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Gemeinderat, 64. Sitzung vom 17.09.2010, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 7

 

gestellt, der im Voranschlag 2010 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 bedeckt ist. Im Einzelfall kann ein Förderungsbeitrag bis zu einer Höhe von 5 100 EUR gewährt werden.

 

(Redner: GR Volkmar Harwanegg.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Nurten Yilmaz

 

18. (03468-2010/0001-GIF; MA 17, P 3) Die Subvention an den Verein Caritas der Erzdiözese Wien – Hilfe in Not in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2010 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Franz Ekkamp

 

19. (03409-2010/0001-GIF; MA 1, P 4) Die Änderung des Kollektivvertrages für die Angestellten des Landwirtschaftsbetriebes der Stadt Wien laut vorgelegter Beilage wird genehmigt.

 

(PGL - 03673-2010/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRin Mag Eva Lachkovics betreffend Einführung eines "Papamonats" wird abgelehnt.

 

(Rednerin: GRin Mag Eva Lachkovics.)

 

(Zur Behandlung der Dringlichen Anfrage wird die tagesordnungsgemäße Behandlung der zu erledigenden Geschäftsstücke geschäftsordnungsgemäß um 16.02 Uhr unterbrochen.)

 

20. (PGL-03632-2010/0001-KGR/MDGF) Die Dringliche Anfrage der GRe Dipl-Ing Martin Margulies und Mag Maria Vassilakou betreffend "zukünftige Budgetentwicklung und rotes Belastungspaket" wird von Schriftführerin GRin Mag Marie Ringler verlesen, von GRin Mag Maria Vassilakou begründet und von VBgmin Mag Renate Brauner mündlich beantwortet und anschließend eine Debatte abgeführt.

 

(Redner: Die GRe Dipl-Ing Martin Margulies, Mag Gerald Ebinger, Dipl-Ing Roman Stiftner und Friedrich Strobl.)

 

(Die tagesordnungsmäßige Behandlung der zu erledigenden Geschäftsstücke wird um 17.52 Uhr fortgesetzt.)

 

Berichterstatterin: GRin Mag (FH) Tanja Wehsely

 

21. (03358-2010/0001-GJS; MA 13, P 11) Die Erhöhung der Subvention für den Verein der Freunde der Musikschule Hietzing von 73 000 EUR um 10 500 EUR auf 83 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2010 gegeben.

 

(PGL - 03674-2010/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRinnen Mag Marie Ringler und Claudia Smolik betreffend Errichtung weiterer Zweigstellen der Wiener Musikschulen und Weisselbad wird abgelehnt.

 

(Redner: Die GRe Mag Marie Ringler, Dr Franz Ferdinand Wolf, Heinz Vettermann und Susanne Jerusalem.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Mag Jürgen Wutzlhofer

 

22. (03418-2010/0001-GJS; MA 10, P 14) Die MA 10 wird ermächtigt, den nachstehenden gemeinnützigen Organisationen und Vereinen für die Errichtung von zusätzlichen Kinderbetreuungsplätzen folgende Zuschüsse zuzuerkennen:

I	Montessori-Kleinkindergruppeminikinderhaus	für den Kindergarten in Wien 2	EUR 12 335
II	KIDSWORLD – Multikulturelle Kinderbetreuungseinrichtung	für den Kindergarten in Wien 2	147 000
III	Multilinguale Kindergruppe Kindertreff Elefant	für den Kindergarten in Wien 2	21 200
IV	VINDOBINI gemeinnütziger Kinderbetreuungsverein	für den Kindergarten in Wien 9	90 000
V	Pippi Langstrumpf Kinderbetreuung	für den Kindergarten in Wien 12	21 200
VI	Z.I.M. gem. GmbH – Zentren für Integrative Montessori-Pädagogik	für den Kindergarten in Wien 17	120 000
VII	Österreichische Kinderfreunde - Landesorganisation Wien	für den Kindergarten in Wien 22	105 000

Die Zuschüsse für die Errichtung von zusätzlichen Kinderbetreuungsplätzen auf Grund des Bedarfes und im Sinne der Vereinbarung gemäß Art 15a B-VG in der Gesamthöhe von 516 735 EUR sind im Voranschlag 2010 auf Haushaltsstelle 1/2401/777 bedeckt.

 

Berichterstatter: Friedrich Strobl

 

23. (03230-2010/0001-GFW; MA 5, P 31) Die Subventionen bzw Beiträge an die nachstehend angeführten Vereinigungen und Einrichtungen in der Höhe von 205 000 EUR werden genehmigt, und zwar:

I)	Haushaltsstelle/Voranschlag 2010
	1/0610/757	Verband der Öffentlichen Wirtschaft und Gemeinwirtschaft Österreichs	60 000 EUR
II)	Haushaltsstelle/Voranschlag 2011
	1/0610/757	VOX – Schwerhörigenzentrum Wien	60 000 EUR
	1/0610/785	The Jerusalem Foundation	85 000 EUR
			145 000 EUR

Für die unter II) angeführten Erfordernisse in Höhe von gesamt 145 000 EUR ist im Voranschlag 2011 entsprechend Vorsorge zu treffen. Gesamt I) und II) 205 000 EUR

 

(PGL - 03675-2010/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRe Dr Franz Ferdinand Wolf, Dkfm Dr Fritz Aichinger, Dr Wolfgang Aigner und Mag Barbara Feldmann betreffend Subventionsbericht der Stadt Wien wird abgelehnt.

 

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