Gemeinderat,
62. Sitzung vom 30.06.2010, Sitzungsbericht
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(01884-2010/0001-GGU, P 95) Die Subvention an den Verein
Umweltspürnasen-Club in der Höhe von 29 000 EUR wird genehmigt. Die
Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 gegeben.
(01902-2010/0001-GGU, P 96) Die Subvention an die
Umweltschutzorganisation Global 2000 in Höhe von 60 000 EUR wird
genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 gegeben.
(01904-2010/0001-GGU, P 97) Die Subvention an die
Österreichische Gesellschaft für Umwelt und Technik in der Höhe von
15 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle
1/5010/757 gegeben.
(01933-2010/0001-GGU, P 98) Die Subvention an den Verein zur
länderübergreifenden gartenbaulichen Beratung in der Höhe von
14 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle
1/5010/757 gegeben.
(01934-2010/0001-GGU, P 99) Die Subvention an das
Jugend-Umwelt-Netzwerk in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die
Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 gegeben.
(01936-2010/0001-GGU, P 100) Die Subvention an Die Wiener
Volkshochschulen GmbH – "die Umweltberatung" in der Höhe von
800 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle
1/5010/755 gegeben.
(01937-2010/0001-GGU, P 101) Die Subvention an "Biohelp – biologischer Pflanzenschutz" in der Höhe von
65 400 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle
1/5010/755 gegeben.
(02009-2010/0001-GGU, P 102) Die Subvention an das Forum
Wissenschaft & Umwelt in der Höhe von 13 000 EUR wird genehmigt.
Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 gegeben.
(02178-2010/0001-GGU, P 103) Die Subvention an den Club of Rome in der Höhe von 14 000 EUR wird genehmigt.
Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 gegeben.
(01866-2010/0001-GFW, P 104) Die Verlängerung der
Richtlinie des "Schwerpunktprogrammes Creative Industries" bis zum 31. Dezember 2013
gemäß vorgelegtem Entwurf wird genehmigt. Der Magistrat wird ermächtigt, die
"Wirtschaftsagentur Wien. Ein Fonds der Stadt Wien" mit der
Abwicklung der auf dieser Richtlinie basierenden Förderprogramme zu betrauen.
(01960-2010/0001-GFW, P 105) Die Verlängerung der
gemeinsamen Förderung für die Jungunternehmerinnen/Jungunternehmer mit der
Wirtschaftskammer Wien vom 1. Jänner 2011 bis 31. Dezember 2015 und die
Bereitstellung der anteiligen Förderungsmittel von jährlich
500 000 EUR werden unter der Voraussetzung genehmigt, dass auch die
Wirtschaftskammer Wien einen gleich hohen Beitrag hiefür zur Verfügung stellt.
Der Beitrag der Stadt Wien findet auf Haushaltsstelle 1/7822/755 im Voranschlag
2011 seine Deckung und ist in den jeweiligen Voranschlägen der Folgejahre
entsprechende budgetäre Vorsorge zu treffen.
(01968-2010/0001-GFW, P 106) 1) Die Fortführung der
gemeinsamen Vermarktungsaktivitäten für die Vienna Region im Zeitraum ab 1.
Jänner 2011 bis 31. Dezember 2013 mit einem jährlichen Finanzierungsanteil
der Stadt Wien in Höhe von maximal 80 000 EUR p a und die Betrauung
der Wirtschaftsagentur Wien. Ein Fonds der Stadt Wien werden
genehmigt, wobei dieser für die Umsetzung im Wege der Vienna Region Marketing
GmbH Sorge tragen wird. Eine Unterschreitung des budgetierten Jahresaufwandes
führt zu einer entsprechenden Kürzung des jährlichen Finanzierungsanteiles.
2) Für die Erfordernisse der Jahre 2011 bis 2013 ist in den
jeweiligen Voranschlägen Vorsorge zu treffen.
(01969-2010/0001-GFW, P 107) Die Durchführung der Netzwerk-
und Clustermaßnahmen und die Finanzierung für das Jahr 2010 in Höhe von
1 163 000 EUR in Form einer Umwidmung von Fördergeldern im Jahr
2010 in Höhe von 663 000 EUR und einem zusätzlichen
Finanzierungsanteil der Stadt Wien von maximal 500 000 EUR wird
genehmigt und die Wirtschaftsagentur Wien. Ein Fonds der Stadt Wien mit der
Abwicklung dieser Förderungsaktion betraut, der seinerseits mit der departure wirtschaft, kunst und kultur gmbH einen Werkvertrag für
die operative Umsetzung abschließen wird.
(01996-2010/0001-GFW, P 108) Die Verlängerung der Wiener
Geschäftsstraßenförderung der Stadt Wien mit einer Laufzeit von 1. Jänner 2011
bis 31. Oktober 2011 in Form des vorgelegten Richtlinien-Entwurfes wird
genehmigt und die Wirtschaftsagentur Wien. Ein Fonds der Stadt Wien mit der
Abwicklung dieser Förderungsaktion betraut.
(02356-2010/0001-GFW, P 114) Die Anschaffung eines mobilen
Wasserstützpunktes mit Gesamtkosten in der Höhe von 585 000 EUR wird
genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in Höhe von
100 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/1620/040 bedeckt. Für die Bedeckung
des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.
(02357-2010/0001-GFW, P 115) Die Anschaffung eines
Umweltmess- und Leitstellenfahrzeuges mit Gesamtkosten in der Höhe von
967 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2010
entfallende Betrag in Höhe von 250 000 EUR ist auf Haushaltsstelle
1/1620/040 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den
Folgejahren Vorsorge zu treffen.
(02074-2010/0001-GWS, P 117) Der Verkauf des Grundstückes Nr 2063/1, EZ 3418, KatG Kagran an die Familie, gemeinnützige Wohn- und
Siedlungsgenossenschaft, registrierte Genossenschaft mit beschränkter Haftung
zu den im Bericht der MA 69 vom 29. April 2010, Zl:
MA 69-TR-22/2761/09, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)
(02319-2010/0001-GWS, P 118) Der Verkauf des Grundstückes Nr 421/59, EZ 2243, KatG Kagran an den Österreichischen Automobil-, Motorrad- und Touring Club (ÖAMTC) zu den im Bericht der MA 69 vom
25. Mai 2010, Zl: MA 69-TR-22/3078/09, angeführten
Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)
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