Gemeinderat,
52. Sitzung vom 30.10.2009, Sitzungsbericht
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Wissenschaft
betreffend Umgang mit Krankenständen und Krankendaten innerhalb der
Konservatorium Wien GmbH.
(PGL -
04419-2009/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRe Dipl-Ing Martin Margulies und Mag Waltraut
Antonov an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur und
Wissenschaft betreffend Umgang mit Krankenständen und Krankendaten bei den
Museen der Stadt Wien (wienmuseum).
(PGL -
04420-2009/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRe Dipl-Ing Martin Margulies und Mag
Waltraut Antonov an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit
und Soziales betreffend Umgang mit Krankenständen und Krankendaten im Fonds
Soziales Wien (FSW).
(PGL -
04421-2009/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Dr Sigrid Pilz an die amtsführende
Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales betreffend die von Herrn
GD Dr Marhold für 2010 angekündigte genaue Kostenaufstellung bzw -analyse für
jede einzelne Abteilung der Krankenanstalten des Wiener Krankenanstaltenverbundes
(KAV).
(PGL -
04422-2009/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRe Dipl-Ing Martin Margulies und Mag
Waltraut Antonov an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen,
Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Umgang mit Krankenständen und
Krankendaten in der MA 25.
(PGL -
04423-2009/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRe Dipl-Ing Martin Margulies und Mag
Waltraut Antonov an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen,
Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Umgang mit Krankenständen und
Krankendaten in der MA 34.
(PGL -
04424-2009/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRe Dipl-Ing Martin Margulies und Mag
Waltraut Antonov an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen,
Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Umgang mit Krankenständen und
Krankendaten in der MA 37.
(PGL -
04425-2009/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRe Dipl-Ing Martin Margulies und Mag
Waltraut Antonov an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen,
Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Umgang mit Krankenständen und
Krankendaten in der MA 39.
(PGL -
04426-2009/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRe Dipl-Ing Martin Margulies und Mag
Waltraut Antonov an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen,
Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Umgang mit Krankenständen und
Krankendaten in der MA 50.
(PGL -
04427-2009/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRe Dipl-Ing Martin Margulies und Mag
Waltraut Antonov an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen,
Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Umgang mit Krankenständen und
Krankendaten in der MA 64.
(PGL -
04428-2009/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRe Dipl-Ing Martin Margulies und Mag
Waltraut Antonov an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen,
Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Umgang mit Krankenständen und
Krankendaten in der MA 69.
(PGL -
04429-2009/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRe Dipl-Ing Martin Margulies und Mag
Waltraut Antonov an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen,
Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Umgang mit Krankenständen und
Krankendaten bei Wiener Wohnen.
(PGL -
03983-2009/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Karin Praniess-Kastner und Ingrid
Korosec an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und
Soziales betreffend Betreuungsangebote für teilbetreutes Wohnen.
(PGL -
04430-2009/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Alfred Hoch und Monika Riha an den
amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr
betreffend Berücksichtigung der Bedürfnisse und Notwendigkeiten von Kindern im
Rahmen der Wiener Stadtplanung.
(PGL -
04431-2009/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Mag Ines Anger-Koch und Mag Wolfgang
Gerstl an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und
Verkehr betreffend mangelnde Baustellenkoordination.
(PGL -
04432-2009/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Ing Mag Bernhard Dworak und Günter
Kenesei an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und
Stadterneuerung betreffend städtische Ordnungskräfte im Wiener Gemeindebau.
(PGL –
04368-2009/0001-KVP/MDGF) Die GRe Dr Franz Ferdinand Wolf und Ing Mag Bernhard
Dworak haben eine an den Bürgermeister gerichtete Anfrage betreffend die
Subventionen für die Vereinigten Bühnen Wien durch die Stadt Wien eingebracht
und gemäß § 37 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Wien die
dringliche Behandlung verlangt.
(PGL –
04367-2009/0001-KFP/MDGF) Die GRe Veronika Matiasek und David Lasar haben eine
an den Bürgermeister gerichtete Anfrage betreffend "Beraubt, bestohlen,
ausgetrickst – und von der SPÖ alleingelassen", gravierende Defizite in
der Betreuung älterer Kriminalitätsopfer in Wien, eingebracht und gemäß
§ 37 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Wien die dringliche
Behandlung verlangt.
(PGL –
04366-2009/0001-KGR/MDGF) GRin Claudia Smolik hat eine an den Bürgermeister
gerichtete Anfrage betreffend Änderung der Rahmenbedingungen für Kindergarten-
und Hortpädagoginnen und –pädagogen und Kindergartenassistentinnen und
-assistenten sowie höhere Entlohnung eingebracht und gemäß § 37 der
Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Wien die dringliche Behandlung
verlangt.
An
schriftlichen Anträgen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des
Klubs der Wiener Freiheitlichen 4, des Grünen Klubs im Rathaus 1 und
des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 5:
(PGL - 04391-2009/0001 - KFP/GAT) Der Antrag der GRe
Veronika Matiasek, Mag Gerald Ebinger, Mag Johann Gudenus, MAIS und Rudolf
Stark betreffend abgelehnte
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