Gemeinderat, 10. Sitzung vom 28.06.2011, Wörtliches Protokoll - Seite 73 von 113
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir besprechen ja hier den Rechnungsabschluss 2010, was die Kultur anbelangt, und ich glaube, vieles von dem, was hier gesagt wurde, hat schon auch gezeigt, was in diesem Jahr in der Kultur geschehen ist. Es hat sich die Kultur in Wien in einem atemberaubenden Ausmaß weiterentwickelt. Das ist natürlich und vor allem einmal das Ergebnis der Künstlerinnen und Künstler und dessen, was sie produziert haben, aber es gehören natürlich auch die Rahmenbedingungen dazu. Und das muss man schon auch sagen: dass es in einer Zeit zunehmender finanzieller Schwierigkeiten, in einer Zeit, wo in fast allen europäischen Ländern an der Kultur gekürzt wird - ob das nun Großbritannien ist, ob das Holland ist, ob das die deutschen Kommunen sind, ob das Italien ist, ob das all die südlichen Länder, von denen will ich ja gar nicht sprechen, sind -, uns gelungen ist, das Niveau zu halten, ein sehr hohes Niveau, sowohl an finanzieller Zuwendung, aber auch an politischer Bedeutung, die diese Kultur in der Stadt hat. Und die Zahlen wurden ja genannt, nicht nur die zig Tausenden Besucherinnen und Besucher, die Abend für Abend hier sind, die insgesamt 20 Millionen Besucher, die Kultureinrichtungen besuchen, sondern, was natürlich genauso bedeutend ist, jeder zweite ausländische Medienbericht über Wien hat die Kultur zum Inhalt.
Und, offen gestanden – ich meine, ich komme ja auch viel herum, eigentlich jeden Abend zu mehreren Veranstaltungen, und ich habe langjährigen intensiven Kontakt mit den Kulturschaffenden in Wien: Es gibt einige, die sagen, sie bekommen zu wenig Förderung - das wird es immer geben und das ist auch bedauerlich, und ich bin der Erste, der gerne noch mehr Förderung zuwenden würde -, aber ich kenne niemanden, der das Bild so darstellt, wie Sie das als Opposition tun. Ich kenne niemanden, der ernsthaft behauptet, in dieser Stadt ist die Kultur so schlecht, wie Sie es behaupten! (GRin Uta Meyer: Lesen Sie die ...) Ja, ich lese alles, ich lese sehr viel, und vor allem, ich spreche mit den Leuten! Ich kenne niemanden, der sagt, die Kultur wäre in dieser Stadt schlecht, sie würde schlecht verwaltet werden. Und ich kenne schon gar niemanden, der sagt, es gibt einen Stillstand in der Stadt. (GRin Uta Meyer: Ich rede von den Wiener Festwochen!)
Ja, es wird Kritik geben, ja, es wird den einen oder anderen geben, der unzufrieden ist, ja, es wird Auseinandersetzungen geben - na hoffentlich und Gott sei Dank wird es das geben! -, aber dass jemand ernsthaft aufsteht und sagt, die Stadt ist kulturell schlecht aufgestellt und daran ist die Politik schuld, da kenne ich genau - wie viele seid ihr zusammen? – 30 Leute, die das behaupten, und zwar ein Mal im Jahr hier, wenn der Rechnungsabschluss, und ein zweites Mal im Jahr, wenn das Budget diskutiert wird. Ansonsten kenne ich niemanden.
Das ist nicht etwas, wo ich sage, da berühme ich mich jetzt selbst oder die Kulturverwaltung oder sonst etwas, sondern man muss ja anerkennen, dass es wenige Gebiete gibt, wo die Stadt Wien tatsächlich, weltweit gesehen, an oberster Stelle mitspielt, wo wir weltmeisterlich sind, ganz wenige Gebiete, wo wir wirklich herausragend sind, wo man nach Tokyo, nach Buenos Aires, nach Los Angeles fahren kann und die Leute werden sagen: Ja, toll, was ihr dort macht! - Und dann stellen Sie sich hier her und sagen: Mein Gott, das ist alles viel zu fremdsprachig, und zu wenig Deutsch wird gesprochen bei den Aufführungen, und es ist der Stillstand ausgebrochen!
Also ich muss sagen, der Vergleich macht mich, ehrlich gesagt, auch sicher. Dort, wo ihr verantwortlich seid für Kulturpolitik, in Kärnten zum Beispiel, na gute Nacht! Dort sagen tatsächlich die Kulturschaffenden, wenn ich mit ihnen spreche: „Um Gottes, Himmels willen, was dort passiert, das ist alles ein Wahnsinn!“ (GR Mag Wolfgang Jung: Was passiert dort, zum Beispiel?) - Und ÖVP-Kulturpolitik habe ich selber genossen unter dem Herrn Staatssekretär Morak. Also ich weiß, wovon ich spreche, was da passiert ist. (GR Mag Wolfgang Jung: Was für ein Glück, dass wir Sie haben!) Na ja, nicht dass wir mich haben, aber: Was für ein Glück, dass wir eine sozialdemokratische Kulturpolitik in der Stadt haben! - Das ist kein Glück, sondern das ist harte politische Arbeit! (GR Mag Wolfgang Jung: Da haben Sie recht: Sozialdemokratische Kulturpolitik ...)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das wird natürlich auch grundlegend anerkannt, weltweit anerkannt und auch geschätzt. Und ich denke mir, dass man sich über einzelne Punkte selbstverständlich auseinandersetzen kann und dass man bei einzelnen Punkten auch Kritik üben kann; niemand ist fehlerlos, auch ich bin nicht fehlerlos, nur: Sich herzustellen und zu sagen, es geht nichts weiter, ist ja auch sachlich grundlegend falsch. In den letzten zehn Jahren haben sich wahnsinnig viele neue Szenen in Wien entwickelt, neue, junge Gebiete wurden erschlossen, die wir vorher nicht gehabt haben, ob das nun Tanzperformance ist, ob das die ganze neue Musikszene ist, ob das Design, Architektur und Mode sind, um nur einiges zu nennen. Also da ist ja ganz, ganz viel weitergegangen, auch in Gebieten, die nicht traditionell das sind, womit man Wien verbindet - die Musik, die darstellende Kunst. Und, was noch viel wichtiger ist: Die einzelnen Gruppen und Initiativen und die Kulturschaffenden vernetzen sich sehr viel stärker, und das ergibt zusätzlich eine interessante Entwicklung.
Anderswo, meine Damen und Herren - und das muss man ja sehen -, gibt es einen kulturellen Kahlschlag in dramatischem Ausmaß. Nicht nur, dass es das hier in Wien nicht gibt, sondern es gibt auch eine Wertschätzung der Kultur, es gibt eine Wertschätzung der Kulturschaffenden, es gibt eine kenntnisreiche Kulturverwaltung, die auch entsprechend mit den Kulturschaffenden in einem Dialog steht. Das ist, glaube ich, etwas, das man auch immer wieder in den Vordergrund stellen sollte.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja, wir sind in einer Koalitionsregierung, und ich stehe nicht an zu sagen, dass wir in einem sehr konstruktiven, durchaus auch kritischen Dialog miteinander sind, die SPÖ und die GRÜNEN, wie die jeweilige Entwicklung weitergeht. Wir haben uns ein sehr ambitioniertes Programm gesetzt, und ich glaube im Übrigen, dass wir schon auch einiges
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