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Gemeinderat, 60. Sitzung vom 31.05.2010, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 9

 

Ospelgasse und Pöchlarnstraße im 20. Bezirk, KatG Brigittenau (Beilage Nr 135/10)

 

(01678-2010/0001-GSV, P 39) Plan Nr 7942: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Dresdner Straße, Pöchlarnstraße, Linienzug a-b (ÖBB-Nordbahn) und Bezirksgrenze zum 2. Bezirk (Innstraße) im 20. Bezirk, KatG Brigittenau (Beilage Nr 136/10)

 

(01480-2010/0001-GGU, P 42) Der Beitritt der Stadt Wien, vertreten durch die MA 31, als Mitglied des Vereines "Herausforderung Wasser" ab Genehmigung mit einem jährlichen Mitgliedsbeitrag in der Höhe von derzeit 500 EUR wird genehmigt. Die MA 31 wird ermächtigt, allfällige Erhöhungen der Mitgliedsbeiträge bis zu 10% jährlich (allenfalls über mehrere Jahre kumulierend) bei der angeführten Organisation nach eingehender Prüfung in den Folgejahren durchzuführen. Für die Bedeckung der Mitgliedsbeiträge in den folgenden Jahren ist in den jeweiligen Jahresvoranschlägen entsprechende Vorsorge zu treffen.

 

(01564-2010/0001-GGU, P 43) Die Subvention an den Verein Naturfreunde Österreich – Landesorganisation Wien in der Höhe von 22 000 EUR wird genehmigt. Der Betrag ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 bedeckt.

 

(01567-2010/0001-GGU, P 44) Die Subvention an die Ladenhaufen & Baumgartner OG in Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/755 gegeben.

 

(01569-2010/0001-GGU, P 45) Die Subvention an das Interuniversitäre Institut für Wasserforschung – Wassercluster Lunz für das Jahr 2010 in Höhe von 210 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/755 gegeben.

 

(01450-2010/0001-GWS, P 46) Der Verkauf der Liegenschaft EZ 1041, KatG Hirschstetten an Samy Gadalla, MBA, zu den im Bericht der MA 69 vom 26. März 2010, Zl: MA 69-TR-22/2207/09, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(01603-2010/0001-GWS, P 49) Die Generalsanierung des Gebäudes 9, Lustkandlgasse 50 mit Gesamtkosten in der Höhe von 12 070 000 EUR (brutto rund 13 095 900 EUR) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in Höhe von 200 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/0293/010 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(01604-2010/0001-GWS, P 50) Die Generalsanierung des Gebäudes 9, Schlagergasse 8 mit Gesamtkosten in der Höhe von 2 490 000 EUR (brutto rund 2 701 600 EUR) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in Höhe von 300 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/0293/010 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(01722-2010/0001-GFW, P 54) Für die im Rahmen der "Gemeinsamen Kreditaktion" im Jahre 2010 zu gewährenden Betriebsmittel- und Investitionskredite durch die Stadt Wien wird ein Betrag von maximal 2 500 000 EUR unter der Voraussetzung, dass auch die Wiener Wirtschaftskammer den gleich hohen Betrag leistet, genehmigt. Der Magistrat wird ermächtigt, die für die Abwicklung notwendigen Regelungen mit der Wirtschaftskammer Wien zu treffen.

 

(01617-2010/0001-GFW, P 55) 1) Der 2. periodische Bericht im Jahr 2010 über zusammengefasste Überschreitungen für das Verwaltungsjahr 2009 mit 163 046 000 EUR gemäß § 101 WStV wird zur Kenntnis genommen. 2) Der 2. periodische Bericht im Jahr 2010 über zusammengefasste Überschreitungen für das Verwaltungsjahr 2010 mit 22 406 000 EUR gemäß § 101 WStV wird zur Kenntnis genommen. (Beilage Nr 127/10)

 

6. Vorsitzende GRin Inge Zankl nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insoferne vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden, wobei die Postnummer 48 nach Beratung in der Präsidialkonferenz zum Schwerpunkt-Verhandlungsgegenstand erklärt wird:

 

Postnummern 57, 48, 47, 5, 6, 8, 11, 12, 13, 15, 22, 27, 4, 51, 52, 53, 56, 30, 32, 34, 36, 37, 40 und 41.

 

Auf Vorschlag der Vorsitzenden GRin Inge Zankl beschließt der Gemeinderat einstimmig, die auf der Tagesordnung stehenden Wahlen mittels Handerheben durchzuführen.

 

7. (01994-2010/0001-MDSALTG; P 57) Anstelle von GRin Mag Waltraut Antonov und GRin Dr Sigrid Pilz werden auf Vorschlag des Grünen Klubs im Rathaus GRin Mag Marie Ringler und GRin Heidemarie Cammerlander zu Schriftführerinnen gewählt.

 

Berichterstatterin: GRin Hannelore Reischl

 

8. (01489-2010/0001-GWS, P 48) Der Abschluss der Mietverträge zwischen der STAR22 eins Planungs- und Errichtungs GmbH sowie der STAR22 Planungs- und Errichtungs GmbH und der Stadt Wien, vertreten durch die MA 34, hinsichtlich der Anmietung von Büro-, Lager-, Veranstaltungs- und Nebenräumlichkeiten in 22, Stadlauer Straße 54/Erzherzog-Karl-Straße 22, mit einem Gesamtausmaß von insgesamt zirka 16 030 m², zur Unterbringung der MA 14 sowie der MA 6 – Buchhaltungsabteilung 15 und SAPort wird zu den im vorgelegten Akt ersichtlichen Bedingungen genehmigt.

 

(PGL - 02418-2010/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRin Dipl-Ing Sabine Gretner betreffend Anmietungen durch die Stadt Wien - Raumkonzept wird dem GRA für Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

(Redner: GR Univ-Prof Dr Herbert Eisenstein, StR David Ellensohn, die GRe Günter Kenesei, Dr Kurt Stürzenbecher, Dr Herbert Madejski, Dipl-Ing Sabine Gretner und Peter Florianschütz.)

 

Berichterstatter: GR Georg Niedermühlbichler

 

9. (01691-2010/0001-GWS, P 47) Der Abschluss der zur Baureifgestaltung der Liegenschaft EZ 390 u a, KatG Meidling, notwendigen Transaktion, d i der Verkauf von

 

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