Gemeinderat, 16. Sitzung vom 23.11.2011, Wörtliches Protokoll - Seite 19 von 72
und Kinder geht auch vielfach in diese Richtung -, der Heilige Nikolaus ganz normal zu Besuch kommt? (GR Heinz Hufnagl: Ob der selber auch kommen kann, ist eine Frage!) Na ja, er kann nicht überall sein, aber er ist auf jeden Fall mittendrin statt nur dabei. (Heiterkeit.)
Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Bitte, Herr Stadtrat.
Amtsf StR Christian Oxonitsch: Sehr geehrter Herr Gemeinderat!
Auf der einen Seite: Sie können mich gern einmal auch begleiten bei meinen Besuchen in Kindergärten nicht nur seitens der Stadt Wien, sondern auch der vielen, vielen privaten Träger - ich weise darauf hin, rund die Hälfte der Kindergärten in Wien werden privat geführt und in etwa die Hälfte seitens der Stadt Wien -, um sich zu vergewissern, dass gerade Basteln, kreatives Werken und vieles andere mehr genauso wie Rhythmik und viele andere Betätigungen wie etwa Tanz zum Standardprogramm in den Kindergärten gehören und auch weiterhin gehören werden. Nächste Woche: die Teilnahme an einigen Bastelaktivitäten in diesem Bereich. Insofern kann ich Sie beruhigen, es werden die Kindergärten auch in Zukunft weiterhin entsprechend basteln können.
Aber noch einmal, mir ist schon auch wichtig, eines zu sehen: Wenn wir hier immer durchaus gemeinsam der Überzeugung sind und gerade seitens der Opposition das eine oder andere Mal kritisiert wird, na, warum überlegt man sich nicht, wie man Dinge günstiger und besser beschaffen kann, ist dann, wenn man hier eine Umstellung durchführt, Kritik daran aus meiner Sicht nicht angebracht.
Ich kann das wiederholen, was ich auch gestern gesagt habe: Es wird das Fest des Nikolauses in den Kindergärten gefeiert. Aber es ist selbstverständlich immer so, dass der Zutritt von entsprechenden betriebsfremden Personen im Betrieb des Kindergartens - und das betrifft nicht nur eine verkleidete Person, in welchem Kostüm auch immer, vom Osterhasen bis zu sonst etwas, als solche - auch in diesem Falle nicht entsprechend erfolgen wird.
Ich kenne das Drängen von vielen, vielen Agenturen - und es geht hier um einen Markt, machen wir uns nichts vor, auch um einen entsprechenden Markt -, die immer wieder wollen, dass wir Pauschalverträge mit Nikoläusen und ich weiß nicht, was allem abschließen. Wir sagen, die Feier des Festes des Nikolos in den Kindergärten ist Sache des Kindergartens. Es wird gefeiert, wir haben unzählige Dokumentationen, gerade zufällig, weil ich letzte Woche einen Kindergarten besucht habe, wo jetzt schon die entsprechenden Fotos vom Vorjahresfest hängen. Es gibt hier die verschiedensten Formen.
Wenn hier immer wieder verlangt wird, dass Pädagoginnen und Pädagogen in ihrer Arbeit - und Sie fordern das ja auch im Bereich der Schulen durchaus immer wieder sehr engagiert - eine große Autonomie haben sollen, dann wird es diese Autonomie weiter geben. Es werden die Kinder ihre Nikoläuse basteln, in welcher Form, Art und Weise immer, sie werden ihre Feier abhalten, auf welche Art und Weise immer.
Wir werden auch heuer wieder, wie in den vergangenen zwei oder sogar schon drei Jahren, das große Nikolausfest für die Kindergärten hier im Wiener Rathaus feiern, mit tausenden Kindern, die sich mit ihren Gruppen im Rathaus einfinden, um das Fest des Nikolos zu feiern. Es unterscheiden sich hier - und es ist mir wichtig, auch das zu betonen - die städtischen Kindergärten nicht von den privaten Kindergärten. Sie feiern es, und wie sie es feiern, ist ganz maßgeblich nach pädagogischen Grundsätzen zu sehen und nicht nach wirtschaftlichen Interessen vielleicht von der einen oder anderen Agentur. (Beifall bei der SPÖ.)
Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Die 2. Zusatzfrage wird gestellt von Frau GRin Ing Leeb. - Bitte.
GRin Ing Isabella Leeb (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Guten Morgen, Herr Stadtrat!
Wir haben jetzt viel gehört über die organisatorische Änderung der Beschaffung - um noch einmal aufs Bastelgeld zurückzukommen -, über die wirtschaftliche Effizienz und darüber, dass Sie sich erhoffen, da jetzt Skonti zu lukrieren. Ich hoffe, dass die Einsparungen so groß sind, wie Sie sich das wünschen.
Für mich ist Wirtschaftlichkeit eben nicht etwas Eindimensionales. Sie haben den Brief ja auch selber ins Büro bekommen, ich nehme an, er wurde Ihnen vorgelegt. Es ist schon auch ein Angriff auf viele Einzelhändler, die jetzt Kunden verlieren, und gute Bedingungen und Skonti kann man sich auch mit einem Einzelhändler aushandeln.
Aber zur konkreten Frage: Ich sehe es schon so, dass Sie hier sparen möchten und müssen, das ist ja auch legitim. Daher meine Frage: Welche weiteren Sparanregungen hat dieses ominöse Schreiben, das wir ja nicht kennen, der MA 10 an die Kindergärten noch beinhaltet?
Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Bitte.
Amtsf StR Christian Oxonitsch: Zunächst einmal freue ich mich grundsätzlich, dass es trotzdem ein Bekenntnis gibt, bei allen Bereichen immer wieder zu überprüfen, ob der Mitteleinsatz entsprechend wirtschaftlich sinnvoll und effizient ist. Das nimmt keine Bereiche aus.
Wesentlich ist mir, dass die pädagogische Arbeit für die Zukunft sichergestellt wird und sichergestellt werden kann. Daher war es für mich ganz wesentlich, dass es im Rahmen einer Arbeitsgruppe ein entsprechendes Einvernehmen über die Details gerade mit jenen gibt, die vor Ort arbeiten. Es ist bei 7 000 Beschäftigten nicht möglich, das mit allen zu tun, aber es gibt seitens der PädagogInnen die Vertretungen, aber natürlich auch der RegionalleiterInnen, die eine ganz wesentliche und wichtige Funktion in diesem Bereich haben, damit die pädagogische Arbeit und gleichzeitig auch der wirtschaftliche Umgang mit den entsprechenden Finanzmitteln sichergestellt wird.
Es ging hier um die Neuorganisation und Optimierung in den Beschaffungsvorgängen, und mir ist keine einzige Maßnahme aus diesem Schreiben bekannt - es würde mich wundern, wenn Sie es nicht kennen, ich
Stadt Wien | Geschäftsstelle Landtag, Gemeinderat, Landesregierung und Stadtsenat (Magistratsdirektion)
Kontaktformular