nr 2990/3 und Nr 387/14, EZ 4008, KatG Landstraße, zu Gunsten des herrschenden Grundstückes Nr 2990/1, EZ 3193, KatG Landstraße, EZ 3193, KatG Landstraße, im Eigentum der Invalidenstraße 2 Liegenschaftsverwaltungs-GmbH und zu Gunsten der herrschenden Grundstücke Nr 91/28, Nr 3204/18, Nr 3212 sowie Nr 3223, alle EZ 4377, KatG Landstraße, im Eigentum der Wien Mitte Immobilien GmbH wird zu den im Bericht der MA 69 vom 14. April 2009, Zl: MA 69-TR-3/1696/08, angeführten Bedingungen genehmigt.

 

6. Vorsitzende GRin Inge Zankl nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insoferne vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden, wobei die Postnummer 20 nach Beratung in der Präsidialkonferenz zum Schwerpunkt-Verhandlungsgegenstand erklärt wird:

 

Postnummern 1, 20, 24, 25, 16, 22, 19, 30, 26, 29, 37, 38, 41, 43, 44, 46, 54, 2, 3, 4, 5, 6, 49, 50, 51 und 52.

 

Auf Vorschlag der Vorsitzenden GRin Inge Zankl beschließt der Gemeinderat einstimmig, die auf der Tagesordnung stehenden Wahlen mittels Handerheben durchzuführen.

 

7. (01973-2009/0001-MDSALTG; P 1) Anstelle von GRin Ingrid Puller und GR Marco Schreuder werden auf Vorschlag des Grünen Klubs im Rathaus GRin Mag Eva Lachkovics und GR Mag Rüdiger Maresch zu SchriftführerInnen gewählt.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

8. (01693-2009/0001-GJS, P 20) Zur Förderung von einkommensschwachen Wiener Familien und im Sinne der Jugendwohlfahrt wird seitens der MA 11 ab 1. September 2009 unter bestimmten Voraussetzungen maximal der jeweils gültige städtische Essensbeitrag (Mittagessen und Gabelfrühstück) in Höhe von 57,41 EUR (einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer) für Kinder, die in bewilligten privaten

 

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