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Gemeinderat, 4. Sitzung vom 26.01.2011, Wörtliches Protokoll  -  Seite 62 von 81

 

Abstimmungsverhalten, ÖVP, SPÖ und GRÜNE unterstützen das, es ist daher so angenommen.

 

Wer der Postnummer 5 die Zustimmung gibt, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Auch hier haben ÖVP, SPÖ und die GRÜNEN zugestimmt, dies ist so angenommen.

 

Wer der Postnummer 6 die Zustimmung gibt, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - ÖVP, SPÖ und GRÜNE unterstützen es, dies ist daher so angenommen.

 

Wer der Postnummer 7 die Zustimmung gibt, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Wiederum zeigt sich ein identisches Abstimmungsverhalten, ÖVP, SPÖ und GRÜNE unterstützen das, es ist daher so angenommen.

 

Wer der Postnummer 9 die Zustimmung gibt, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Auch hier stimmen ÖVP, SPÖ und GRÜNE zu, dies ist so angenommen.

 

Wer der Postnummer 10 die Zustimmung gibt, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das Abstimmungsverhalten hat sich nicht geändert, ÖVP, SPÖ und GRÜNE unterstützen das, es ist daher so angenommen.

 

Wer der Postnummer 11 die Zustimmung gibt, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Auch hier stimmen ÖVP, SPÖ und GRÜNE zu, und dies ist so angenommen.

 

Wer der Postnummer 12 die Zustimmung gibt, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Gleiches Abstimmungsverhalten, ÖVP, SPÖ und GRÜNE unterstützen das, daher ist auch diese Postnummer angenommen.

 

Wer der Postnummer 13 die Zustimmung gibt, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das Abstimmungsverhalten ändert sich nicht, ÖVP, SPÖ und GRÜNE unterstützen das, es ist daher so angenommen.

 

Wer der Postnummer 14 die Zustimmung gibt, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Auch hier stimmen ÖVP, SPÖ und die GRÜNEN zu, dies ist so angenommen.

 

Wer der Postnummer 15 die Zustimmung gibt, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Gleichfalls Zustimmung von ÖVP, SPÖ und GRÜNEN, dies ist so angenommen.

 

Wer der Postnummer 16 die Zustimmung gibt, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - ÖVP, SPÖ und GRÜNE unterstützen das, es ist so angenommen.

 

Wer der Postnummer 17 die Zustimmung gibt, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Gleiches Abstimmungsverhalten, ÖVP, SPÖ und GRÜNE unterstützen das, es ist daher so angenommen.

 

Wer der Postnummer 18 die Zustimmung gibt, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Auch hier stimmen ÖVP, SPÖ und GRÜNE zu, und dies ist so angenommen.

 

Wer der Postnummer 19 die Zustimmung gibt, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Wiederum stimmen ÖVP, SPÖ und GRÜNE zu, dies ist so angenommen.

 

Wer der Postnummer 20 die Zustimmung gibt, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Auch hier stimmen ÖVP, SPÖ und die GRÜNEN zu, und auch dieses Geschäftsstück ist angenommen.

 

15.43.37

Es gelangt nunmehr die Postnummer 36 der Tagesordnung zur Abstimmung. 15.43.42Sie betrifft eine Subvention an QWien - Zentrum für schwul/lesbische Kultur und Geschichte. Zum Wort ist niemand gemeldet. Daher kommen wir sogleich zur Abstimmung. - Wer diesem Antrag zustimmt, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - ÖVP, SPÖ und GRÜNE unterstützen es, dies ist so angenommen.

 

15.44.06Es gelangt nunmehr die Postnummer 37 der Tagesordnung. Sie betrifft eine Subvention an die Planet Music & Media Veranstaltungs- und VerlagsGesmbH. Auch hier gibt es keine Wortmeldung. Wir kommen daher zur Abstimmung. 15.44.23Wer dieser Post die Zustimmung gibt, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Dies wird von FPÖ, SPÖ und GRÜNEN unterstützt und hat damit die Mehrheit.

 

15.44.35Es gelangt nunmehr die Postnummer 45 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an den Verein zur Veranstaltung und Organisation des Kultur- und Standortprojektes „Soho in Ottakring". Auch hier liegt keine Wortmeldung vor, wir kommen daher zur Abstimmung. 15.44.53Wer dieser Postnummer die Zustimmung gibt, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Dies wird von ÖVP, SPÖ und GRÜNEN unterstützt und hat damit die Mehrheit.

 

15.45.05Es gelangt nunmehr die Postnummer 47 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an den Verein Kunsthalle Wien. Auch hier gibt es keine Wortmeldung, wir kommen daher zur Abstimmung. 15.45.15Wer diesem Geschäftsstück zustimmt, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Dies wird von ÖVP, SPÖ und GRÜNEN unterstützt und hat damit die Mehrheit.

 

15.45.26Es gelangt nunmehr die Postnummer 46 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an den Verein Wiener Volksbildungswerk. Ich bitte den Berichterstatter, Herrn GR Baxant, die Verhandlung einzuleiten.

 

15.45.40

Berichterstatter GR Petr Baxant: Ich bitte um Zustimmung.

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Ich danke. - Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Ing Leeb. Ich erteile es ihr.

 

15.45.57

†GRin Ing Isabella Leeb (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrter Herr Berichterstatter!

 

Ich denke, jetzt kann man es ein bisschen ruhiger angehen und die Emotionen ein wenig herausnehmen. Ich werde mich auch bemühen, dass ich vor 16 Uhr fertig werde.

 

Wir können es kurz machen, ich habe heute hier in diesem Haus gehört: Kultur ist niemals statisch, Kultur ist ständig im Wandel. Deswegen werden wir als ÖVP-Wien heute hier einen Antrag einbringen, der sich um die Neuausrichtung der ehemaligen Bezirksfestwochen, nunmehr Festival der Bezirke, bemüht.

 

In früheren Jahren - das ist uns allen bekannt - konnten die Bezirke aus einem vom Volksbildungswerk zur Verfügung gestellten Potpourri von Künstlern und Veranstaltungen wählen und dies mit eigenen Kulturveranstaltungen bezirksbezogen kombinieren. So hat sich dann ein oft wochenlanges Festival mit zahlreichen Kunst- und Kulturveranstaltungen in den Bezirken entwickelt, das von den Bezirken auch unterschiedlich stark genutzt wurde.

 

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