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Gemeinderat, 62. Sitzung vom 30.06.2010, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 13

 

(01884-2010/0001-GGU, P 95) Die Subvention an den Verein Umweltspürnasen-Club in der Höhe von 29 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 gegeben.

 

(01902-2010/0001-GGU, P 96) Die Subvention an die Umweltschutzorganisation Global 2000 in Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 gegeben.

 

(01904-2010/0001-GGU, P 97) Die Subvention an die Österreichische Gesellschaft für Umwelt und Technik in der Höhe von 15 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 gegeben.

 

(01933-2010/0001-GGU, P 98) Die Subvention an den Verein zur länderübergreifenden gartenbaulichen Beratung in der Höhe von 14 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 gegeben.

 

(01934-2010/0001-GGU, P 99) Die Subvention an das Jugend-Umwelt-Netzwerk in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 gegeben.

 

(01936-2010/0001-GGU, P 100) Die Subvention an Die Wiener Volkshochschulen GmbH – "die Umweltberatung" in der Höhe von 800 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/755 gegeben.

 

(01937-2010/0001-GGU, P 101) Die Subvention an "Biohelp – biologischer Pflanzenschutz" in der Höhe von 65 400 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/755 gegeben.

 

(02009-2010/0001-GGU, P 102) Die Subvention an das Forum Wissenschaft & Umwelt in der Höhe von 13 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 gegeben.

 

(02178-2010/0001-GGU, P 103) Die Subvention an den Club of Rome in der Höhe von 14 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 gegeben.

 

(01866-2010/0001-GFW, P 104) Die Verlängerung der Richtlinie des "Schwerpunktprogrammes Creative Industries" bis zum 31. Dezember 2013 gemäß vorgelegtem Entwurf wird genehmigt. Der Magistrat wird ermächtigt, die "Wirtschaftsagentur Wien. Ein Fonds der Stadt Wien" mit der Abwicklung der auf dieser Richtlinie basierenden Förderprogramme zu betrauen.

 

(01960-2010/0001-GFW, P 105) Die Verlängerung der gemeinsamen Förderung für die Jungunternehmerinnen/Jungunternehmer mit der Wirtschaftskammer Wien vom 1. Jänner 2011 bis 31. Dezember 2015 und die Bereitstellung der anteiligen Förderungsmittel von jährlich 500 000 EUR werden unter der Voraussetzung genehmigt, dass auch die Wirtschaftskammer Wien einen gleich hohen Beitrag hiefür zur Verfügung stellt. Der Beitrag der Stadt Wien findet auf Haushaltsstelle 1/7822/755 im Voranschlag 2011 seine Deckung und ist in den jeweiligen Voranschlägen der Folgejahre entsprechende budgetäre Vorsorge zu treffen.

 

(01968-2010/0001-GFW, P 106) 1) Die Fortführung der gemeinsamen Vermarktungsaktivitäten für die Vienna Region im Zeitraum ab 1. Jänner 2011 bis 31. Dezember 2013 mit einem jährlichen Finanzierungsanteil der Stadt Wien in Höhe von maximal 80 000 EUR p a und die Betrauung der Wirtschaftsagentur Wien. Ein Fonds der Stadt Wien werden genehmigt, wobei dieser für die Umsetzung im Wege der Vienna Region Marketing GmbH Sorge tragen wird. Eine Unterschreitung des budgetierten Jahresaufwandes führt zu einer entsprechenden Kürzung des jährlichen Finanzierungsanteiles.

2) Für die Erfordernisse der Jahre 2011 bis 2013 ist in den jeweiligen Voranschlägen Vorsorge zu treffen.

 

(01969-2010/0001-GFW, P 107) Die Durchführung der Netzwerk- und Clustermaßnahmen und die Finanzierung für das Jahr 2010 in Höhe von 1 163 000 EUR in Form einer Umwidmung von Fördergeldern im Jahr 2010 in Höhe von 663 000 EUR und einem zusätzlichen Finanzierungsanteil der Stadt Wien von maximal 500 000 EUR wird genehmigt und die Wirtschaftsagentur Wien. Ein Fonds der Stadt Wien mit der Abwicklung dieser Förderungsaktion betraut, der seinerseits mit der departure wirtschaft, kunst und kultur gmbH einen Werkvertrag für die operative Umsetzung abschließen wird.

 

(01996-2010/0001-GFW, P 108) Die Verlängerung der Wiener Geschäftsstraßenförderung der Stadt Wien mit einer Laufzeit von 1. Jänner 2011 bis 31. Oktober 2011 in Form des vorgelegten Richtlinien-Entwurfes wird genehmigt und die Wirtschaftsagentur Wien. Ein Fonds der Stadt Wien mit der Abwicklung dieser Förderungsaktion betraut.

 

(02356-2010/0001-GFW, P 114) Die Anschaffung eines mobilen Wasserstützpunktes mit Gesamtkosten in der Höhe von 585 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in Höhe von 100 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/1620/040 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(02357-2010/0001-GFW, P 115) Die Anschaffung eines Umweltmess- und Leitstellenfahrzeuges mit Gesamtkosten in der Höhe von 967 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in Höhe von 250 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/1620/040 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(02074-2010/0001-GWS, P 117) Der Verkauf des Grundstückes Nr 2063/1, EZ 3418, KatG Kagran an die Familie, gemeinnützige Wohn- und Siedlungsgenossenschaft, registrierte Genossenschaft mit beschränkter Haftung zu den im Bericht der MA 69 vom 29. April 2010, Zl: MA 69-TR-22/2761/09, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(02319-2010/0001-GWS, P 118) Der Verkauf des Grundstückes Nr 421/59, EZ 2243, KatG Kagran an den Österreichischen Automobil-, Motorrad- und Touring Club (ÖAMTC) zu den im Bericht der MA 69 vom 25. Mai 2010, Zl: MA 69-TR-22/3078/09, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

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