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Gemeinderat, 47. Sitzung vom 25.05.2009, Sitzungsbericht  -  Seite 8 von 11

 

45)	Österreichische Kinderfreunde – Landesorganisation Wien	für den Kindergarten in Wien 21	93 940
46)	Kindergarten Donya zur Förderung der Sprache und Integration von Kind und Mutter	für den Kindergarten in Wien 21	146 447
47)	Kinder in Wien	für den Kindergarten in Wien 22	135 102
48)	Evangelisches Hilfswerk in Österreich	für den Kindergarten in Wien 22	300 000
49)	Life family work	für den Kindergarten in Wien 22	288 483
50)	Kinder in Wien	für den Kindergarten in Wien 22	124 784
51)	Kinder in Wien	für den Kindergarten in Wien 23	228 881
			9 074 461

auf Grund des Bedarfes und im Sinne der Vereinbarung gemäß Art 15a B-VG in der Gesamthöhe von 9 074 461 EUR sind auf Haushaltsstelle 1/2401/777 bedeckt.

 

Berichterstatter: GR Petr Baxant

 

11. (01504-2009/0001-GJS, P 16) Die Subvention an den Verein Rosa Lila Tipp zur Unterstützung seiner Vorhaben im Jahr 2009 in der Höhe von 17 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2009 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Mag (FH) Tanja Wehsely

 

12. (01656-2009/0001-GJS, P 22) 1) Die Gebühren für den Unterricht sowie die Leihgebühren für Musikinstrumente der Musik- und Singschule Wien werden mit Beginn des Schuljahres 2009/2010 entsprechend der vorgelegten Gebührenliste festgesetzt.

 

2) Die Musik- und Singschule Wien hat die laut vorgelegter Gebührenliste genehmigten Gebühren anzuheben bzw zu verringern, wenn sich der von der Bundesanstalt Statistik Österreich verlautbarte und im Amtsblatt der Stadt Wien kundgemachte Verbraucherpreisindex 2005 (VPI 2005) oder ein an dessen Stelle tretender Index seit Inkrafttreten dieser Gebühren und in weiterer Folge seit der letzten Gebührenänderung um mind. 3 % erhöht bzw vermindert, wobei die Gebühren kaufmännisch auf volle EURO-Beträge auf- oder abzurunden sind. Als Stichtag bzw Berechnungsbasis gilt jeweils der 28. bzw 29. Februar, wobei die Gebührenanpassung immer mit dem nächstfolgenden 1. September in Kraft tritt. Die neuen Gebühren sind von der MA 13 im Amtsblatt der Stadt Wien kundzumachen.

 

(PGL - 02269-2009/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRe Mag Ines Anger-Koch, Dr Franz Ferdinand Wolf, Ing Mag Dworak und Monika Riha betreffend die Abschaffung der Studiengebühren für die Wiener Musikschulen wird abgelehnt.

 

(Rednerinnen: Die GRinnen Mag Ines Anger-Koch und Mag Marie Ringler.)

 

Berichterstatter: GR Mag Thomas Reindl

 

13. (01659-2009/0001-GJS, P 19) Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2009 folgende Subventionen genehmigt:

1)	Sportunion St Stephan für den Neubau der Stallungen	25 000 EUR
2)	Wiener Fußballverband für die Sanierung und den Umbau der Anlage Hirschstetten	690 000 EUR
	Gesamt	715 000 EUR

Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2690/777 in der Höhe von 715 000 EUR gegeben.

 

(PGL - 02270-2009/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRe Günter Kenesei, Mag Ines Anger-Koch, Dr Wolfgang Aigner und Monika Riha betreffend Subvention für die Wiener Sportvereine wird dem GRA für Bildung, Jugend, Information und Sport zugewiesen.

 

(Redner: GR Günter Kenesei.)

 

Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka

 

14. (01791-2009/0001-GKU, P 30) Die weitere Betriebssubvention an die "Ensemble-Theater", Theaterbetriebsgesellschaft mbH im Jahr 2009 für den Betrieb des Ensembletheaters am Petersplatz im Zeitraum Jänner 2009 bis August 2009 in der Höhe von 235 000 EUR wird genehmigt. Die Subvention für den Zeitraum Jänner bis August 2009 beträgt somit insgesamt 635 000 EUR. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 235 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

 

(PGL - 02272-2009/0001/GAT) Der gemäß § 40a der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Wien von den GRen Dr Franz Ferdinand Wolf, Ing Mag Bernhard Dworak, Mag Marie Ringler und Marco Schreuder eingebrachte Misstrauensantrag gegen den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft, Dr Andreas Mailath-Pokorny wird abgelehnt.

 

(PGL - 02271-2009/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRin Mag Marie Ringler betreffend Berichtswesen der Vereinigten Bühnen Wien wird abgelehnt.

 

(Redner: Die GRe Mag Gerald Ebinger, Mag Marie Ringler, Dr Franz Ferdinand Wolf, Ernst Woller, Univ-Prof Dr Herbert Eisenstein, Ing Mag Bernhard Dworak und Petr Baxant, tatsächliche Berichtigung von GR Mag Wolfgang Jung.)

 

15. GR Mag Wolfgang Jung wird von Vorsitzender GRin Inge Zankl gemäß § 2 Abs 5 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Wien ein Ordnungsruf für die an GR Petr Baxant gerichtete Aussage: "Sie sind ein Lügner!" erteilt.

 

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