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Gemeinderat, 60. Sitzung vom 31.05.2010, Sitzungsbericht  -  Seite 7 von 9

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

16. (01782-2010/0001-GKU, P 22) Die weitere Betriebssubvention an WUK - Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser für das Jahr 2010 in der Höhe von 150 000 EUR wird genehmigt. Die MA 7 wird – infolge der Erhöhung der Subvention für das Jahre 2010 - zur Änderung der auf Grund der GRBe vom 26. November 2008 (Zl: 04752-2008/0001-GKU) und vom 24. Juni 2009 (Zl: 02205-2009/0001-GKU) abgeschlossenen 3-Jahresvereinbarung für die Jahre 2009 bis 2011 mit dem WUK - Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser ermächtigt. Demzufolge werden dem WUK - Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser für die Jahre 2009 bis 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

2009	1 190 000 EUR
2010	1 240 000 EUR
2011	1 090 000 EUR

Die Bedeckung des zusätzlichen Betrages für das Jahr 2010 in der Höhe von 150 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Dr Elisabeth Vitouch

 

17. (01829-2010/0001-GKU, P 27) Die Subvention an den Verein Wiener Filmarchiv der Arbeiterbewegung im Jahr 2010 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 90 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Mag (FH) Tanja Wehsely

 

18. (01491-2010/0001-GJS, P 4) Die Subvention an den Verein Forum Wien – Arena für bauliche Sanierungsmaßnahmen in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2010 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Franz Ekkamp

 

19. (01388-2010/0001-GFW, P 51) 1) Der Fortführung des Automotive Clusters als Automotive Netzwerk Wien und dessen Eingliederung in die Strukturen der "Wirtschaftsagentur Wien. Ein Fonds der Stadt Wien" im Sinne des Motivenberichtes im Zeitraum ab 1. Jänner 2011 bis 31. Dezember 2013 mit einem jährlichen Finanzierungsanteil der Stadt Wien in der Höhe von maximal 185 000 EUR bei einem Gesamtbudget in der Höhe von maximal 975 000 EUR für 2011 – 2013 wird zugestimmt. Eine Unterschreitung des budgetierten Gesamtaufwandes von 975 000 EUR führt zu einer entsprechenden Kürzung des Finanzierungsanteiles der Stadt Wien. 2) Die in einem Jahr nicht ausgeschöpften Mittel können auf die Folgejahre, längstens bis zum 31. Dezember 2013, fortgeschrieben werden. 3) Das Erfordernis für 2011 in Höhe von 185 000 EUR findet im Voranschlag 2011 auf Haushaltsstelle 1/7822/755 seine Deckung. Für die Erfordernisse der Folgejahre ist in den jeweiligen Voranschlägen Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatter: GR Franz Ekkamp

 

20. (01616-2010/0001-GFW, P 52) Eine Dotation in Höhe von 6 400 000 EUR an die Wien Holding GmbH für die im Magistratsbericht angeführten Maßnahmen, nämlich .) Gründung einer Trägerstruktur,

.) Beginn von konkreten Arbeiten für die Einrichtung eines Fachhochschullehrganges "Film-, Medien- und TV-Produktion" und eines Master-Studienganges "International Media Innovation Management", .) Erarbeitung eines Curriculums für das Thema "Publizistik-Akademie" sowie .) Erstellung eines neuen täglichen Informationssendeformates mit besonders auf die Aktivitäten in Wien abzielenden Inhalten wird genehmigt. Die Bedeckung des Erfordernisses in Höhe von 6 400 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/7880/775 des Voranschlages 2010 gegeben.

 

(Redner: Die GRe Mag Gerald Ebinger, Dr Franz Ferdinand Wolf, Mag Jürgen Wutzlhofer und Claudia Smolik.)

 

Berichterstatter: GR Franz Ekkamp

 

21. (01670-2010/0001-GFW, P 53) Die Stadt Wien gewährt der Firma STPM Städtische Parkraummanagement GmbH zur teilweisen Finanzierung der Erweiterung der Park & Ride-Anlage Siebenhirten ein zinsenfreies Darlehen für 85 % der Nettogesamtbaukosten, maximal 4 109 750 EUR. Diese verpflichtet sich im Gegenzug, sich an die Tarifvorgaben der Stadt Wien zu halten. Der Magistrat wird ermächtigt, alle im Zusammenhang mit dieser Darlehensgewährung notwendigen Schritte zu setzen. Der Darlehensbetrag in Höhe von 4 109 750 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/7822/245 im Voranschlag 2010 bedeckt.

 

(Redner: GR Dipl-Ing Martin Margulies.)

 

Folgende drei Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Mag Nicole Krotsch

 

22. (01706-2010/0001-GFW, P 56) Die Subventionen bzw Beiträge an die nachstehend angeführten Vereinigungen und Einrichtungen in der Höhe von 550 536,62 EUR werden genehmigt und zwar:

Haushaltsstelle
1/0600/757	Lois Weinberger-Institut für christlich-soziale Politik in Wien	65 000,00 EUR
- " -	Auslandsösterreicher-Fonds (AÖF)	62 715,62 EUR
- " -	Europäisches Zentrum für Wohlfahrtspolitik und Sozialforschung	32 703,00 EUR
- " -	Volkshilfe Wien	17 216,00 EUR
1/0610/754	Verwaltungsgerichtshof	20 000,00 EUR
1/0610/757	Science Center Netzwerk	112 500,00 EUR
- " -	Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich	87 895,00 EUR
- " -	"Weisser Ring", gemeinnützige Gesellschaft zur Unterstützung von Kriminalitätsopfern und zur Verhütung von Straftaten	60 000,00 EUR
- " -	Verein für Konsumenteninformation	46 000,00 EUR
- " -	Fachgruppe Wien der Kultur- und Vergnügungsbetriebe	34 880,00 EUR
- " -	Gesellschaft Österreichischer Kinderdörfer	11 627,00 EUR
		550 536,62 EUR

(Getrennte Abstimmung betreffend die Positionen Lois Weinberger-Institut, Verwaltungsgerichtshof und Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich)

 

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