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Gemeinderat, 17. Sitzung vom 16.12.2011, Sitzungsbericht  -  Seite 12 von 17

 

Berichterstatterin: GRin Susanne Bluma

 

21. (04829-2011/0001-GKU; MA 7, P 65) Die weitere Subvention (2. Rate) an den Theaterverein Wien im Jahr 2011 für die "Projektreihe Postmigrantischer Positionen" in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 2011 gegeben.

 

(04948-2011/0001-GKU; MA 7, P 67) Die zusätzliche Subvention an den Theaterverein Odeon für das Jahr 2011 in der Höhe von 70 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 2011 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Susanne Bluma

 

22. (04831-2011/0001-GKU; MA 7, P 66) Die Subvention an den Verein Stadtimpuls für seine Projekte im Jahr 2011 in der Höhe von 436 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2011 gegeben.

 

(Rednerin bzw Redner: GR Mag Gerald Ebinger und GRin Martina Ludwig-Faymann.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Katharina Schinner

 

23. (04702-2011/0001-GKU; MA 7, P 79) Die Subvention an den Verein Depot – Verein zur Förderung der Diskurskultur in der Gegenwartskunst für das Jahresprogramm 2012 in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

24. (04616-2011/0001-GKU; MA 7, P 84) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Dem Subventionsnehmer WUK – Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser werden für die Jahre 2012 bis 2014 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

präliminiert 2012	1 240 000 EUR
präliminiert 2013	1 240 000 EUR
präliminiert 2014	1 240 000 EUR

In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Beträge ist in den Voranschlägen 2012 bis 2014 Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

25. (04628-2011/0001-GKU; MA 7, P 86) Die Subvention an den Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds (WWTF) für die Arbeit des Beauftragten der Stadt Wien für Universitäten und Forschung im Jahr 2012 in der Höhe von 210 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.

 

(PGL - 05255-2011/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Ing Isabella Leeb, GR Ing Mag Bernhard Dworak, GRin Mag Karin Holdhaus, GRin Mag Barbara Feldmann und GR Dipl-Ing Roman Stiftner betreffend Streichung der Mittel für den Wissenschaftsbeauftragten der Stadt Wien wird abgelehnt.

 

(Rednerinnen bzw Redner: GRin Ing Isabella Leeb, GR David Ellensohn, GR Mag Johann Gudenus, MAIS, GR Dr Wolfgang Aigner, GRin Mag Sybille Straubinger, GR Univ-Prof Dr Herbert Eisenstein und GR Mag Dietbert Kowarik.)

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

26. (04812-2011/0001-GKU; MA 7, P 92) Die Änderungen der Stiftungssatzung des Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes werden den Gremien der Wiener Stadtverwaltung zur Kenntnis gebracht. Der jährliche Stiftungsbeitrag der Stadt Wien wird beginnend mit dem Jahr 2011 um 15 600 EUR auf 270 000 EUR angehoben. Für die Auszahlung des Differenzbetrages für 2011 wird ein Betrag in der Höhe von 15 600 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist mit einem Betrag in der Höhe von 11 400 EUR auf Haushaltsstelle 1/3813/757 und mit einem Betrag in der Höhe von 4 200 EUR auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(04813-2011/0001-GKU; MA 7, P 93) Der auszubezahlende Stiftungsbeitrag der Stadt Wien an die Stiftung Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes für die Durchführung ihrer Arbeit im Jahr 2012 in der Höhe von 270 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.

 

(04814-2011/0001-GKU; MA 7, P 94) Die Subvention an den Verein Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes für die Aktivitäten im Jahr 2012 in der Höhe von 33 600 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.

 

(Rednerinnen bzw Redner: GR Mag Wolfgang Jung, GR Christoph Peschek, GR Dr Harald Troch, tatsächliche Berichtigungen von GR Mag Wolfgang Jung, GR Peter Florianschütz, tatsächliche Berichtigung von GR Mag Wolfgang Jung, GRin Birgit Hebein, GR Johann Herzog, GRin Mag Nicole Berger-Krotsch, GRin Mag Martina Wurzer, GR Dr Kurt Stürzenbecher, tatsächliche Berichtigung von GR Johann Herzog, GR Senol Akkilic, GR Godwin Schuster, GRin Dr Monika Vana, GR Dipl-Ing Martin Margulies, GR Ernst Nevrivy, GR Mag Johann Gudenus, MAIS zur Geschäftsordnung, StRin Veronika Matiasek zur Geschäftsordnung, GR David Ellensohn zur Geschäftsordnung GR Mag Rüdiger Maresch, tatsächliche Berichtigung von GR Ernst Nevrivy, GR Mag Alexander Neuhuber, GR Mag Dietbert Kowarik, GR David Ellensohn, tatsächliche Berichtigung von GR Dr Wolfgang Ulm, GR Dr Wolfgang Aigner und GR Dipl-Ing Rudi Schicker.)

 

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