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Gemeinderat, 49. Sitzung vom 24.06.2009, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 12

 

Publikum GmbH" im Jahr 2009 für den Betrieb des "Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum" im Jahr 2009 in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Subvention für das Jahr 2009 beträgt somit insgesamt 1 100 000 EUR. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 100 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

 

(02080-2009/0001-GKU, P 43) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung mit den Wiener Wortstaetten – Verein zur Förderung der Gegenwartsdramatik ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahresver-einbarung soll den Wiener Wortstaetten – Verein zur Förderung der Gegenwartsdramatik nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden den Wiener Wortstaetten – Verein zur Förderung der Gegenwartsdramatik für den Zeitraum September 2009 bis Dezember 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

September 2009 bis Dezember 2009	80 000 EUR
2010	250 000 EUR
2011	250 000 EUR
2012	250 000 EUR
2013	250 000 EUR

Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2009 (September bis Dezember) entfallenden Betrages in der Höhe von 80 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010 bis 2013 in der Höhe von je 250 000 EUR ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

(02318-2009/0001-GKU, P 44) Als Mitgliedsbeitrag für die außerordentliche Mitgliedschaft von Wien im Theatererhalterverband österreichischer Bundesländer und Städte ist für das Geschäftsjahr 2009 ein Mitgliedsbeitrag in der Höhe von 2 139 EUR zu überweisen. Die Bedeckung des Betrages ist auf Haushaltsstelle 1/3240/726 gegeben.

 

(01949-2009/0001-GSV, P 47) Die Lieferung und Implementierung eines Scanzentrums in der MA 6 mit Gesamtkosten in der Höhe von 673 209,31 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2009 entfallende Betrag in der Höhe von 146 850 EUR (inklusive Umsatzsteuer 176 220 EUR) ist auf Haushaltsstelle 1/0162/043 bedeckt. Der Betrag in der Höhe von 264 057,76 EUR (inklusive Umsatzsteuer 316 869,31 EUR) ist auf Haushaltsstelle 1/0162/070 bedeckt und der Betrag in der Höhe von 150 100 EUR (inklusive Umsatzsteuer 180 120 EUR) ist auf Haushaltsstelle 1/0162/728 bedeckt. Die MA 14 wird ermächtigt, bei Bedarf bis Ende 2010 notwendige 400 Stunden für zusätzliche Schulungsleistungen und 400 Stunden für zusätzliche Dienstleistungen zu beauftragen.

 

(01967-2009/0001-GSV, P 48) Die Verlängerung des Sachkredites für den Ankauf von Server- und Storagekomponenten bis zum 31. Dezember 2012 und die Erhöhung der Gesamtkosten von 7 400 000 EUR exklusive Umsatzsteuer (= 8 880 000 EUR inklusive Umsatzsteuer) um 8 200 000 EUR exklusive (= 9 480 000 EUR inklusive Umsatzsteuer) auf 15 600 000 EUR (= 18 720 000 EUR inklusive Umsatzsteuer) wird genehmigt. Für die Bedeckung dieses Erfordernisses in der Höhe von 8 200 000 EUR exklusive Umsatzsteuer (= 9 840 000 EUR inklusive Umsatzsteuer) ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen. Die Bedeckung erfolgt auf Haushaltsstelle 1/0161/043.

 

(01879-2009/0001-GSV, P 51) Plan Nr 7937: Verhängung der zeitlich begrenzten Bausperre über das Gebiet zwischen Kürschnergasse, Linienzug 1-2, Lhotskygasse, Linienzug 3-4, Wagramer Straße, Seyringer Straße, Linienzug 5-6, Linienzug 7-9, Linienzug 9-10 (Aderklaaer Straße), Wagramer Straße und Sebaldgasse im 21. Bezirk, KatG Leopoldau (Beilage Nr 121/09)

 

(01963-2009/0001-GSV, P 52) Plan Nr 7901: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Ödenburger Straße und Linienzug 1-5 im 21. Bezirk, KatG Strebersdorf (Beilage Nr 122/09)

 

(01761-2009/0001-GSV, P 55) Plan Nr 7185K: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Hauffgasse und Linienzug 1-4 im 11. Bezirk, KatG Simmering (Beilage Nr 124/09)

 

(02041-2009/0001-GSV, P 56) Plan Nr 7846: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Simmeringer Hauptstraße, Linienzug1-7, Mautner-Markhof-Gasse und Krausegasse im 11. Bezirk, KatG Simmering (Beilage Nr 125/09)

 

(02116-2009/0001-GGU, P 59) Die Absicherung der Altlast Deponie N58 Heferlbach mit Gesamtkosten in der Höhe von 5 574 000 EUR exklusive Umsatzsteuer (6 688 800 EUR inklusive Umsatzsteuer) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2009 entfallende Betrag von rund 51 000 EUR exklusive Umsatzsteuer (61 200 EUR inklusive Umsatzsteuer) ist auf Haushaltsstelle 1/8520/728 und 757 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist im Folgejahr 2010 Vorsorge zu treffen.

 

(01872-2009/0001-GGU, P 60) Die Subvention an den Verein Naturfreunde Österreich – Landesorganisation Wien in der Höhe von 18 000 EUR wird genehmigt. Der Betrag ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 bedeckt.

 

(05359-2008/0001-GGU, P 61) Die Subvention an den Club of Rome in der Höhe von 14 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 gegeben.

 

(05362-2008/0001-GGU, P 62) Die Subvention an das European Forest Institute (EFI) für das Jahr 2009 in Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 gegeben. Dem Subventionsnehmer European Forest Institute (EFI) werden für die Jahre 2010 bis 2013 nachstehende Subventionen gewährt:

2010	30 000 EUR
2011	30 000 EUR
2012	30 000 EUR
2013	30 000 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2009 entfallende Betrag in Höhe von 30 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den kommenden Jahren Vorsorge zu treffen.

 

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