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Gemeinderat, 3. Sitzung vom 15.12.2010, Sitzungsbericht  -  Seite 8 von 9

 

(04353-2010/0001-GIF; MD-AB, P 9) Die Subvention an World Vision Österreich, 15, Graumanngasse 7/D-1, in der Höhe von 20 000 EUR für das Projekt "Wasser und Hygiene für Schulen und Märkte/Mosambik" wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

(04356-2010/0001-GIF; MD-AB, P 11) Die Subvention an den Verein SONNE-International, 3, Franzosengraben 2/35, in der Höhe von 20 000 EUR für das Projekt "Aufklärung und Betreuung für Jungmütter in der Afar-Region/Äthiopien" wird genehmigt. Die Bedeckung entfällt, da die bereits genehmigten Mittel für das Projekt "Bildungs- und Aufklärungsinitiative in der Somali Region" in der Höhe von 20 000 EUR reserviert und zu verwenden sind.

 

(Rednerin bzw Redner: GR Mag Wolfgang Jung und GRin Susanne Bluma.)

 

Berichterstatter: GR Godwin Schuster

 

23. (04351-2010/0001-GIF; MD-AB, P 7) Die Subvention an den Verein "Heimat für jeden", 21, Arbeiterstrandbadstraße 112, in der Höhe von 20 000 EUR für das Projekt "Armutsbekämpfung durch Schulförderung (Roma)/Rumänien" wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

(04355-2010/0001-GIF; MD-AB, P 10) Die Subvention an ADRA Österreich, 9, Nußdorfer Straße 5/6, in der Höhe von 20 000 EUR für das Projekt "Ausbildung und Einkommensgenerierung für Roma-Familien/Rumänien" wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Dr Kurt Stürzenbecher

 

24. (04475-2010/0001-GIF; MD-OS, P 12) Gemäß § 88 (1) b WStV wird die in der vorgelegten Beilage enthaltene Änderung der Geschäftseinteilung für den Magistrat der Stadt Wien mit Wirksamkeit vom 1. Jänner 2011 genehmigt. (Beilage Nr 162/10)

 

Berichterstatter: GR Mag Jürgen Wutzlhofer

 

25. (01935-2010/0001-GGU; MA 22, P 87) Die Subvention an die Wiener Naturwacht in der Höhe von 12 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 gegeben.

 

(PGL - 04749-2010/0001 - KFP/GAT) Der Abänderungsantrag von GR Ing Udo Guggenbichler, GR Manfred Hofbauer, MAS, GRin Angela Schütz und GR Christian Unger betreffend entsprechende Abgeltung der Leistungen der Wiener Naturwacht wird abgelehnt.

 

(Redner: GR Ing Udo Guggenbichler.)

 

Berichterstatter: GR Mag Jürgen Wutzlhofer

 

26. (04224-2010/0001-GJS; MA 13, P 19) Die Subvention für das Jahr 2011 an den Verein Zentrum Aichholzgasse zur Führung und zum Betrieb des Zentrums in 12, Aichholzgasse 52, in der Höhe von 300 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 im Voranschlag 2011 gegeben.

 

(Redner: GR Dominik Nepp.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Mag Jürgen Wutzlhofer

 

27. (04225-2010/0001-GJS; MA 13, P 20) Die Subvention für das Jahr 2011 an den Verein Bassena Stuwerviertel – Verein zur Förderung von Kommunikation und Nachbarschaftshilfe im Stuwerviertel zur Unterstützung seines Jugendprojektes in der Höhe von 215 990 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 im Voranschlag 2011 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

28. (04226-2010/0001-GJS; MA 13, P 21) Die Subvention an den Kultur- und Sportverein der Wiener Berufsschulen zur Unterstützung seiner Aktivitäten und Projekte im Jahr 2011 in der Höhe von 784 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2011 gegeben.

 

(Redner: GR Sebastian Kurz, GR Christoph Peschek, GR Dr Wolfgang Aigner, GR Dipl-Ing Rudi Schicker und tatsächliche Berichtigung von GR Dr Wolfgang Aigner.)

 

Folgende 2 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Christoph Peschek

 

29. (04228-2010/0001-GJS; MA 13, P 23) Die Neudotierung des Projektfonds "Jugend" in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2010 gegeben. Die MA 13 wird ermächtigt, die Mittel dem Verein wienXtra zur treuhändigen Kontenverwaltung zu übertragen und gegen nachträgliche Berichtspflicht verschiedenen Vereinen, Gruppen und Initiativen finanzielle Unterstützung zur Umsetzung von Projekten zu gewähren.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

30. (04265-2010/0001-GJS; MA 13, P 26) Die Subvention an den Verein wienXtra zur Umsetzung der laufenden Aktivitäten und der im Magistratsbericht beschriebenen Vorhaben für die Jahre 2011 und 2012 in der Höhe von insgesamt 14 340 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2011 entfallende Betrag in der Höhe von 7 170 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2011 gegeben. Für die Bedeckung des Restbetrages ist im Folgejahr Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

31. (04266-2010/0001-GJS; MA 13, P 27) 1) Die Gebühren der Büchereien Wien inklusive media wien werden mit Wirksamkeit vom 1. Jänner 2011 entsprechend der vorgelegten Gebührenliste neu festgesetzt.

 

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