«  1  »

 

Gemeinderat, 55. Sitzung vom 18.12.2009, Sitzungsbericht  -  Seite 7 von 16

 

Jahrestätigkeit in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 gegeben.

 

(04624-2009/0001-GKU, P 98) Die Subvention an die Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum GmbH im Jahr 2010 für den Betrieb des "Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum" im Jahr 2010 in der Höhe von 1 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

 

(04735-2009/0001-GKU, P 99) Die Subvention an die Ha Makom Theater und Veranstaltungsgesellschaft mbH im Jahr 2009 für Umbauarbeiten im Theater Nestroyhof in der Höhe von 400 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/775 im Voranschlag 2009 gegeben.

 

(04771-2009/0001-GKU, P 100) Die Subvention an den Kunstverein Wien für 2010 in der Höhe von 1 383 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung von 1 188 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757 und von 195 500 EUR auf Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.

 

(04854-2009/0001-GGS, P 102) Das Investitionsvorhaben "Sozialmedizinisches Zentrum Favoriten – Teilneubau KFJ – Wirtschaftshof" mit Bruttoinvestitionskosten in Höhe von insgesamt 79 120 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2009 entfallende Betrag ist bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(04986-2009/0001-GGS, P 103) Die MA 40 wird ermächtigt, mit der Wien Energie für das Vorhaben "Kühlschrankaktion der Stadt Wien für Mobilpassbesitzerinnen/Mobilpassbesitzer" eine entsprechende Vereinbarung abzuschließen. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4110/728 gegeben.

 

(04990-2009/0001-GGS, P 104) Die MA 40 wird ermächtigt, folgende Verträge abzuschließen:

1) Kooperationsvertrag betreffend Beschäftigungsprojekte für Sozialhilfebezieherinnen/Sozialhilfebezieher 2010 – 2011 in Zusammenhang mit dem Europäischen Sozialfonds (ESF) Ziel 2 Schwerpunkt 3b zwischen der MA 40 und der waff Programm Management GmbH und dem Arbeitsmarktservice Wien.

2) Fördervertrag zwischen der MA 40 und der Job-TransFair Gemeinnützige ArbeitskräfteüberlassungsgesmbH mit Gesamtausgaben in der Höhe von 570 189,78 EUR.

3) Fördervertrag zwischen der MA 40 und der Caritas der Erzdiözese Wien – Hilfe in Not mit Gesamtausgaben in der Höhe von 273 630,87 EUR.

4) Fördervertrag zwischen der MA 40 und der Arbeitsgemeinschaft: Caritas der Erzdiözese Wien – Hilfe in Not und Verein Volkshilfe Beschäftigung mit Gesamtausgaben in der Höhe von 563 277,22 EUR.

5) Fördervertrag zwischen der MA 40 und der Caritas der Erzdiözese Wien – Hilfe in Not mit Gesamtausgaben in der Höhe von 160 439,88 EUR.

Die Gesamtausgaben für die Vertragsdauer von 1. Jänner 2010 bis 31. Dezember 2011 betragen 1 567 537,75 EUR. Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in der Höhe von voraussichtlich 857 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/4110/757 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in dem Folgejahr Vorsorge zu treffen.

 

(04642-2009/0001-GSV, P 107) Plan Nr 7835: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Rudolf-Waisenhorn-Gasse, Linienzug 1-2, Rudolf-Waisenhorn-Gasse, Linienzug 3-4 (Pellmannbrücke), Seybelgasse, Franz-Parsche-Gasse, Linienzug 5-6, Franz-Parsche-Gasse, Liesinger Platz, Lehmanngasse, Linienzug 7-8, Breitenfurter Straße, Linienzug 9-10 und Schartlgasse im 23. Bezirk, KatG Liesing (Beilage Nr 169/09)

 

(04740-2009/0001-GSV, P 110) Plan Nr 7121E2: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Heudörfelgasse, Anton-Strutzenberger-Weg, Schloßgartenstraße, Peterlinigasse, Speisinger Straße, Maurer Hauptplatz, Geßlgasse, Maurer Lange Gasse, Valentingasse und Endresstraße im 23. Bezirk, KatG  Mauer sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 (1) BO für Wien für Teile des Plangebietes (Beilage Nr 172/09)

 

(04645-2009/0001-GSV, P 111) Plan Nr 7959: Verhängung der zeitlich begrenzten Bausperre über das Gebiet zwischen Fontanastraße und Linienzug 1-4 im 10. Bezirk, KatG Oberlaa Stadt (Beilage Nr 173/09)

 

(03880-2009/0001-GSV, P 114) Der Ankauf von Microsoft Software mit Kosten in der Höhe von 1 211 064 EUR exklusive Umsatzsteuer (= 1 453 276,80 EUR inklusive Umsatzsteuer) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2009 entfallende Betrag in der Höhe von 847 744,80 EUR exklusive Umsatzsteuer (= 1 017 293,76 EUR inklusive Umsatzsteuer) ist auf Haushaltsstelle 1/0162/070 bedeckt. Der auf das Verwaltungsjahr 2009 entfallende Betrag in der Höhe von 363 319,20 EUR exklusive Umsatzsteuer (= 435 983,04 EUR inklusive Umsatzsteuer) ist auf Haushaltsstelle 1/0161/070 bedeckt.

 

(04637-2009/0001-GSV, P 115) Der Abschluss des als Entwurf vorgelegten Vorvertrages (Übereinkommen) für den Ankauf von Teilflächen der Grundstücke 166/1, EZ 5006 EBB und 167/1, EZ 1124, beide KatG 01665 Stadlau, im Gesamtausmaß von cirka 9 445 m², zu einem Kaufpreis von 1 219 200 EUR wird genehmigt. Weiters wird die Unterfertigung eines zu gleichen Bedingungen zu erstellenden, verbücherungsfähigen Kaufvertrages und dessen grundbücherliche Durchführung genehmigt.

 

(04768-2009/0001-GSV, P 116) Plan Nr 7843: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Feilplatz, Grassigasse, Hütteldorfer Straße, Matzingerstraße und Spallartgasse im 14. Bezirk, KatG Breitensee (Beilage Nr 176/09)

 

(04710-2009/0001-GGU, P 117) Für die Auflösung eines bestehenden Pachtverhältnisses auf Flächen des Nationalparks Donau-Auen in der Lobau, im Wege eines gerichtlichen Vergleiches, wird eine außerplanmäßige Ausgabe in der Höhe von 3 000 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2009 auf Haushaltsstelle 1/8660 unter der neu zu eröffnenden Post 764 – Entschädigungen zu verrechnen und in Mehreinnahmen auf Haushaltsstelle 2/8660/298 in der Höhe von 2 000 000 EUR, in Minderausgaben Post 006 in der Höhe von 950 000 EUR sowie Post 420 in der Höhe von 50 000 EUR zu decken ist.

 

«  1  »