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Gemeinderat, 53. Sitzung vom 24.11.2009, Wörtliches Protokoll  -  Seite 66 von 101

 

vorhersehbar. Da die Besucherzahlen, aber auch die Ausgaben pro Besucher und Besuch derart zurückgegangen sind, dass die prognostizierten Einnahmen und Umsätze nicht erreicht werden können, ersucht die KunstHausWien GmbH um zusätzliche Förderungen.

 

Das ist ein Exempel, eine exemplarische Darstellung eines Problems, mit dem man derzeit in Wien zu kämpfen hat, und bestimmt nicht nur das KunstHausWien. Gestern, in der Generaldebatte, hat Frau StRin Brauner völlig richtig gesagt, man müsse sich aus der Krise hinausinvestieren. Und sie hat auch - und das finde ich sehr erfreulich, das finde ich sehr löblich und das möchte ich auch positiv festhalten - die Kultur explizit erwähnt und hat auch gesagt, dass eine Erhöhung des Kulturbudgets eine dieser Investitionen aus der Krise ist. Das finden wir gut. Nichtsdestotrotz stellt sich doch die Frage, wie investiert man sich aus dieser Krise? Und meine Kollegin, unsere Klubobfrau Maria Vassilakou, hat gesagt, dass jede Investition auch Ambition braucht. Ein Neubau des Wien Museums wäre so etwas Ambitioniertes, etwas, wo man tatsächlich nachhaltig, klug, stadtplanerisch, ökologisch investieren könnte. Das Wien Museum könnte an einem Ort gebaut werden, wo es eine kulturelle Infrastruktur braucht, wo es derzeit keine kulturelle Nahversorgung gibt, und es könnte einen wichtigen Impuls in der Stadtplanung beinhalten. Und wer hält uns auf, ein Wien Museum zu bauen, das in Passivhausweise gebaut wird, das Fotovoltaikanlagen auf das Dach bekommt, das ökologisch so ist, dass wir uns jahrelang, und zwar wirklich jahrzehntelang viele Kosten im Energiebereich sparen. Was hält uns eigentlich davon ab? Wenn wir schon ein Konjunkturpaket für die Kultur haben - Sie können den Kopf schütteln -, aber wir hatten schon in dieser Saison ein Konjunkturpaket für die Kultur 2,5 Millionen EUR wurden in die Konjunktur investiert, davon gingen 84 Prozent an das Theater an der Wien, 84 Prozent, das sind 2,1 Millionen. Wir haben das kritisiert, wir haben gesagt, es sollen von so einem Konjunkturpaket auch andere Kultureinrichtungen profitieren. Das Wien Museum wäre so ein Beispiel, und es ist auch möglich, und wir wären alle glücklich, wenn das so wäre. Warum kann man das Theater an der Wien zum Beispiel nicht wärmedämmend ausstatten, damit es Energie spart, warum stellt man nicht Fotovoltaikanlagen auf das Dach? Was ist mit dem Gartenbaukino? Es braucht dringend eine Renovierung. Da kann man auch viel machen. Wir sind ganz explizit der Meinung, Investitionen in Kulturhäusern müssen klug und nachhaltig gemacht werden. Das betrifft nicht nur das Programm, das drinnen gespielt wird, sondern betrifft auch die Gebäude und gerade die Stadt Wien hätte die Verpflichtung, in Kulturbauten beispielhaft voranzugehen. (Beifall bei den Grünen.) Deswegen bringen wir auch, um noch einmal auf das Kunsthaus zurückzukommen, einen Antrag ein:

 

„Der amtsführende Stadtrat für Kultur und Wissenschaft Dr Andreas Mailath-Pokorny möge die Erstellung eines Modells und einer Richtlinie zur objektiven Vergabe von Zusatzsubventionen auf Grund der Auswirkung der Finanzkrise aus den Mitteln des Kulturbudgets für gleichermaßen alle Kunst- und Kulturinstitutionen auf verschiedenen Straßen beauftragen.“

 

Und wir denken da nicht nur an die 2,1 Millionen, die das Theater an der Wien von 2,5 Millionen insgesamt bekommen hat, wir denken eben auch an das KunstHausWien.

 

Sehr geehrte Damen und Herren, ja, wir haben eine Krise, 2010 ist eine Herausforderung und zum Glück für den Wien Tourismus ist Wien immer noch - und da gebe ich ja Kollegen Woller recht - eine kulturelle Hauptstadt Europas. Schauen wir, dass es eine Hauptstadt bleibt, investieren wir klug, investieren wir nachhaltig, damit auch die Gebäude in 10 oder in 20 Jahren noch sinnvoll sind. Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen.)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Als nächster Redner am Wort ist Herr GR Mag Dworak.

 

GR Ing Mag Bernhard Dworak (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Vorsitzende! Herr Stadtrat!

 

Kollegen Woller muss man eigentlich danken und sagen, super ist das alles in der Stadt, wozu stellen wir uns denn eigentlich noch her und reden überhaupt irgendwas über Kultur, es würde ja eine Majestätsbeleidigung sein, so ähnlich wird das die Neigungsgruppe der Freunde des Herrn Bürgermeisters in dieser Stadt finden. Aber 236 Millionen EUR für Kunst und Kultur ist nicht wenig, ist kein „Lercherlschaß“, wie man so in Wien sagt.

 

Ich möchte heute über drei Punkte sprechen, über die Wien Holding, über die Wiener Symphoniker mit ihrem Abgang von 2,58 Millionen im Jahr 2008 und über den ganzen Komplex des Wien Museums. Wenn sich Frau Finanzstadträtin VBgmin Mag Brauner hier herstellt und sagt, warum Wien in Krisenzeiten das Kulturbudget ausweite, dann kann ich Ihnen, meine sehr geehrte Dame, eine Antwort geben: Auf Wunsch der Grünen. Und die SPÖ hat sich diesem Wunsch sehr schnell angeschlossen. Die Beamten haben das etwas anders formuliert, nämlich, dass die so genannten Stabilitätskriterien gestrichen wurden. Also, wenn die Stadt Wien weniger Geld einnimmt, kann man die Kulturausgaben nach Ermessen zwischen 10 und 20 Prozent reduzieren. Was passiert? Man muss natürlich das gleiche Geld ausgeben. Jetzt bleibt ihr natürlich nichts anderes über, als diese Zusagen einzuhalten. Außerdem wurde das Kulturbudget über Jahre hinaus verplant, sind doch die Empfehlungen der Theaterjury aus dem Vorjahr umgesetzt worden, und diese Subventionszusagen binden die Stadt praktisch über die gesamte nächste Legislaturperiode.

 

Beginnen wir bei den Wiener Symphonikern. Was passiert, wenn die Einnahmen durch Kartenverkauf und Sponsorverträge sinken, und zwar um 14,3 Prozent, und die Personalkosten unverhältnismäßig hoch, nämlich um 18,9 Prozent steigen. Im Jahr 2008 hat es für den Verein der Freunde der Symphoniker einen Verlust von 2,58 Millionen gegeben, das heißt, der Gesamtbilanzverlust ist 48 Millionen EUR, und nach der Studie der Infora Consulting Group vom 8. Mai 2007 wurde sogar mit

 

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