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Gemeinderat, 64. Sitzung vom 17.09.2010, Wörtliches Protokoll  -  Seite 12 von 98

 

fen wird, die wieder den Pokornyhof in die Überlegungen einschließt?

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Bitte, Herr Stadtrat.

 

Amtsf StR Christian Oxonitsch: Frau Gemeinderätin!

 

Zunächst ein paar Anmerkungen zur eingangs gemachten Bemerkung: Gerade angesichts der Tatsache, dass weit über hundert Schulen – und im Sinne der Seriosität lege ich mich jetzt nicht auf die genaue Zahl fest, weil ich sie nicht auswendig weiß – ganztägig geführte Schulen in Wien sind, zeigt allein das Angebot unmittelbar mit dem Bereich der Offenen Volks- oder Hauptschulen von weit über hundert Schulstandorten, die wir gerade im Bereich der Ganztagsschulen nicht nur intensiv ausbauen, sondern wo wir, wenn Sie sich die aktuellen Zahlen ansehen, bereits 24 Volksschulen als Ganztagsvolksschulen führen, glaube ich, schon auch sehr eindrucksvoll, dass wir gerade auf dieses System, und zwar ein vielfältiges System, das wir in Wien haben, mit Nachmittagsbetreuung am Schulstandort, mit einer entsprechenden Nachmittagsbetreuung in Horten, sowohl städtischer als auch vieler privater Träger, eigentlich immer ein sehr großes Augenmerk gelegt haben. Es zeigt auch die aktuelle Situation, entgegen dem immer wieder groß angekündigten Chaos, das von verschiedenster Seite her propagiert wird – sei es im Kindergartenbereich oder im Bereich der Nachmittagsbetreuung in den Schulen, also sowohl Ganztagsschulmodelle, Offene Schulmodelle, Horte –, wir in der Lage sind, die entsprechende Nachfrage zu erfüllen, dass wir uns dahin orientiert haben.

 

Aber keine Frage, wir haben natürlich, wenn wir so wollen, mit den entsprechenden 23 Bezirken und einer sehr unterschiedlichen Zahl von Schulen ein sehr komplexes Schulsystem in Wien. Wir haben viele historische Schulen, wo man sagen müsste, vielleicht könnte man sich von der einen oder anderen auch verabschieden. Aber wir wollen das ganz bewusst nicht, weil sich durchaus auch viele dieser etwas kleineren Schulen sehr großer Beliebtheit erfreuen, wo es einfach nach wie vor immer wieder der Fall sein wird, und ich sage, auch das ist nichts wirklich Neues, einem entsprechenden Bedarf Rechnung zu tragen.

 

Als eines der so genannten Kinder, das sein Volksschulleben in einer entsprechenden Containerklasse in der Julius-Meinl-Gasse und dann zwei Jahre lang in einer Expositurklasse in der Roterdschule verbracht hat, kenne ich das. Das wird immer wieder notwendig sein. Dort ist damals einfach eine neue Generation von Lehrerinnen und Lehrern gekommen. Dort hat es einen interessanten Unterricht gegeben. Plötzlich, ohne dass dort große Baumaßnahmen waren, hat sich diese Schule der entsprechenden Beliebtheit erfreut und wir reagieren eben darauf.

 

Also ich sehe hier nicht den unmittelbaren Zusammenhang mit mangelnder Vorbereitung, sondern erfreulicherweise auch mit einem Wettstreit der Unterrichtsmethoden, der Lehr- und Lerninhalte und der Lehr- und Lernformen, die manchmal Verschiebungen in der entsprechenden Nachfragesituation machen.

 

Ich nehme nur als eines der großen Beispiele im 7. Bezirk einen AHS-Standort, wo man eigentlich schon mehr oder minder überlegt hat, diesen zuzusperren. Wir haben dort die Neue Mittelschule installiert. Diese Schule wird jetzt wieder extrem nachgefragt, obwohl wir dort nicht mehr die entsprechend notwendigen Klassen neu besetzen konnten.

 

Zur konkreten Frage, die Sie gestellt haben: Die entsprechenden Planungsvorbereitungen und Planungsarbeiten laufen jetzt. Es ist dieser Bereich klarerweise nur dort in meinem Bereich umsetzbar, wo wir über die entsprechenden Grundstücksressourcen der MA 56 verfügen. Daher sind die entsprechenden Planungsarbeiten beauftragt und in Umsetzung befindlich. Nachdem wir diesen Schulraumbedarf rechtzeitig abdecken wollen, sehe ich dort, wenn man so will, die Entscheidung für gefallen an.

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Die 5. Zusatzfrage wird von GR Dr Aigner gestellt. – Bitte.

 

 9.57.02

GR Dr Wolfgang Aigner (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Herr Stadtrat!

 

Sie haben vorhin so getan, also ob man mit uns nicht diskutieren könnte und es nicht möglich war, zu einer Lösung zu kommen. Richtig ist, dass es bei der Sache im Pokornyhof und am Leipziger Platz genauso ist wie bei allen Akten. Es flattert ein Akt auf die Tagesordnung, er kommt in den Ausschuss. Es gibt keine Debatte. Man kann Fragen stellen und dann wird einem halt erklärt, was geschehen wird. Sie beschließen das mit absoluter Mehrheit. Also es hat weder vorher noch nachher noch irgendwo eine Debatte gegeben. Ursprünglich hieß es, im Pokornyhof, dann, würde ich es sehr gerne glauben, kann es nur nicht glauben, dass Sie wegen ein paar Presseaussendungen der ÖVP zurückgezuckt hätten – wenn dem so wäre, dann hätten wir den Wienerinnen und Wienern wahrscheinlich schon viel erspart –, sondern es dürfte massive Bürgerproteste gegeben haben.

 

Genauso wie es keine Debatte über den Pokornyhof gegeben hat, gibt es jetzt keine Debatte über die Aufstellung am Sportplatz. Also es wird nichts debattiert, sondern es wird diktiert. Möglicherweise ist das ab 10.10. anders. (Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Wo ist denn da die Frage?)

 

Zum Zweiten: Wenn Sie dauernd wegen der Neuen Mittelschule auf uns losgehen, darf ich Sie daran erinnern, dass die Neue Mittelschule ein österreichweiter Versuch ist, der in jedem Bundesland zwar unter dem gleichen Obertitel läuft, aber inhaltlich gänzlich Unterschiedliches erfasst. Deshalb hat man sich mit guten Gründen auf eine 10-Prozent-Klausel geeinigt und hat gesagt, es muss zu einer Evaluierung kommen. (Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Das ist eine Rede, keine Frage!) Diese kann es noch nicht geben, weil wir erst im dritten Jahrgang sind. Dazu sind wir gestanden. Wir sind auch zum Wiener Modell gestanden. Wogegen wir uns verwehren, ist, dass man sozusagen ohne eine Evaluierung einfach das Regelschulwesen ändert. Das ist keine seriöse Vorgangsweise.

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster (unterbrechend): Kollege Aigner, bitte zur Frage zu kommen.

 

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