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Gemeinderat, 53. Sitzung vom 24.11.2009, Wörtliches Protokoll  -  Seite 65 von 101

 

Basis.Kultur.Wien, die jetzt hier so lächerlich gemacht wurde, aber die es heuer geschafft hat, ein großartiges Festival der Bezirke im Rahmen der Bezirksfestwochen durchzuführen.

 

Nun zu den Anträgen der GRÜNEN - es gibt ja nur Anträge der GRÜNEN - die gemeinsame Opposition hat also offensichtlich die Verantwortung den GRÜNEN gegeben. Wir werden diese Anträge ablegen.

 

Zum Berichtswesen der Vereinigten Bühnen Wien kann ich nur sagen, das ist eine Gesellschaft, die einen Aufsichtsrat hat, der vierteljährlich prüft. Es ist daher nicht Angelegenheit des Wiener Gemeinderates oder des Gemeinderatsausschusses, vierteljährlich die Aufgaben des Aufsichtsrates zu übernehmen. Es ist, ich habe das schon oft hier gesagt, keine Institution so umfassend diskutiert und behandelt worden und so transparent wie die Vereinigten Bühnen Wien. Wir haben so oft schon über die Vereinigten Bühnen Wien diskutiert, keine andere Institution ist so intensiv von uns beobachtet worden, und daher ist es nicht notwendig, diesem Antrag zuzustimmen.

 

Ich möchte abschließend allen danken, die zum Erfolg der Kunst und Kultur in Wien beigetragen haben. Das sind als Allererste einmal die Künstlerinnen und Künstler in dieser Stadt, alle Kulturschaffenden, alle, die in ehrenamtlicher oder auch in hauptamtlicher Tätigkeit für Wiener Kunst- und Kulturinstitutionen verantwortlich sind. Ich möchte aber insbesondere auch den sehr kompetenten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Büros des Herrn Kulturstadtrates und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Magistratsabteilungen MA 7, MA 8 und MA 9 sowie dem Wien Museum und allen Kultureinrichtungen der Stadt Wien danken.

 

Wir werden dem Kulturbudget zustimmen, weil wir glauben, dass es eine gute Basis für eine positive Entwicklung der Wiener Kultur in den nächsten Jahren ist. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Als nächster Redner am Wort ist Herr GR Schreuder. Ich erteile es ihm.

 

GR Marco Schreuder (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrter Herr Stadtrat! Sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Herr Kollege Woller!

 

Zum einen finde ich, man darf auch einmal einen Namen falsch aussprechen. Ich fand das insofern ganz interessant, weil es Ihnen jetzt auch passiert ist. Die gute, schöne, tolle Ausstellung im KunstHausWien ist von Annie Leibovitz und nicht von Liebovitz. Also, Ihnen ist es passiert, es kann jedem einmal passieren und ich finde das nicht weiter schlimm, (GR Ernst Woller: Das war nicht persönlich gemeint!) ja, aber es ist ja wurscht, eine Kleinigkeit, aber eines fand ich sehr interessant, nämlich, dass kein einziger Redner oder keine Rednerin der Opposition das Wort Katastrophe in den Mund genommen hat. (GR Prof Harry Kopietz: Ja, habe ich selber gehört!) Wer hat das gesagt? (GR Prof Harry Kopietz: Frau Kollegin Ringler!) Wurscht, (Heiterkeit bei der SPÖ.) aber eines ist interessant, Sie machen hier Wortklauberei, (GR Ernst Woller: Aber geh!) Sie sprechen vom Verrotten, Sie sprechen von den Katastrophen, (GR Ernst Woller: Eine einzige Katastrophe, das ist gesagt worden!) gehen aber mit keinem einzigen Satz auf die Kritik ein, die hier geäußert wird. Sie sagen kein Wort zu dem, was wir kritisieren, und das finde ich absolut nicht in Ordnung. Und wenn Sie hier stehen und behaupten, in Wien würde niemand etwas verrotten lassen, dann empfehle ich Ihnen einmal, sich wirklich den jüdischen Friedhof in Währing anzusehen, wo Kulturdenkmäler derzeit verrotten, buchstäblich verrotten, und demnächst wird das mit dem Jugendstiltheater ja offensichtlich auch so sein, das wird demnächst einfach seinem Schicksal überlassen und wird verrotten. (GR Dr Herbert Madejski: Zentralfriedhof, 1. Tor!) Zentralfriedhof 1. Tor, danke Herr Kollege, auch dasselbe. In der Seegasse, im dortigen jüdischen Friedhof, liegen die Steine seit Jahren in Folien verpackt, und kein Mensch kümmert sich darum. Also, sagen Sie nicht, in dieser Stadt verrotte nichts, es verrottet genug.

 

Und zum Depot des Wien Museums: Das Wien Museum selbst wünscht sich das Depot, das wissen Sie selbst, und deswegen gibt es diese Konzepte, weil das, was im Depot lagert, nicht mehr ordnungsgemäß lagern kann. Und deswegen war es zu Recht, dass meine Kollegin Frau Ringler gesagt hat, was passiert jetzt mit diesen ursprünglichen Plänen, und wie wird es garantiert werden, dass die dort gelagerten Kunstgegenstände eben nicht verrotten. Das ist eine gerechtfertigte Frage, worauf wir aber keine Antwort bekommen haben.

 

Und zu Ihrem Hinweis: Die Ansage, dass das Wien Museum neu gebaut worden ist, Herr Kollege Woller, wenn Sie zuhören wollen, (GR Dr Herbert Madejski: Nein, der hört nicht!) und Ihr Hinweis, dass es sich um keinen Wahlkampf-Gag handelt, dass es gar keine Wahlkampf-Gags gegeben hat, dann erinnere ich an 2005, als der Herr Kulturstadtrat uns ein Mahnmal der homosexuellen Opfer des Nationalsozialismus versprochen hat, und zwar am Morzinplatz, und jetzt haben wir fünf Jahre später, stehen vor dem nächsten Wahlkampf, und dieses Mahnmal gibt es immer noch nicht. Und das ist zum Beispiel ein gebrochenes Wahlkampfversprechen.

 

Und was ich auch nicht verstehe, ist: Sie haben erwähnt, dass wir die Subventionen der Josefstadt erhöht haben. Wir haben übrigens alle zugestimmt, weil wenn es eine Anpassung der Kollektivverträge geben soll, da werden wir natürlich zustimmen, denn wir können nicht auf Kosten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter etwas ablehnen. Aber wie man das für die kleinen Kunstschaffenden, die zum Teil, zum großen Teil, ehrenamtlich arbeiten oder weit unter der Armutsgrenze arbeiten, lösen will, darauf sind Sie mit keinem Wort eingegangen.

 

Meine Damen und Herren, ich lese jetzt einmal aus dem Subventionsansuchen des KunstHausWien vor, das wir im letzten Gemeinderat beschlossen haben. Für die KunstHausWien GmbH waren zum Zeitpunkt der Erstellung Ihres Budgets der Einbruch im Tourismus und die angespannte Situation auf dem Arbeitsmarkt nicht

 

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