Gemeinderat,
48. Sitzung vom 22.06.2009, Wörtliches Protokoll - Seite 78 von 118
will, und die Verlängerung Stadiongasse in die
Josefstädter Straße. Wenn man dort steht, ich habe das einmal mit dem Dieter
Schrage ausprobiert, Bezirksrat aus dem Vierzehnten, manche werden ihn kennen.
Er ist beinamputiert auf beiden Beinen und er hatte es wirklich schwer,
hinüberzukommen. Also er hat es nur in der Räumphase - und da rede ich gar
nicht von der Grünphase - bis in die Mitte der Abbiegerelation geschafft und
dann sind die Autos gefahren. Da denk ich mir: Okay, jetzt kann man sagen, man
muss beschleunigen, weil da ja der öffentliche Verkehr fährt. Nur, das Problem
ist, der öffentliche Verkehr ist genau in seiner Richtung gefahren, der braucht
Zeit, das verstehen wir.
Oder ein anderes schönes Beispiel: SeniorInnenheim,
nicht weit weg von dort, 9. Bezirk, Auge Gottes. Wenn man dort auf der
einen Seite rüber geht, kann man froh sein, wenn man die Verkehrsinsel
erreicht. Da hat man es dann ein bisserl eng, weil da die Verkehrsinsel
natürlich auch für drei Straßenbahnlinien gilt. Aber auf der anderen Seite vom
Café Blaustern Richtung U6 gibt es keine Verkehrsinsel. Da steht man dann
mitten auf den Schienen und dann kommt die Straßenbahn daher und dann wird es
für die gebrechlichen Menschen ein bisserl eng, weil sich die dann tummeln
müssen oder sie müssen es aushalten und schauen, dass die Autos links bei ihnen
vorbeikommen.
Wir hatten hier einen Antrag und zwar einen
Allparteienantrag, alle diese Kreuzungen zu überprüfen und dann kommt lapidar
die Antwort drauf: Geht nicht, geht nicht, geht nicht, weil manche meinen, da
wird der Verkehr behindert. Ich kann mich erinnern, wir haben damals einen Film
mit dem „konkret“-Team vom Fernsehen gemacht und da hat der ÖAMTC gesagt: Es
geht nicht an, dass die Leute so lange Grün haben auf der Kreuzung, die
Fußgänger, weil das den Verkehr behindert. Und da denke ich mir wirklich: Jetzt
weiß ich, wer die Verkehrspolitik in Wien zumindest mit gestaltet. Jetzt ist
die Frage: Was ist der Verkehr? Ist der Verkehr der Autoverkehr? Der
Fahrradverkehr? Der Öffi-Verkehr? Oder sind es die Fußgänger?
Wir sind der Meinung, dass auf die schwächeren
Verkehrsteilnehmer sicherlich Rücksicht zu nehmen ist und in dem Fall müssen
halt die Autofahrer auf die anderen Verkehrsteilnehmer und
Verkehrsteilnehmerinnen Rücksicht nehmen. Und da gibt’s einen wichtigen Punkt.
Natürlich, die Menschen sollten sehr viel auf den öffentlichen Verkehr
umsteigen. Meine Klubvorsitzende hat es heute schon gesagt. Was passiert? Der
öffentliche Verkehr, da muss man neuerdings immer mehr zahlen, demnächst um
10 Cent mehr. Ich habe es schon gehört. Ich habe als Besitzer einer
Netzkarte auch diesen netten Brief bekommen. Da steht drinnen, weil wir so brav
sind und mit dem öffentlichen Verkehr fahren, brauchen wir nicht mehr zu
zahlen. Ich denke mir, als gelernter Wiener weiß ich, nach der nächsten Wahl
wird es teurer werden.
Aber die GRÜNEN haben hier einen Vorschlag und das
möchte ich jetzt noch einmal propagieren, und zwar: Wer fährt mit dem
öffentlichen Verkehr? Mit dem öffentlichen Verkehr fährt das untere
Einkommensdrittel und wenn man sich das anschaut - dank den Zahlen der Stadt
Wien vom Masterplan Verkehr -, dann wird er von Frauen weitaus mehr als von
Männern benützt und drittens von den ökologisch Interessierten.
Also was wollen wir vom öffentlichen Verkehr? Er muss
besser, schneller und billiger werden. Das geht, wenn man die Finanzen in
Wirklichkeit anders als bisher verwendet. Wir wollen eine Offensive beim
öffentlichen Verkehr haben und deswegen auch unser Modell, das gerade das
untere Einkommensdrittel begünstigen soll: 1 EUR den ganzen Tag,
4 EUR in der Woche, 10 EUR im Monat und 100 im Jahr. Das ist wirklich
eine Verbesserung für das untere Einkommensdrittel und endlich eine Belohnung
für die Leute, die wirklich mit dem öffentlichen Verkehr fahren.
Ganz zum Schluss vielleicht noch eine Kleinigkeit.
Interessant ist ja, wenn man mit dem öffentlichen Verkehr fährt, da hat man
natürlich manchmal schon auch ein Pech, wenn man mit der Schnellbahn fährt.
Wenn man mit der Schnellbahn fährt, hat man praktisch die Garantie, dass man zu
spät kommt. Die hat es schon gegeben, bevor das Stellwerk Süßenbrunn abgebrannt
ist, weil irgendwelche Erdungskabel gefladert worden sind, wie man so schön
sagt. Was ich mir wünschen würde, wäre im Grunde genommen, wenn sich die Stadt
Wien nicht nur dafür einsetzt, dass wir einen neuen Hauptbahnhof kriegen,
sondern auch, dass wir verbesserte Schnellbahnlinien kriegen. Das heißt für
mich, die Schnellbahnlinie S45 bis zum Praterkai ist ein Minimum und zwar ganz
schnell! Wenn wir uns da so bemühen würden wie bei der U2 in die Donaustadt,
dann hätte ich wirklich eine Freude. Und das Zweite, was ich mir in
Wirklichkeit noch wünsche, ist, dass man endlich einmal die Eisenbahnbrücke
über die Donau ausbaut, weil dann eine wirkliche Taktverdichtung Richtung Stadlau
und anderswohin stattfinden kann.
Jetzt leiste ich mir den Luxus, Ihnen die letzten
15 Sekunden zu schenken. – Danke schön. (Beifall bei den GRÜNEN.) Den Antrag der GRÜNEN muss ich Ihnen auch
geben.
Vorsitzende GRin Inge Zankl: Es sind nur noch vier Sekunden. Als Nächster zum Wort
gemeldet ist der Herr GR Valentin. Ach so, der Antrag, danke.
GR Erich Valentin (Sozialdemokratische
Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Sehr geehrte Frau
Vorsitzende! Sehr geehrter Herr Stadtrat! Meine Damen und Herren!
Nachdem ich versuchen werde, meine
Redezeit nicht zur Gänze auszunutzen, lassen Sie mich exemplarisch auf einige
Wortmeldungen eingehen, weil ich glaube, dass sie für diese Diskussion doch
auch symptomatisch sind. Ich möchte mit dem Kollegen Maresch anfangen, der sich
auf die Möglichkeit und auf die Studie der Machbarkeit eines Automatic People
Mover eingeschossen hat und dabei bei den Vergleichsbeispielen gleichzeitig
unerwähnt lässt, dass die U-Bahn in Lyon zur Gänze so funktioniert. Das ist
nicht Las Vegas, das ist nicht Disneyland, das ist das Massenverkehrsmittel
einer
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