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Gemeinderat, 55. Sitzung vom 18.12.2009, Sitzungsbericht  -  Seite 15 von 16

 

2008 (bereits beschlossen, GRBe vom 20. September 2007 und vom 25. Juni 2008)	6 037 665 EUR
2009 (5 725 000 EUR bereits beschlossen, GRB vom 20. September 2007)	6 037 630 EUR
2010 (bis August, bereits beschlossen, GRB vom 20. September 2007)	3 816 667 EUR

Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 312 630 EUR ist im Voranschlag 2009 auf Haushaltsstelle 1/3240/755 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Susanne Bluma

 

47. (04733-2009/0001-GKU, P 58) Die Subvention an den Verein Sammlung Rotes Wien im Jahr 2009 für die Errichtung bzw Einrichtung der Dauerausstellung "Rotes Wien" in der Höhe von 120 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/777 im Voranschlag 2009 gegeben.

 

(04734-2009/0001-GKU, P 59) Die Subvention an den Verein Sammlung Rotes Wien im Jahr 2009 für die Gestaltung der Dauerausstellung "Rotes Wien" in der Höhe von 45 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2009 gegeben.

 

(Redner: Die GRe Marco Schreuder, Ing Mag Bernhard Dworak, Mag Gerald Ebinger, Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny und GR Dr Harald Troch.)

 

Berichterstatterin: GRin Veronika Floigl

 

48. (05094-2009/0001-GKU, P 63) 1) Die Subvention an die Vereinigte Bühnen Wien GesmbH im Jahr 2010 für die Bespielung des Theaters an der Wien, des Raimund Theaters und des Ronacher Theaters im Jahr 2010 in der Höhe von insgesamt 37 300 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung eines Betrages von 36 979 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/755 im Voranschlag 2010 gegeben. Die Bedeckung eines Betrages von 321 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/755 im Voranschlag 2010 gegeben.

2) Da die genannte Ausgabe im Voranschlag 2010 nicht vorgesehen ist, wird beantragt: Für die Subvention an die Vereinigte Bühnen Wien GesmbH im Jahr 2010 für die Bespielung des Theaters an der Wien, des Raimund Theaters und des Ronacher Theaters im Jahr 2010 wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 321 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2010 auf Haushaltsstelle 1/3813 unter der neu zu eröffnenden Post 755 zu verrechnen und in Mehreinnahmen auf Haushaltsstelle 2/3813/298 mit 271 000 EUR und in Minderausgaben auf Haushaltsstelle 1/3813/728 mit 50 000 EUR zu decken ist.

 

(PGL - 05455-2009/0001/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRe Mag Marie Ringler, Marco Schreuder, Dr Franz Ferdinand Wolf und Ing Mag Bernhard Dworak betreffend Berichtswesen der Vereinigten Bühnen Wien wird abgelehnt.

 

(Redner: Die GRe Mag Marie Ringler, Dr Franz Ferdinand Wolf, Susanne Bluma und Mag Gerald Ebinger.)

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

49. (04565-2009/0001-GKU, P 67) Der Rahmenbetrag in der Höhe von 1 000 000 EUR für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der Wissenschaft im Jahr 2010 wird genehmigt. Die Bedeckung ist mit einem Betrag in der Höhe von 1 000 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(PGL - 05456-2009/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRin Claudia Smolik betreffend Freiräume an den Universitäten wird abgelehnt.

 

(Rednerin: GRin Claudia Smolik.)

 

Folgende 5 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

50. (04613-2009/0001-GKU, P 70) Die Subvention an den Verein Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes für die Aktivitäten im Jahr 2010 in der Höhe von 33 600 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(04614-2009/0001-GKU, P 71) Der Stiftungsbeitrag der Stadt Wien an die Stiftung Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes für die Durchführung ihrer Arbeit im Jahr 2010 in der Höhe von 254 400 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

51. (04999-2009/0001-GKU, P 76) Die Subvention an den Verein "aktionsradius WIEN" für den Betrieb im Jahr 2010 in der Höhe von 96 000 EUR wird genehmigt (insgesamt somit 189 000 EUR, wovon ein Betrag von 93 000 EUR aus dem bereits beantragten Rahmenbetrag für alltags- und basiskulturelle Aktivitäten vorgesehen ist). Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

52. (05045-2009/0001-GKU, P 77) Der Umwidmung der aus Rücklagen gegenwärtig vorhandener Subventionsmittel des "Club of Vienna" in der Höhe von 144 918,28 EUR für die Weiterführung bzw den Abschluss laufender Projekte wird zugestimmt.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

53. (05091-2009/0001-GKU, P 80) Die Subvention an das Demokratiezentrum Wien für die Durchführung von wissenschaftlichen Vorhaben, die im Jahr 2009 begonnen und 2010 weitergeführt werden, in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2009 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Dr Elisabeth Vitouch

 

54. (05046-2009/0001-GKU, P 89) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung  mit den Wiener Symphonikern ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden für die Jahre 2010 bis 2012 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

2010	12 700 000 EUR
2011	12 700 000 EUR
2012	12 700 000 EUR

 

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