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Gemeinderat, 15. Sitzung vom 21.11.2011, Wörtliches Protokoll  -  Seite 90 von 150

 

Bildern zeigen. (Der Redner hält einige Fotos in die Höhe.)

 

So schaut’s nämlich aus. Das ist Integration. Wenn Sie mir darauf eine Frau zeigen können, würde ich das sehr begrüßen, nur werden Sie keine finden. (Zwischenruf von GRin Mag Martina Wurzer.) Das ist nicht retuschiert, nicht manipuliert, das ist der Verein ATIB in der Dammstraße 37; und dieser Verein wird von einer Bürgerinitiative bekämpft, und von ihnen unterstützt.

 

Die SPÖ hat ja unter Umständen Gesprächsbereitschaft bekundet, aber mit Ihnen, Herr GR Valentin, wollen sie nicht mehr sprechen, weil Sie sie angeblich beschimpft, beleidigt und bedroht haben. Das ist nicht von mir, das steht auf der Homepage der Bürgerinitiative. Dabei ist es auch Teil der Integration, dass man beide Seiten hört. Warum wird es nicht gemacht? Warum machen es die GRÜNEN mittlerweile? (GR Siegi Lindenmayr: Sind ja lauter Männer in Ihrem Klub!) Ach so? Was die Frauen betrifft, macht euch das bitte mit dem Herrn Gemeinderat aus, ich weiß ja nicht … (GR Dipl-Ing Martin Margulies: Fast!) Ein sehr förderlicher Einwand, nur leider komplett falsch, wie vieles andere auch. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Das ist das Problem. Wenn wir heute und hier über Integration und integrative Maßnahmen sprechen, die mit viel Geld finanziert werden – womit wir wieder beim Budget sind –, dann soll man sich bitte beide Seiten anhören, mit beiden Seiten Kontakt aufnehmen und nicht sozusagen „von der Weiten“ schimpfen.

 

2007 hat keine einzige Partei außer uns die Bürgerinitiative unterstützt. Die ÖVP hat mit dem Herrn GR Dr Aigner einen Kämpfer gehabt, aber er ist, glaube ich, in seiner eigenen Fraktion nicht ganz durchgekommen. Wir als Freiheitliche haben die Bürgerinitiative jedenfalls unterstützt und haben recht gehabt. Mittlerweile betrachten schon sehr viele diesen Verein ATIB sehr kritisch; aber nicht, weil sie uns jetzt endlich glauben, sondern weil sie offenbar näher hingeschaut haben, was wir schon vor vielen Jahren getan haben.

 

Mein Vorwurf ist, dass Sie die Leute aus der Distanz, wider besseres Wissen angeschüttet haben, dass Sie die Leute alles Mögliche genannt haben, bis hin zu „Nazis“. Sie haben gemeint, diese Leute wollen nur Stunk, nur Ärger machen. Sie haben gemeint, lassen Sie die Leute von ATIB, die sind doch alle in Ordnung. Mittlerweile, schreiben bereits unverdächtige Medien über den Verein ATIB sehr kritisch.

 

Wenn der Bürgerinitiative etwas gelungen ist, dann die Tatsache, dass nun schon seit viereinhalb Jahren nicht gebaut wird. Das hängt vielleicht auch damit zusammen, dass jetzt, wo der Verein in den Fokus gerutscht ist, sie gar nicht mehr so viel Interesse daran haben, dort zu bauen, denn dort werden sie nun wirklich beobachtet – und ich glaube, diese Bilder sagen alles. Wenn man Geld für Integration in die Hand nimmt, dann soll das wirklich so sein, dass alle damit leben können, und nicht nur die, die zu uns kommen. – Das war’s. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr GR Valentin zum Wort gemeldet.

 

18.40.22

†GR Erich Valentin (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Frau Stadträtin!

 

Politische Debatte, meine Damen und Herren, rechtfertigt nicht alle Mittel. Deshalb berichtige ich. Mein Vorredner versuchte den Eindruck zu erwecken, auch mit seinen Zitaten, dass die Kommunikation seitens meiner Partei in dieser Frage eine einseitige war. Ganz im Gegenteil, mit der Bürgerinitiative, die mein Vorredner erwähnt hat, wurden mehrfach intensive Kontakte gepflogen. (GR Mag Wolfgang Jung: Nicht einmal reingelassen, damals bei der Demo!)

 

Ich bitte meinen Vorredner, wirklich ein bisschen vorsichtig zu sein. Wenn Bemerkungen gemacht werden und mir etwas unterstellt wird, das im Strafgesetz verankert ist, was man als Polizist eigentlich wissen sollte, nämlich Bedrohung und Ähnliches, dann sollte man, denke ich, sehr vorsichtig sein. Ich biete auch gerne an, wenn er es noch einmal wiederholt, dass ich auch den rechtlichen Weg gehe.

 

Das Zweite, was er berichtet, ist ... (GR Mag Wolfgang Jung: Sie müssen berichtigen!) Kollege Jung! Ich werde mich durch Sie sicherlich nicht davon abbringen lassen, zu sagen, was ich zu sagen habe. (GR Mag Dietbert Kowarik: Sie haben drei Minuten!)

 

Der Vorredner meinte, dass sich die Bürgerinitiative in dieser Frage durchgesetzt hätte und der Verein ein Projekt hätte, von dem sich jetzt irgendjemand abwendet. Tatsache ist, dass dort auf Basis der Rechtsstaatlichkeit ein Bauprojekt eingereicht worden ist, wo alle Schritte in Form von rechtsstaatlichen Verfahren durchgeführt worden sind, und die eine aufrechte Baubewilligung haben. Es ist bei der Frage eines Wohnhauses vollkommen wurscht, ob das ein Privater, ein Verein oder eine Gesellschaft baut. (GR Mag Wolfgang Jung: Die drei Minuten sind aber schon lang vorbei!)

 

Der Herr Vorredner hat versucht, den Eindruck zu erwecken, dass dies nicht rechtens gewesen wäre. Das stimmt nicht. Ich würde auch meinen, dass Sie mit Ihren Bemerkungen auch dann, wenn Sie Ihre parteilichen Kleingeldwechslereien durchführen, durchaus bei der Realität bleiben sollten. Ich denke, das würde Ihnen gut anstehen. (Ruf bei der FPÖ: Das ist eine Berichtigung!)

 

Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl (unterbrechend): Bitte zum Ende kommen.

 

GR Erich Valentin (fortsetzend): Sie hätten das auch nicht notwendig. Ich denke, schlussendlich wird der Wähler genau sagen und zeigen, wo tatsächlich die Glaubwürdigkeit liegt. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich auch Herr GR Akkilic zu Wort gemeldet. Ich erteile es ihm. Auch Sie haben drei Minuten. (Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.) Für alle, die unruhig sind: Ich stoppe das mit der Hand mit.

 

18.43.35

†GR Senol Akkilic (Grüner Klub im Rathaus)|: Herr Haslinger! Ich habe die Wahhabiten nicht mit ATIB oder

 

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