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Gemeinderat, 17. Sitzung vom 16.12.2011, Sitzungsbericht  -  Seite 11 von 17

 

(Rednerinnen bzw Redner: GRin Mag Barbara Feldmann, GRin Mag Martina Wurzer, GR Mag Wolfgang Jung, GRin Mag Nicole Berger-Krotsch, GRin Angela Schütz und GR Gerhard Haslinger.)

 

Berichterstatter: GR Franz Ekkamp

 

14. (04840-2011/0001-GIF; MA 1, P 15) Die Ausgleichszulagenregelung für Stellvertreterinnen bzw Stellvertreter der bzw des Gleichbehandlungsbeauftragten der Stadt Wien laut vorgelegtem Entwurf wird genehmigt.

 

(Rednerinnen: GRin Mag Ines Anger-Koch, GRin Angela Schütz und GRin Silvia Rubik.)

 

Berichterstatterin: GRin Mag Nicole Berger-Krotsch

 

15. (04832-2011/0001-GIF; MA 17, P 16) Die Subvention an den Verein Piramidops in der Höhe von 187 063 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(04833-2011/0001-GIF; MA 17, P 17) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht für die Förderung von neu zugewanderten Migrantinnen bzw Migranten zur Förderung von Integrationsdeutschkursen ein Rahmenbetrag in der Gesamthöhe von 900 000 EUR zur Verfügung gestellt, der im Verwaltungsjahr 2012 in der Höhe von 350 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/4591/768 bedeckt ist. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der folgenden drei Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(04834-2011/0001-GIF; MA 17, P 18) Die Subvention an den Verein FIBEL – Fraueninitiative Bikulturelle Ehen und Lebensgemeinschaften in der Höhe von 76 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(04835-2011/0001-GIF; MA 17, P 19) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht für die Förderung von Aktivitäten im Rahmen der Antidiskriminierungsarbeit im Bereich sexuelle Orientierung und Identität ein Rahmenbetrag in der Höhe von 20 000 EUR zur Verfügung gestellt, der im Voranschlag 2012 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 bedeckt ist. Im Einzelfall kann ein Förderungsbeitrag bis zu einer Höhe von 5 000 EUR gewährt werden.

 

(04836-2011/0001-GIF; MA 17, P 20) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht für die Förderung von Aktivitäten im Rahmen der Integrations- und Diversitätsangelegenheiten im Rahmen der Förderschwerpunkte laut Magistratsbericht ein Rahmenbetrag in der Höhe von 51 000 EUR zur Verfügung gestellt, der im Voranschlag 2012 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 bedeckt ist. Im Einzelfall kann ein Förderungsbeitrag bis zu einer Höhe von 3 000 EUR gewährt werden.

 

(Rednerinnen bzw Redner: GR Senol Akkilic, GR Mag Wolfgang Jung, GRin Anica Matzka-Dojder, GR Gerhard Haslinger, GRin Angela Schütz und GR Dr Wolfgang Aigner.)

 

Berichterstatterin: GRin Mag Nicole Berger-Krotsch

 

16. (04748-2011/0001-GIF; MD-OS, P 21) Gemäß § 88 (1) lit b WStV wird die in der vorgelegten Beilage enthaltene Geschäftseinteilung für den Magistrat der Stadt Wien mit Wirksamkeit vom 1. Jänner 2012 genehmigt. (Beilage Nr 170/11)

 

(Rednerin bzw Redner: GRin Dr Monika Vana, GR Mag Wolfgang Jung, tatsächliche Berichtigungen von GRin Dr Monika Vana und von GR Mag Wolfgang Jung und GR Dr Kurt Stürzenbecher.)

 

Folgende zwei Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Petr Baxant

 

17. (04535-2011/0001-GKU; MA 7, P 50) Die Subvention an QWien - Zentrum für schwul/lesbische Kultur und Geschichte für die Durchführung von wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2012 in der Höhe von 120 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.

 

(04618-2011/0001-GKU; MA 7, P 51) Die Subvention an den Verein zur Veranstaltung und Organisation des Kultur- und Standortprojektes "SOHO IN OTTAKRING" im Jahr 2012 für das laufende Projekt "Soho in Ottakring" in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

18. (04661-2011/0001-GKU; MA 7, P 53) Die Subvention an den Kulturverein Österreichischer Roma für seine Tätigkeiten (Gehaltszahlungen und kulturelle Aktivitäten) im Jahr 2012 in der Höhe von 115 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 Vorsorge zu treffen.

 

(Rednerin bzw Redner: GRin Birgit Hebein, GR Mag Gerald Ebinger und GR Petr Baxant.)

 

Berichterstatterin: GRin Susanne Bluma

 

19. (04533-2011/0001-GKU; MA 7, P 55) Die Subvention an die Vereinigte Bühnen Wien GesmbH im Jahr 2012 für die Bespielung des Theaters an der Wien, des Raimund Theaters und des Ronacher Theaters im Jahr 2012 in der Höhe von insgesamt 36 350 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.

 

(Rednerin bzw Redner: GR Ing Mag Bernhard Dworak, GR David Ellensohn, GRin Uta Meyer, GR Ernst Woller und tatsächliche Berichtigung von GR Ing Mag Bernhard Dworak.)

 

Folgende drei Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Susanne Bluma

 

20. (04613-2011/0001-GKU; MA 7, P 59) Die MA 7 wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Dem Subventionsnehmer Koproduktionshaus Wien GmbH werden für den Zeitraum Jänner 2012 bis August 2015 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

präliminiert 2012	1 600 000 EUR
präliminiert 2013	1 600 000 EUR
präliminiert 2014	1 600 000 EUR
präliminiert 2015	1 067 000 EUR
	(Jänner bis August)

In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Beträge ist in den Voranschlägen 2012 bis 2015 Vorsorge zu treffen.

 

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