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Gemeinderat, 56. Sitzung vom 27.01.2010, Sitzungsbericht  -  Seite 2 von 8

 

(PGL - 00074-2010/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Claudia Smolik an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Vandalismusschäden in Gemeindebauten mit Videoüberwachung.

 

(PGL - 05533-2009/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Dkfm Dr Fritz Aichinger und Mag Barbara Feldmann an den Bürgermeister betreffend parteipolitische Werbung in einem offiziellen Schreiben eines Bezirksvorstehers auf Briefpapier der Stadt Wien.

 

(PGL - 05534-2009/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRin Mag Ines Anger-Koch an den Bürgermeister und den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport betreffend Subvention des Vereines ICE - Internet Center for Education - Verein zur Förderung von Medienaktivitäten im schulischen und außerschulischen Bereich für das neue Projekt "Gaming Plattform www.gigg.at".

 

(PGL - 05535-2009/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRin Mag Ines Anger-Koch an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport betreffend "Schweinefleischverbot" in den städtischen Kindergärten.

 

(PGL - 05536-2009/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Ing Mag Bernhard Dworak und Günter Kenesei an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Sanierung des Gemeindebaues Kongresssiedlung, 1130 Wien.

 

(PGL - 00120-2010/0001 - KVP/GF) Anfrage des GR Mag Wolfgang Gerstl an die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke sowie Stadtentwicklung und Verkehr betreffend Wiener Linien.

 

(PGL - 00267-2010/0001 - KVP/GF) Anfrage des GR Mag Wolfgang Gerstl an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke betreffend U-Bahn-Ausbau in Wien.

 

(PGL - 00268-2010/0001 - KVP/GF) Anfrage des GR Mag Wolfgang Gerstl an die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke sowie Stadtentwicklung und Verkehr betreffend Parkpickerl und Stellplätze im öffentlichen Raum.

 

(PGL - 00269-2010/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRin Monika Riha an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport betreffend das Netz an Eltern-Kind-Zentren.

 

(PGL - 00270-2010/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Monika Riha, Dr Franz Ferdinand Wolf und Ing Mag Bernhard Dworak an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft betreffend statistischer Zahlenmaterial als Grundlage zukünftiger Planungen im Ressort Kultur undWissenschaft.

 

(PGL - 00271-2010/0001 - KVP/GF) Anfrage des GR Mag Wolfgang Gerstl an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr betreffend Verkehrszeichen.

 

(PGL - 00272-2010/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Dr Matthias Tschirf und Alfred Hoch an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr betreffend die Sicherung des Areals des Wiener Eislaufvereines vor Verbauung.

 

(PGL - 00273-2010/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Dkfm Dr Fritz Aichinger und Günter Kenesei an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend den Erfolg und die Verwendung der 200 Millionen Emission der Stadt Wien zu Wohnbauzwecken.

 

(PGL - 00274-2010/0001 - KVP/GF) Anfrage des GR Dr Matthias Tschirf an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Gemeindebau in 3, Rochusgasse 3-5.

 

(PGL - 00275-2010/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Ing Mag Bernhard Dworak und Günter Kenesei an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend den Schutz vor Einbrüchen über Balkontüren.

 

(PGL – 00218-2010/0001-KFP/MDGF) Die GRe Mag Johann Gudenus, MAIS, Mag Wolfgang Jung, Henriette Frank und David Lasar haben eine an den Bürgermeister gerichtete Anfrage betreffend Kriminalitätsalarm in Wien eingebracht und gemäß § 37 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Wien die dringliche Behandlung verlangt.

 

An schriftlichen Anträgen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des Grünen Klubs im Rathaus 1 und des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 7:

 

(PGL - 00251-2010/0001 - KGR/GAT) Der Antrag der GRin Claudia Smolik betreffend einen Monat Gratisstrom für arme und armutsgefährdete Haushalte wird dem GRA für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

(PGL - 00252-2010/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRinnen Karin Praniess-Kastner, Ingrid Korosec und Mag Ines Anger-Koch betreffend barrierefreie Ausstattung von Spielplätzen wird dem Bürgermeister zugewiesen.

 

(PGL - 00253-2010/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Dkfm Dr Fritz Aichinger betreffend Betrieb der Buslinie 80A wird dem GRA für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

(PGL - 00254-2010/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Alfred Hoch betreffend 2. U-Bahn-Anbindung an den geplanten Hauptbahnhof wird den GRAen für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke sowie Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PGL - 00255-2010/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Alfred Hoch betreffend Forcierung des Garagenbaues in Wien wird den GRAen für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke sowie Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PGL - 00256-2010/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRin Monika Riha betreffend Förderung und Forcierung der Elternbildung wird dem GRA für Bildung, Jugend, Information und Sport zugewiesen.

 

(PGL - 00257-2010/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRin Monika Riha betreffend Ausbau der aufsuchenden Familienarbeit wird dem GRA für Bildung, Jugend, Information und Sport zugewiesen.

 

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