«  1  »

 

Gemeinderat, 14. Sitzung vom 21.10.2011, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 5

 

gruppe Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung betreffend neues Logo der MA 18.

 

(PGL - 04350-2011/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Norbert Walter, MAS, GR Dipl-Ing Roman Stiftner, GR Ing Mag Bernhard Dworak und GR Martin Flicker an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt betreffend die Maßnahmen der Stadt Wien beim starken Befall von Platanen und Linden durch Wanzen (Pentatomidae).

 

(PGL - 04351-2011/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Ing Mag Bernhard Dworak, GR Norbert Walter, MAS, GR Martin Flicker und GR Dr Wolfgang Ulm an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend die Fortschritte bei der Sanierung des Gemeindebaus "Am Schöpfwerk".

 

(zu PGL – 03255-2011/0001 – KVP/GF) Die Anfrage von GR Dkfm Dr Fritz Aichinger und GR Dipl-Ing Roman Stiftner an den Bürgermeister und die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe, Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke betreffend Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds (WWTF), eingebracht in der Sitzung des Gemeinderates am 23. September 2011, wird mit Schreiben von GR Dkfm Dr Fritz Aichinger vom 4. Oktober 2011 zurückgezogen.

 

An schriftlichen Anträgen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des Klubs der Wiener Freiheitlichen 1 und des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 2:

 

(PGL - 04354-2011/0001 - KFP/GAT) Der Antrag von GR Johann Herzog und GR Rudolf Stark betreffend Seniorentarife bei den Wiener Linien wird dem GRA für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

(PGL - 04355-2011/0001 - KVP/GAT) Der Antrag von GR Dipl-Ing Roman Stiftner, GR Ing Mag Bernhard Dworak, GR Norbert Walter, MAS und GR Martin Flicker betreffend die Durchführung einer Schwerpunktaktion gegen undisziplinierte Fahrradfahrer wird dem Bürgermeister zugewiesen.

 

(PGL - 04356-2011/0001 - KVP/GAT) Der Antrag von GRin Ingrid Korosec, GR Ing Mag Bernhard Dworak, GRin Mag Ines Anger-Koch und GR Martin Flicker betreffend Erstellung einer Prioritätenliste sowie eines verbindlichen Finanzierungsplanes zur besseren Planbarkeit von Investitionen bei medizinischen Geräten in Wiener Spitälern wird der amtsführenden Stadträtin für Gesundheit und Soziales zugewiesen.

 

5. Dipl-Ing Sabine Gretner hat mit Wirkung vom 20. Oktober 2011 auf ihr Mandat im Gemeinderat verzichtet. Der Bürgermeister hat gemäß § 92 Abs 2 der Wiener Gemeindewahlordnung 1996 auf das dadurch freigewordene Mandat das in Betracht kommende Ersatzmitglied im Wahlvorschlag der " Die Grünen – Grüne Alternative Wien", Dr Jennifer Kickert, in den Gemeinderat berufen.

 

(Dr Jennifer Kickert leistet das Gelöbnis gemäß § 19 WStV.)

 

Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik spricht dem ausgeschiedenen Mitglied des Landtages und Gemeinderates Dipl-Ing Sabine Gretner auch im Namen des Gemeinderates den Dank für ihre Tätigkeit aus.

 

6. Folgende Anträge des Stadtsenates werden gemäß § 26 WStV ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik feststellt, dass die im Sinne des § 25 WStV erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderates gegeben ist:

 

(03868-2011/0001-GFW; MA 68, P 3) Die Anschaffung von drei Tanklöschfahrzeugen mit Gesamtkosten in der Höhe von 1 244 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2011 entfallende Betrag in Höhe von 650 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/1620/040 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(03736-2011/0001-GJS; MA 13, P 4) Der Magistrat wird ermächtigt, den mit der Universität für künstlerische und industrielle Gestaltung in Linz abgeschlossenen Ko-operationsvertrag über die Durchführung eines Bachelor - Studienganges MODE in der Modeschule der Stadt Wien per Ende des Wintersemesters des Schuljahres 2011/12 unter Einhaltung der im Vertrag vorgesehenen Auslaufbedingungen zu kündigen.

 

(03762-2011/0001-GJS; MA 13, P 5) Die Erhöhung der Subvention an die Wiener Kunstschule für das Jahr 2011 von 220 000 EUR um 200 000 EUR auf 420 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 des Voranschlages 2011 gegeben.

 

(03790-2011/0001-GKU; MA 7, P 6) Die Subvention an den Verein Wiener Theaterpreis für die Veranstaltung und Organisation des "NESTROY Theaterpreises" im Jahr 2011 in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

 

(03791-2011/0001-GKU; MA 7, P 7) Die Subvention an die Josefstadt Betriebs GmbH im Jahr 2012 für den Betrieb des Theaters in der Josefstadt und der Kammerspiele im Jahr 2012 in der Höhe von 7 215 689 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.

 

(03778-2011/0001-GKU; MA 7, P 8) 1) Der Schenkung des künstlerischen Konvoluts von Prof Mag Eva Choung-Fux (laut vorgelegtem Werkverzeichnis) an die Stadt Wien und dem Projekt einer Wanderausstellung mit Endstation im MUSA 2015 inklusive Buch und Ausstellungskatalog wird zugestimmt.

2) Die Wanderausstellung Eva Choung-Fux mit Endstation im MUSA inklusive Buch und Ausstellungskatalog mit Gesamtkosten für die Jahre 2011 bis einschließlich 2015 in der Höhe von 120 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2011 entfallende Betrag in der Höhe von 20 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3120/728 gegeben. Für die Bedeckung der restlichen Erfordernisse ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(03885-2011/0001-GKU; MA 7, P 11) Die Subvention an das Zentrum für Soziale Innovation - ZSI für die Aufarbeitung und Verwertung der Ergebnisse der Konferenz "Challenge Social Innovation" im Jahr 2011 in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2011 gegeben.

 

(03911-2011/0001-GKU; MA 7, P 12) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 2-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 2-Jahresvereinbarung soll dem Verein European Peace University - Private Universität

 

«  1  »