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Gemeinderat, 14. Sitzung vom 21.10.2011, Wörtliches Protokoll  -  Seite 46 von 51

 

hineinmanövriert haben, dass es dort eine positive Lösung gibt. Danke schön. (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Dr Sigrid Pilz: Zum Wort gemeldet ist Herr GR Mag Jung zur Geschäftsordnung. Ich erteile ihm das Wort.

 

13.36.48

†GR Mag Wolfgang Jung (Klub der Wiener Freiheitlichen)|: Danke, Frau Vorsitzende!

 

Der Herr Kollege hat sich da - na „Trottelei" hätten wir vielleicht noch durchgehen lassen können (Heiterkeit bei GR Mag Christoph Chorherr.), aber gehören tut sich das ja auch nicht unbedingt. Aber Ihre Kollegin hat gestern mit „Scheiße" und „Lügner" gearbeitet. Sie hat sich wenigstens entschuldigt. Sie haben es nicht gesagt. „Verlogen", haben Sie auch gesagt. Also ich glaube Ihnen Ihre Änderung in der Verhaltensweise nicht. Aber ich habe mir eigentlich erwartet, dass die Frau Vorsitzende das sagt. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Dr Sigrid Pilz: Herr GR Mag Jung, ich erteile keinen Ordnungsruf und zwar deshalb, weil der Herr GR Mag Chorherr gemeint hat, die Argumentation wäre verlogen und unehrlich und er hat keine Person als Lügner oder unehrlichen Menschen bezeichnet. Daher erteile ich keinen Ordnungsruf. (GR Mag Wolfgang Jung: Ach so ist das!)

 

Zum Wort gemeldet ist Herr GR Mag Dworak zu einer tatsächlichen Berichtigung.

 

13.37.48

†GR Ing Mag Bernhard Dworak (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien)|: Ich wollte den Herrn Kollegen Chorherr nur berichtigen, dass wir bei der Flächenwidmung nicht zugestimmt haben. Aber wie die Kuh dann aus dem Stall war, wie der Verkauf des Grundstückes praktisch da war, da haben wir zugestimmt, dass zumindest soziale Wohnungen gebaut werden. Dass das Projekt uns auch nicht gefällt, das wissen Sie und das haben wir in einigen Aussendungen bereits besprochen und wir treten dafür ein. Das haben wir auch 2008 gesagt, dass das Otto-Wagner-Areal ins Weltkulturerbe aufgenommen werden soll, wenn die Stadt Wien das zusammenbringt, weil das die Stadt Wien einmal beantragen muss und dann muss der Bund weiterspielen. Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzende GRin Dr Sigrid Pilz: Zum Wort gemeldet ist Herr GR Hora. Ich erteile es ihm.

 

13.39.05

†GR Karlheinz Hora (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates)|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrter Herr Berichterstatter! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Lassen Sie mich mit einem Ausspruch aus einem Pressefoyer vom 24.2.1981 meine heutige Wortmeldung beginnen. Bei dieser hat der Herr Bundeskanzler Dr Bruno Kreisky vor mehr als 30 Jahren gesagt: „Lernen Sie Geschichte, Herr Reporter!" Und das sollten sich einige Kolleginnen und Kollegen hier im Gemeinderat nochmals in Erinnerung rufen und auf die Tatsachen der Wahrheit zurückkehren.

 

Meine Damen und Herren! Ich habe hier vor kurzer Zeit die Gelegenheit gehabt, die Rede vom Kollegen Mahdalik aus dem Jahre 2006 zu zitieren. Es war eine neunminütige Rede, die dankenswerterweise von der Protokollführung wortwörtlich aufgenommen wurde. Ich bin gerne bereit, das hier wieder zu wiederholen.

 

Ich darf nur erinnern, Kollege Mahdalik, du hast damals von diesem Rednerpult aus - und es hat sich nichts geändert bei diesem Pult - für die Flächenwidmung Otto-Wagner-Spital beziehungsweise, sind wir uns ganz ehrlich, was auch den Ostteil betrifft, gestimmt und hier ein Plädoyer in positiver Richtung ganz laut verkündet.

 

Meine Damen und Herren! Es wird immer über das Otto-Wagner-Spital gesprochen. Es wird immer über die gesamte Fläche gesprochen. Ich habe mir nicht die Mühe gemacht, einen Gesamtplan über das Otto-Wagner-Spital hier herzunehmen, aber ich glaube, es reicht einmal in Erinnerung zu rufen (GR Karlheinz Hora zeigt eine Fotokopie.), das ist die Kirche, die um mehr als 11 Millionen EUR saniert wurde, die steht in der Mitte des Ensembles. Das heißt, diese Pavillons sind von unten gesehen auf der rechten Seite der rechte Flügel und die Größe des Areals geht auch links in einem gleichen Schenkel weiter. Über was ist damals und über was ist im Verkauf ernsthafterweise gesprochen worden? Nicht hier geht es darum, es geht um jenen Teil, der hier ist.

 

Frau Kollegin Leeb! Sie sind noch sehr jung, wie ich festgestellt habe. Aber vielleicht können Sie sich auch erinnern, dass die sozialdemokratische Jugendorganisation Junge Generation damals gegen die Verbauung der Steinhof-Gründe war. Liebe Frau Kollegin, da erlaube ich mir, das Zitat zu wiederholen: „Lernen Sie Geschichte!“ Diese Steinhof-Gründe waren nicht das Areal des Otto-Wagner-Spitals, sondern waren die nördlich gelegenen großen Grünflächen, wo damals - und Sie haben richtig zitiert – die 800 Wohnungen geplant waren. Damals! Und die waren wirklich im Wald- und Wiesengürtel und es ist damals der JG dieser Generation – ich bin etwas zu jung, um damals bei der JG gewesen zu sein – gelungen, diese Verbauung dementsprechend zu verhindern. Und für diese Verhinderung, dass im Wald- und Wiesengürtel gebaut wurde, gehört auch heute noch der sozialistischen Teilorganisation Junge Generation ein besonderer Applaus. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Aber lassen Sie mich mit meiner Geschichtsbetrachtung weitergehen. Ich hatte hier vor Kurzem Gelegenheit, und Sie können es im Protokoll nachlesen, die neunminütige Rede des Kollegen Mahdalik zu zitieren. Ich will es Ihnen heute, wenn Sie es wollen, gerne noch einmal antun. Ich will aber auf einen anderen Punkt kommen, nämlich auf jene Geschichte, die in der Zwischenzeit nach der Flächenwidmung, wo es übrigens auch eine öffentliche Versammlung gegeben hat und wo man auch davon gesprochen hat, welcher Teil in diesem sogenannten Ostteil der Fläche verbaut werden soll.

 

Ich sehe gerade den Kollegen Norbert Walter reinkommen - und ich will jetzt nicht Polemik herrschen lassen, damals ist er noch als Stadtrat in der ersten Reihe gesessen, in der Zwischenzeit hat man die Plätze dort gewechselt –, der gemeinsam mit der zuständigen

 

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