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Gemeinderat, 62. Sitzung vom 30.06.2010, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 13

 

2010 in der Höhe von 17 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(02306-2010/0001-GKU, P 65) Die Subvention an die IG Autorinnen Autoren im Jahr 2010 für die Durchführung des Projektes "Writers in Exile – Zufluchtstätte Wien" in der Höhe von 20 981 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757 gegeben.

 

(02307-2010/0001-GKU, P 66) Zur Vergabe von Druckkostenbeiträgen im Literaturbereich im Jahr 2010 wird ein zweiter Rahmenbetrag in der Höhe von 12 000 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 240 000 EUR. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/755 gegeben.

 

(01970-2010/0001-GKU, P 67) Die Subvention an die Orchester Wiener Akademie GmbH im Jahr 2010 für die Konzerte im Musikverein in der Höhe von 51 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

 

(02006-2010/0001-GKU, P 68) Die Subvention an die Schubert-Gesellschaft Wien-Lichtental für die Durchführung der Internationalen Schubert-Tage 2010 in der Höhe von 14 600 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(02273-2010/0001-GKU, P 69) Die Subvention an den Verein Wiener Kammeroper im Zeitraum vom 1. Jänner 2011 bis 30. Juni 2011 für den Betrieb der Wiener Kammeroper in der Höhe von 350 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 350 000 EUR ist im Voranschlag 2011 Vorsorge zu treffen.

 

(02237-2010/0001-GKU, P 70) Die Erhöhung des Rahmenbetrages für Förderungen durch den Altstadterhaltungsfonds im Jahr 2010 von 5 538 000 EUR um 3 500 000 EUR auf 9 038 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung der Mittel ist auf Haushaltsstelle 1/3630/772 und 778 gegeben.

 

(02260-2010/0001-GGS, P 72) Die Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund wird ermächtigt, mit der Europäischen Investitionsbank, Boulevard Konrad Adenauer 100, L-2950 Luxemburg, den "Finanzierungsvertrag" und den "Vertrag über die Durchführung des Projektes Krankenhaus Wien Nord" über die Gesamtsumme von 300 000 000 EUR abzuschließen und diese in weiterer Folge in bis zu sechs Tranchen abzurufen, wobei die unter Berücksichtigung des Finanzierungsmarktes wirtschaftlich besten Konditionen anzustreben sind.

 

(02292-2010/0001-GGS, P 74) Die Lieferung und Wartung einer mobilen Röntgeneinheit mit Gesamtkosten in der Höhe von 1 796 709,60 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in Höhe von 441 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/5001/728 in der Höhe von 158 000 EUR sowie auf Haushaltsstelle 2/5001/298 in der Höhe von 283 000 EUR bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(02070-2010/0001-GSV, P 75) Plan Nr 7342E: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Darnautgasse, Schedifkaplatz, Linienzug 1-3 und Wienerbergstraße im 12. Bezirk, KatG Meidling (Beilage Nr 139/10)

 

(02049-2010/0001-GSV, P 81) Plan Nr 6983E: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Gudrunstraße, Leebgasse, Erlachgasse und Linienzug 1-2 (Erlachplatz) im 10. Bezirk, KatG Favoriten (Beilage Nr 143/10)

 

(02192-2010/0001-GSV, P 85) Plan Nr 7565E: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Keinergasse, Baumgasse, Rabengasse und Landstraßer Hauptstraße im 3. Bezirk, KatG Landstraße (Beilage Nr 146/10)

 

(01978-2010/0001-GSV, P 86) Plan Nr 7075E: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Pilzgasse und Linienzug 1-4 im 21. Bezirk, KatG Donaufeld (Beilage Nr 147/10)

 

(02047-2010/0001-GSV, P 88) Plan Nr 7929: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Siemensstraße, Ruthnergasse, Shuttleworthstraße, Brünner Straße, Thomagasse, Baumergasse, Klagergasse und Brünner Straße im 21. Bezirk, KatG Großjedlersdorf I und II (Beilage Nr 149/10)

 

(01977-2010/0001-GSV, P 89) Plan Nr 7951: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Mautner-Markhof-Gasse und Linienzug 1-4 im 11. Bezirk, KatG Simmering (Beilage Nr 150/10)

 

(02095-2010/0001-GSV, P 91) Plan Nr 7941: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Hernalser Hauptstraße, Weißgasse, Parhamerplatz, Geblergasse und Taubergasse im 17. Bezirk, KatG Hernals (Beilage Nr 152/10)

 

(02199-2010/0001-GSV, P 93) Für die Errichtung eines Straßenstützpunktes in 3, Baumgasse 70A, wird eine Erhöhung der Gesamtkosten von 3 800 000 EUR um 636 400 EUR auf 4 436 400 EUR genehmigt. Bis einschließlich Verwaltungsjahr 2009 wurden insgesamt 1 875 856,17 EUR aufgewendet. Vom verbleibenden Restbetrag in der Höhe von rund 2 560 000 EUR sind im Verwaltungsjahr 2010 2 500 000 EUR zu bedecken und zwar 900 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/6103/010 und 1 600 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/6121/010. Für die Bedeckung des Restbetrages in der Höhe von 60 000 EUR ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(02218-2010/0001-GSV, P 94) Die Erhöhung der Sachkreditgenehmigung für den Neubau Stützpunkt MA 29, 19, Grinzinger Straße 151a von 2 052 000 EUR (inklusive 20% Mehrwertsteuer) um 134 000 EUR (inklusive 20 % Mehrwertsteuer) auf Gesamtkosten in der Höhe von 2 186 000 EUR (inklusive 20 % Mehrwertsteuer) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag von 1 000 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/6122/050 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

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