«  1  »

 

Gemeinderat, 2. Sitzung vom 13.12.2010, Wörtliches Protokoll  -  Seite 125 von 126

 

eine solche Schule aufmachen, dann würde sie, ähnlich wie das Lycée, dem entsprechenden Privatschulgesetz unterliegen. Das ist möglich. Ich füge im Übrigen hinzu: Es ist schon interessant, dass man in Istanbul zwar eine Matura in Deutsch machen kann, dass aber in Wien, wenn darüber diskutiert wird, ob es möglich sein soll, dass man hier eine türkische Matura macht, plötzlich das Chaos ausbricht. Das ist wirklich etwas merkwürdig! Ich halte fest: Das ist möglich. Das wäre auch eine Privatschule, und diese sollte es hier geben. Hören Sie also mit dieser billigen Polemik auf, meine sehr verehrten Damen und Herren! (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Nun noch ein paar Worte zum Kindergarten selbst: Ich bin bis vor etwa einer dreiviertel Stunde davon ausgegangen, dass wir über die Bedeutung der Kindergartenpädagogik beziehungsweise Elementarpädagogik zumindest vom Grundsatz her einig sind. Ich nehme jetzt aber zur Kenntnis, dass es nicht ganz so sein dürfte. Ich möchte auch einmal mehr an das erinnern, was ich in den letzten eineinhalb Jahren, seit ich für diesen Bereich verantwortlich bin, darüber gehört habe, welches Chaos auf Grund der Einführung des verpflichtenden Kindergartenjahres und des Gratiskindergartens et cetera ausbrechen wird. Horrorszenarien wurden an die Wand gemalt! – Ich weiß nicht, wo dieses Chaos stattgefunden hat! Ich meine, es hat nie stattgefunden! Vielleicht könnte man sich da auch einmal selbst bei der Nase nehmen!

 

Wir werden diesen erfolgreichen Weg in Wien im Zusammenhang mit dem Gratiskindergarten mit der weiteren Etablierung als Bildungsinstitution durch ein weiteres ambitioniertes Ausbauvorhaben selbstverständlich fortsetzen: Wir wollen im Bereich der Ein- bis Dreijährigen in den nächsten Jahren die 40-Prozent-Marke tatsächlich überschreiten. Damit sind wir in Wien mehr als doppelt so weit wie das nächste Bundesland, und wir werden natürlich auch weiterhin auf ganztägige Betreuung in den Wiener Kindergärten setzen.

 

Daher stehen wir auch nicht zur Verfügung für das übliche Spielchen mit dem Rechtsanspruch, das immer wieder getrieben wird. Ich weiß nicht, wie oft Kollege Wutzlhofer schon dazu gesprochen hat. Wir könnten in den Protokollen nachlesen, dass eh schon hundert Mal Reden dazu gehalten wurden. Sie spielen aber immer wieder dieses Spiel, dass Sie einerseits sagen, dass es zu wenig Personal gibt, dass sie andererseits einmahnen, dass doch weniger ausgeben werden sollte, und dass Sie drittens verlangen, dass ein Rechtsanspruch geschaffen wird.

 

Ich gehe davon aus – und wir haben das auch in den letzten Perioden geschafft –: Jene Kinder, die einen entsprechenden Betreuungsbedarf haben, bekommen auch eine entsprechend Betreuung, und zwar nicht auf Grund des Konstrukts des Rechtsanspruchs, das es in Deutschland gibt. Es hilft doch nichts, wenn Sie im Umfeld von 40 km einen Kindergartenplatz bekommen! Das muss man sich einmal vorstellen! Sie streuen damit den Menschen Sand in die Augen. – Wir werden diesen guten Weg weitergehen, dass Menschen, die einen Platz brauchen und einen Platz für ihr Kind suchen, eine qualitätsvolle Betreuung in Wien finden. Das stellen wir mit diesem Budget auch für die Zukunft sicher, meine Damen und Herren. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Darüber hinaus gibt es auch im Bereich der Jugendwohlfahrt Erhöhungen. Wenn Sie sich das Budget wirklich angeschaut hätten, dann hätten Sie gesehen, dass es hier nicht um eine Fortschreibung, sondern in diesem Bereich der Bildung, Jugendwohlfahrt und der Kindertagesheime gerade um entsprechende Gewichtungen geht. Es handelt sich also tatsächlich um ungleich gewichtige Erhöhungen und nicht um lineare Fortschreibungen. Das heißt: Wenn es an einer Stelle einmal mehr Mittel gibt, sind diese auf der anderen Seite in anderen Magistratsabteilungen im kommenden Jahr nicht in der gleichen Weise verfügbar. Ich meine aber, dass es sich auch im Budget abbilden soll, dass wir uns dazu bekennen, dass wir in Bildung und in die Kinder in Wien in den verschiedensten Bereichen investieren wollen und das auch tatsächlich tun.

 

Meine Damen und Herren! Es wurde auch immer wieder gesagt, dass wir zu viel Öffentlichkeitsarbeit gemacht haben und dass gewisse Dinge präsentiert werden, nur damit der Stadtrat mit einem Foto in die Zeitungen kommt. – Nach den heutigen Diskussionen denke ich mir, dass ich mich diesbezüglich noch ein bisserl mehr anstrengen muss! So wurde hier etwa über den Musikkindergarten diskutiert, den wir in Wien bereits in einem beträchtlichen Ausmaß haben. Ich konnte vor wenigen Wochen das Projekt „Klassik im Kindergarten“ präsentieren, das es seit Jahren in Wiener Kindergärten gibt. Nur weil es jetzt in Berlin Herrn Barenboim gibt, dürften derartige Projekte bei uns mit den Sängerknaben oder eben „Klassik im Kindergarten“ spurlos an Ihnen vorübergegangen sein! Offenbar müssen wir doch noch ein bisschen investieren, damit das auch seitens der FPÖ ein wenig wahrgenommen wird, meine Damen und Herren!

 

Es gäbe natürlich zum Sport noch sehr viel zu sagen. Ich möchte zum Abschluss aber noch etwas erwähnen, weil die diesbezüglichen Platituden auch immer sehr schwer einzuordnen sind, die in etwa lauten: Man sollte sich von einem oder anderen Prestigeobjekten verabschieden und stattdessen Frühförderung im Kindergarten machen. – Ich rede jetzt nicht über unsere Projekte, die wir gemeinsam mit den Fachverbänden in den Wiener Kindergärten im Bereich des Sports anbieten, und ich rede auch nicht über die Bewegungskindergärten, die wir in dieser Stadt haben, sondern ich möchte nur noch gerne erfahren: Was verstehen Sie unter Prestigeobjekten? Meinen Sie das Schwimmleistungszentrum für die Schwimmer im Prater-Stadion? – Ich weiß es nicht! Meinen Sie die entsprechende Sanierung des Stadthallenbades im Hinblick auf entsprechende optimale Trainingsbedingungen für Schwimmer? Ist es die Sanierung der Kunstrasenplätze in Wien, damit alle Rasenplätze in Wien auf UEFA-Standard sind?

 

Von welchen Prestigeobjekten beziehungsweise -projekten sprechen Sie? Ist es die dritte Eishalle im Bereich der Albert-Schultz-Halle, die wir zusätzlich für den Publikumssport und damit auch für die Schulen zur Verfügung haben werden? Vielleicht könnten Sie etwas

 

«  1  »