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Gemeinderat, 3. Sitzung vom 15.12.2010, Sitzungsbericht  -  Seite 7 von 9

 

Höhe von 2 000 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/775 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Kathrin Gaal

 

16. (04432-2010/0001-GSK; MA 21B, P 82) Plan Nr 7177E Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Linienzug 1-2 (Ostbahn), Linienzug 2-3 (Einbautentrasse), Linienzug 3-6 (Bezirksgrenze und Ostbahn), Linienzug 6-8 (A23), Quellenstraße, Kempelengasse und Gudrunstraße im 10. Bezirk, KatG Favoriten und Simmering. (Beilage Nr 163/10)

 

(Redner: GR Ing Mag Bernhard Dworak.)

 

Berichterstatter: GR Dr Alois Mayer

 

17. (VO - 03065-2010/0001; MA 40, P 79) Der vorgelegte Entwurf einer Verordnung des Wiener Gemeinderates betreffend die Festsetzung der Gebühren gemäß §§ 28 Abs 3 und 29 Abs 4 des Wiener Rettungs- und Krankentransportgesetzes – WRKG wird genehmigt.

 

(Rednerin bzw Redner: GRin Ingrid Korosec und StR David Lasar.)

 

Berichterstatter: GR Kurt Wagner

 

18. (04436-2010/0001-GGS; MA 40, P 81) Der Heizkostenzuschuss 2010/2011 mit Gesamtkosten in der Höhe von 6 450 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in Höhe von 93 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/4110/457 und 522 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(PGL - 04747-2010/0001/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Marianne Klicka, GRin Anica Matzka-Dojder, GR Mag Gerald Ebinger, GRin Ingrid Korosec und GRin Dr Sigrid Pilz betreffend "Gemeinderätliche Geriatriekommission" wird angenommen.

 

(PGL - 04748-2010/0001/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Gabriele Mörk, GR Kurt Wagner, GR Mag Gerald Ebinger, GR Sebastian Kurz und GRin Birgit Hebein betreffend "Gemeinderätliche Behindertenkommission" wird angenommen.

 

(Rednerinnen bzw Redner: GRin Ingrid Korosec, GRin Birgit Hebein, GR Mag Gerald Ebinger und GRin Gabriele Mörk.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Mag Nicole Krotsch

 

19. (04404-2010/0001-GIF; MA 57, P 1) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht für die Förderung von Aktivitäten im Rahmen der Frauenförderung, insbesondere für die Förderung von Veranstaltungen, Workshops, Vorträgen, Ausstellungen und Kursen ein Rahmenbetrag in der Höhe von 135 000 EUR zur Verfügung gestellt, der auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt ist. Im Einzelfall kann ein Förderungsbeitrag bis zu einer Höhe von 5 100 EUR gewährt werden.

 

Berichterstatterin: GRin Anica Matzka-Dojder

 

20. (04347-2010/0001-GIF; MA 17, P 2) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht für die Förderung von Aktivitäten im Rahmen der Integrations- und Diversitätsangelegenheiten im Rahmen der Förderschwerpunkte ein Rahmenbetrag in der Höhe von 150 000 EUR zur Verfügung gestellt, der im Voranschlag 2011 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 bedeckt ist. Im Einzelfall kann ein Förderungsbeitrag bis zu einer Höhe von 5 100 EUR gewährt werden.

 

(Redner: GR Mag Wolfgang Jung.)

 

Folgende 2 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Anica Matzka-Dojder

 

21. (04350-2010/0001-GIF; MA 17, P 3) 1) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht für die Förderung von neu zugewanderten Migrantinnen bzw Migranten zur Förderung von Deutsch- und Alphabetisierungskursen ein Rahmenbetrag in der Gesamthöhe von 1 000 000 EUR zur Verfügung gestellt, der im Verwaltungsjahr 2011 in der Höhe von 368 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/4591/768 bedeckt ist. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der folgenden drei Jahre Vorsorge zu treffen. 

2) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht für die Förderung von Aktivitäten im Kontext von Integration und Diversität im Rahmen der Förderschwerpunkte für die Maßnahmen des Zusammenlebensprojektes "Sei dabei – Du für Wien. Wien für Dich" ein Rahmenbetrag in der Höhe von 25 000 EUR zur Verfügung gestellt, der im Voranschlag 2011 auf Haushaltsstelle 1/4591/768 bedeckt ist. Im Einzelfall kann ein Förderungsbeitrag bis zu einer Höhe von 300 EUR gewährt werden.

 

(04354-2010/0001-GIF; MA 17, P 4) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht für die Förderung von Aktivitäten im Rahmen der Antidiskriminierungsarbeit im Bereich sexuelle Orientierung und Identität ein Rahmenbetrag in der Höhe von 20 000 EUR zur Verfügung gestellt, der im Voranschlag 2011 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 bedeckt ist. Im Einzelfall kann ein Förderungsbeitrag bis zu einer Höhe von 5 000 EUR gewährt werden.

 

Berichterstatter: GR Godwin Schuster

 

22. (04348-2010/0001-GIF; MD-AB, P 5) Die Subvention an ADRA Österreich, 9, Nußdorfer Straße 5/6, in der Höhe von 19 760 EUR für das Projekt "Kenia - starke Frauen bewegen Belbur" wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

(04349-2010/0001-GIF; MD-AB, P 6) Die Subvention an den Verein "AMURT Österreich", 14, Hütteldorfer Straße 253, in der Höhe von 20 000 EUR für das Projekt "Quallam Frauengesundheit/Niger" wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

(04352-2010/0001-GIF; MD-AB, P 8) Die Subvention an den Orden "Österreichische Provinz der Kamillianer, Missionswerk der Kamillianer Ordensgemeinschaft, 13, Versorgungsheimstraße 72, in der Höhe von 20 000 EUR für das Projekt "Die AIDS-Waisen von Karungu/Kenia" wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

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