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Gemeinderat, 17. Sitzung vom 16.12.2011, Sitzungsbericht  -  Seite 10 von 17

 

Berichterstatter: GR Georg Niedermühlbichler

 

12. (04799-2011/0001-GWS; MA 69, P 157) 1) Die Ermächtigung zum Abschluss eines Optionsvertrages für den Ankauf von Teilflächen der Grundstücke Nr 135/2 im Ausmaß von 13 218 m², Nr ./54 im Ausmaß von 346 m², Nr ./41 im Ausmaß von 111 m² und Nr ./42 im Ausmaß von 166 m² alle inneliegend Grundeinlage EBB EZ 5000 und Teileinlage EZ 5001, KatG Favoriten, von der ÖBB-Infrastruktur Bau AG (13 841m2 11 850 000 EUR, d s rund 856,15 EUR/m2 Grundfläche) und 2) die Weitergabe der Option an ein Konsortium der Wohnbauinitiative zu den im Bericht der MA 69 vom 17. November 2011, Zl: MA 69-TR-10/4937/11, angeführten Bedingungen wird genehmigt.

 

(Rednerin: GRin Henriette Frank.)

 

Berichterstatterin: GRin Silvia Rubik

 

13. (04779-2011/0001-GIF; MA 57, P 2) Die Förderung an den Verein PEREGRINA – Bildungs-, Beratungs- und Therapiezentrum in der Gesamthöhe von 319 725 EUR für die Jahre 2012 bis 2014 wird genehmigt. Diese wird in folgende Beträge aufgeteilt:

2012	104 472 EUR
2013	106 561 EUR
2014	108 692 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2012 entfallende Betrag ist im Voranschlag 2012 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der übrigen Teilbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(04780-2011/0001-GIF; MA 57, P 3) Die Förderung an den Verein Frauenförderung und weiblicher Lebenszusammenhang in der Gesamthöhe von 199 840 EUR für die Jahre 2012 bis 2014 wird genehmigt. Diese wird in folgende Beträge aufgeteilt:

2012	65 300 EUR
2013	66 600 EUR
2014	67 940 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2012 entfallende Betrag ist im Voranschlag 2012 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der übrigen Teilbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(04783-2011/0001-GIF; MA 57, P 6) Die Förderung an den Verein Frauen-Rechtsschutz in der Gesamthöhe von 67 330 EUR für die Jahre 2012 bis 2014 wird genehmigt. Diese wird in folgende Beträge aufgeteilt:

2012	22 000 EUR
2013	22 440 EUR
2014	22 890 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2012 entfallende Betrag ist im Voranschlag 2012 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der übrigen Teilbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(04784-2011/0001-GIF; MA 57, P 7) Die Förderung an den Verein Frauen beraten Frauen in der Gesamthöhe von 270 025 EUR für die Jahre 2012 bis 2014 wird genehmigt. Diese wird in folgende Beträge aufgeteilt:

2012	88 230 EUR
2013	89 995 EUR
2014	91 800 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2012 entfallende Betrag ist im Voranschlag 2012 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der übrigen Teilbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(04786-2011/0001-GIF; MA 57, P 8) Die Förderung an den Verein CheckART. Verein für feministische Medien und Politik in der Gesamthöhe von 118 980 EUR für die Jahre 2012 bis 2014 wird genehmigt. Diese wird in folgende Beträge aufgeteilt:

2012	38 875 EUR
2013	39 655 EUR
2014	40 450 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2012 entfallende Betrag ist im Voranschlag 2012 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der übrigen Teilbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(04788-2011/0001-GIF; MA 57, P 10) Die Förderung an den Verein Sprungbrett für den Arbeitsbereich "Beratungsstelle Sprungbrett" in der Gesamthöhe von 369 395 EUR für die Jahre 2012 bis 2014 wird genehmigt. Diese wird in folgende Beträge aufgeteilt:

2012	120 700 EUR
2013	123 115 EUR
2014	125 580 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2012 entfallende Betrag ist im Voranschlag 2012 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der übrigen Teilbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(04790-2011/0001-GIF; MA 57, P 12) Die Förderung an den Verein LEFÖ in der Gesamthöhe von 426 131,02 EUR für die Jahre 2012 bis 2014 wird genehmigt. Diese wird in folgende Beträge aufgeteilt:

2012	139 240,30 EUR
2013	142 025,11 EUR
2014	144 865,61 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2012 entfallende Betrag ist im Voranschlag 2012 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der übrigen Teilbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(04791-2011/0001-GIF; MA 57, P 13) Die Förderung an den Verein Orient Express in der Gesamthöhe von 279 383,92 EUR für die Jahre 2012 bis 2014 wird genehmigt. Diese wird in folgende Beträge aufgeteilt:

2012	91 290,00 EUR
2013	93 115,80 EUR
2014	94 978,12 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2012 entfallende Betrag ist im Voranschlag 2012 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der übrigen Teilbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(04793-2011/0001-GIF; MA 57, P 14) Der MA 57 wird für die Förderung von Aktivitäten im Rahmen der Frauenförderung, insbesondere für die Förderung von Veranstaltungen, Workshops, Vorträgen, Ausstellungen und Kursen ein Rahmenbetrag in der Höhe von 135 000 EUR zur Verfügung gestellt, der auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt ist. Im Einzelfall kann ein Förderungsbeitrag bis zu einer Höhe von 5 100 EUR gewährt werden.

 

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