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Gemeinderat, 53. Sitzung vom 24.11.2009, Wörtliches Protokoll  -  Seite 70 von 101

 

schaftern und Wissenschafterinnen und von Wissenschaftspersonal. Es geht ja auch darum, die Schnittstellen zwischen Wissenschaft und Wirtschaft zu verdeutlichen und zu intensivieren. Und in diesem Sinne denke ich mir, ist das eine der bedeutendsten Maßnahmen, um damit die Zukunftsarbeit der Stadt gerade im Bereich Kreativität, Wissenschaft abzusichern.

 

Nun, Herr Wolf hat sich hier für Künstler stark gemacht. Für mich sind das eher Krokodilstränen. Ich darf Herrn Wolf erinnern, sie waren da ja auch schon Gemeinderat, wie Schwarz-Blau noch im Bundesbereich gewerkt haben. Die diversen Kulturbudgets, (Unruhe in der ÖVP und FPÖ.) ja, sie hören das nicht gerne, das weiß ich schon, warum sie das nicht gerne hören, ja, Sie hören das nicht gern. Die diversen Kulturbudgets sind massiv gekürzt worden, und wenn es sich um kritische Künstlerinnen und Künstler gehandelt hat, wie bei der Diagonale Graz, dann ist es nicht nur einfach gekürzt worden, dann ist dreifach gekürzt worden. Das war zum Beispiel schwarz-blaue Kulturpolitik. Die wollen wir in Wien nicht haben. Wir wollen daher auch keine schwarz-blauen Kulturachsen in Wien haben, wir wollen auch keine schwarz-blau-grün Kulturachsen in Wien haben, weil das verheißt nichts Gutes für das Wiener Kulturleben. (Beifall bei der SPÖ.) Im Gegenteil, das Kulturbudget 2010, das wir hier beschließen werden, wird den breiten, öffentlichen Zugang zu Wissen und Kultur sichern, es wird Mehrheit schaffen für eine geistig rege Stadt, und es wird den Wissenschafts- und Wissensstandort Wien heute für morgen absichern. Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Am Wort ist Herr amtsführender Stadtrat für Kultur und Wissenschaft, Dr Mailath-Pokorny. Bitte.

 

Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Meine Damen und Herren!

 

Ich kann mich kurz halten. Dieses Budget, das ich mit gutem Gewissen und großer Überzeugung vorlege, weist mit 236,6 Millionen EUR eine neuerliche Erhöhung von 2,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr aus. Das ist angesichts der gesamtwirtschaftlichen Situation, glaube ich, ein besonders gutes Ergebnis. Diese Steigerungen gehen durch alle Kultursparten, wobei insbesondere die Bereiche Film, Wissenschaft und darstellende Kunst eine deutliche Erhöhung verzeichnen können.

 

Insgesamt, und das scheint mir doch auch erwähnenswert, weil es, glaube ich, ziemlich einmalig, jedenfalls in Europa, ist, konnten die Ausgaben der Stadt Wien für den Bereich Kultur und Wissenschaft von 167,3 Millionen EUR im Jahr 2001 auf 236,6 Millionen EUR im Jahr 2010 angehoben werden. Das ist eine Steigerung von insgesamt knapp 70 Millionen EUR oder 41 Prozent. Ich wiederhole das gerne, die Stadt Wien hat in den letzten 8 Jahren ihr Kulturbudget um 41 Prozent erhöht. Der Anteil der Kultur an den Gesamtausgaben konnte ebenso gesteigert werden und liegt bei 2,1 Prozent. Ich glaube, dass Debatten wie diese durchaus natürlich zur Kritik dienen sollen, aber auch dazu, das würde ich mir wünschen, um ein bisschen die Perspektiven zu entwickeln. Da und dort ist das ja auch angeklungen. Es hat in dieser vergangenen Zeit, und ich versuche doch auch einen gewissen Bogen zu schlagen, in den vergangenen Jahren nicht mehr und nicht weniger als die größte auch inhaltlich nachhaltigste Strukturreform sowohl der großen Bühnen in Wien wie auch der kleinen Bühnen in Wien gegeben. Es wurden neue Institutionen gegründet und begründet, soviel nur zur Frage des Investitionsmangels, vom Kindermuseum angefangen über das Kindertheater und vieles andere mehr.

 

Ich erinnere daran, dass es im Jahr 2001 auch noch kein Tanzquartier Wien gegeben hat. Es wurden viele, viele neue Bühnen oder Kunstorte geschaffen, die es vorher noch nicht gegeben hat oder die nicht so gut gelaufen sind, vom Rabenhof bis zum brut Wien, von der Garage X bis zum Kabelwerk, nur um auch da den großen Bogen zu spannen.

 

Die Filmförderung wurde grundsätzlich neu gestaltet, sie wurde auch massiv erhöht. Nicht zuletzt auch dadurch konnten wir die großen Erfolge der österreichischen Filmproduktion unterstützen. Die Kinolandschaft wurde, sage ich einmal, stabilisiert und auch neu gestaltet, auch das eine klare kulturpolitische Entscheidung.

 

Wir haben versucht, über die verschiedensten Maßnahmen, die jetzt auch im Laufen sind, die teilweise auch ins Laufen gekommen sind, die auch im nächsten Jahr weiterlaufen oder noch beginnen, den Zugang für die Menschen zu Kunst und Kultur zu erleichtern oder zu ermöglichen. Stichworte dafür sind „Cash for Culture“, der Kulturpate, der mittlerweile von über 20 000 Menschen in Anspruch genommen wird, oder auch das Programm KulturlotsInnen.

 

Wir werden im nächsten Jahr eine weitere Initiative starten, die den Lehrlingen zugute kommen oder sie in den Mittelpunkt stellen soll.

 

Das Wien Museum wurde in den vergangenen Jahren inhaltlich neu positioniert, ich glaube, sehr erfolgreich und gut positioniert. Und jetzt, ja jetzt geht es darum, die Basis dafür zu schaffen, dass wir in der nächsten Legislaturperiode, in den nächsten Jahren, einen Neubau für das Wien Museum schaffen können und es geht auch darum, eine Diskussion darüber zu führen. Und ich bin sehr froh, dass das zumindest von den Kolleginnen und Kollegen meiner Fraktion und teilweise auch von GR Schreuder einmal so angesprochen wurde, sodass man auch über diese Dinge einmal konstruktiv nachdenken kann und nicht nur immer den Vorwurf erheben muss, hier wird ein Wahlkampf-Gag veranstaltet.

 

Wir haben die Kunst im öffentlichen Raum eingeführt, die mittlerweile eine ganz toll etablierte Einrichtung und Initiative ist, die mit den öffentlichen Stellen, namentlich den Wiener Linien, hervorragend zusammenarbeitet und mittlerweile auch nachhaltig wirksame Kunstwerke im öffentlichen Raum in Wien hinterlassen hat.

 

Im Bereich der Wissenschaft haben wir zahlreiche Initiativen gesetzt. Eine davon möchte ich nennen, weil sie auch in die Bereiche der Geistes-, Sozial- und Kulturwissenschaften gehört, die momentan in den vergangenen Jahren etwas in den Hintergrund getreten sind,

 

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