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Gemeinderat, 47. Sitzung vom 25.05.2009, Sitzungsbericht  -  Seite 9 von 11

 

Berichterstatter: Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny

 

16. (01551-2009/0001-GKU, P 26) Der neunte Bericht des amtsführenden Stadtrates für Kultur und Wissenschaft über die gemäß dem Gemeinderatsbeschluss vom 29. April 1999 erfolgte Übereignung von Kunst- und Kulturgegenständen aus den Sammlungen der Museen der Stadt Wien sowie der Wienbibliothek im Rathaus wird zur Kenntnis genommen.

 

(PGL - 02273-2009/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRin Claudia Smolik betreffend Erweiterung der Öffnungszeiten der Dauerausstellung im Otto-Wagner-Spital wird den GRAen für Kultur und Wissenschaft sowie Gesundheit und Soziales zugewiesen.

 

(Redner: Die GRe Marco Schreuder, Katharina Schinner und Claudia Smolik.)

 

Folgende 3 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka

 

17. (01744-2009/0001-GKU, P 29) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Verein Die Showinisten – Theater für satirische Revue – Neues Volkstheater ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahres-vereinbarung soll dem Verein Die Showinisten – Theater für satirische Revue – Neues Volkstheater nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Verein Die Showinisten – Theater für satirische Revue – Neues Volkstheater für den Zeitraum Juli 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

Juli 2009 bis Dezember 2009	100 000 EUR
2010	150 000 EUR
2011	150 000 EUR
2012	150 000 EUR
2013	150 000 EUR

Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (Juli bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 100 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 150 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

18. (01537-2009/0001-GKU, P 37) Die Subvention an die Grazer Autorinnen Autorenversammlung im Jahr 2009 für die Durchführung von Veranstaltungen in der Höhe von 19 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

19. (01560-2009/0001-GKU, P 38) Die Subvention an die Forschungs- und Dokumentationsstelle für neuere österreichische Literatur im Jahr 2009 für das Erich Fried-Symposium in der Höhe von 73 400 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Dr Harald Troch

 

20. (01534-2009/0001-GKU, P 41) Die Subvention an die Orchester Wiener Akademie GmbH im Jahr 2009 für die Konzerte im Musikverein in der Höhe von 51 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

 

(PGL - 02274-2009/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRe Dr Franz Ferdinand Wolf, Ing Mag Bernhard Dworak und Monika Riha betreffend Konzepterstellung zur Lösung struktureller Probleme der Wiener Symphoniker wird abgelehnt.

 

(Redner: GR Dr Franz Ferdinand Wolf.)

 

Folgende 4 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Dr Elisabeth Vitouch

 

21. (01561-2009/0001-GKU, P 43) Die Subvention an die Vienna Film Commission GmbH im Jahr 2009 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Inge Zankl

 

22. (01558-2009/0001-GKU, P 44) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit dem Verein Superamas zur Förderung von Kunstprojekten ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahresvereinbarung soll dem Verein Superamas zur Förderung von Kunstprojekten nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden dem Verein Superamas zur Förderung von Kunstprojekten für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

September 2009 bis Dezember 2009	36 000 EUR
2010	110 000 EUR
2011	110 000 EUR
2012	110 000 EUR
2013	110 000 EUR

Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 36 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 110 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatterin: GRin Inge Zankl

 

23. (01874-2009/0001-GKU, P 46) Dem Verein Stadtforum Wien wird für die Jahrestätigkeit im Jahr 2009 eine Subvention in der Höhe von 266 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2009 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Karlheinz Hora

 

24. (01768-2009/0001-GWS, P 54) 1) Der Abschluss eines Baurechtseinschränkungsvertrages mit der base – homes for students GmbH auf das Grundstück Nr 546/29 der Liegenschaft

 

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