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Gemeinderat, 18. Sitzung vom 26.01.2012, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 11

 

(05270-2011/0001-GKU; MA 7, P 34) Die Subvention an den Hot Club de Vienne (Verein zur Förderung der Jazzmusik) im Jahr 2012 für die eingereichten Projekte in der Höhe von 26 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(05272-2011/0001-GKU; MA 7, P 35) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahresvereinbarung soll der UNESCO-Arbeitsgemeinschaft Wien nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Der UNESCO-Arbeitsgemein-schaft Wien werden für die Jahre 2012 bis 2014 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

präliminiert 2012	22 000 EUR
präliminiert 2013	22 000 EUR
präliminiert 2014	22 000 EUR

In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Sollte ein Teil des Subventionsbetrages aus betrieblichen oder abrechnungstechnischen Gründen nicht im jeweiligen Budgetjahr konsumiert werden bzw konsumiert werden können, soll dieser Subventionsteil für den Subventionszweck auch noch im Folgejahr herangezogen werden können. Der auf das Verwaltungsjahr 2012 entfallende Betrag in der Höhe von 22 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2012 bedeckt. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2013 und 2014 ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

(05316-2011/0001-GKU; MA 7, P 36) Die Subvention an die Planet Music & Media Veranstaltungs- und VerlagsgesmbH im Jahr 2012 für die Sicherung des Veranstaltungsbetriebes, zur Abdeckung der Personalkosten und zur Finanzierung der Werbung der "Szene Wien" in der Höhe von 500 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

 

(04731-2011/0001-GKU; MA 7, P 37) Die MA 7 wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Dem Subventionsnehmer Theaterverein Wiener Metropol werden für die Jahre 2012 bis 2013 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

präliminiert 2012	660 000 EUR
präliminiert 2013	660 000 EUR

In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Beträge ist in den Voranschlägen 2012 bis 2013 Vorsorge zu treffen.

 

(05177-2011/0001-GKU; MA 7, P 38) Die Subvention an den Verein Hunger auf Kunst und Kultur, Aktion für den freien Zugang zu Kunst und kulturellen Aktivitäten für von Armut bedrohte Menschen, im Jahr 2012 für die Aktion "Hunger auf Kunst und Kultur" in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

 

(05318-2011/0001-GKU; MA 7, P 40) Die Subvention an die Tschauner Bühne GmbH im Jahr 2012 für die Jahrestätigkeit 2012 in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

 

(05321-2011/0001-GKU; MA 7, P 42) Die Subvention an die Sigmund Freud Privatstiftung für den laufenden Betrieb des Sigmund Freud Museums im Jahr 2012 in der Höhe von 270 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.

 

(05421-2011/0001-GKU; MA 7, P 45) Der Umwidmung des mit GRB vom 15. Dezember 2006 (Zl: 05342-2006/0001-GKU) für den Theaterverein Wien genehmigten Betrages in der Höhe von 400 000 EUR für den Betrieb des Kulturzentrums Kabelwerk im Jahr 2012 an die Kulturzentrum Kabelwerk GmbH, wird zugestimmt.

 

(05178-2011/0001-GKU; MA 7, P 46) Die Subvention an das Wiener Jeunesse Orchester im Jahr 2012 für die Konzerttätigkeit in der Höhe von 47 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

 

(05179-2011/0001-GKU; MA 7, P 47) Die Subvention für die Stadtinitiative Wien - Konzerte im Jahr 2012 für die eingereichten Konzertprojekte zwischen Jänner und Juni 2012 in der Höhe von 40 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(05180-2011/0001-GKU; MA 7, P 48) Die Subvention an das Wiener Volksliedwerk im Jahr 2012 für das Wienerliedfestival "Wean Hean" in der Höhe von 65 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(05266-2011/0001-GKU; MA 7, P 49) Die Subvention für D’Akkordeon- Kulturverein zur Förderung und Verbreitung von Akkordeonmusik im Jahr 2012 für das Akkordeonfestival in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

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