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Gemeinderat, 18. Sitzung vom 26.01.2012, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 11

 

(05267-2011/0001-GKU; MA 7, P 50) Die Subvention an das Klangforum Wien im Jahr 2012 für die Konzerttätigkeit in der Höhe von 700 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(05268-2011/0001-GKU; MA 7, P 51) Die Subvention an das Wiener KammerOrchester im Jahr 2012 für den "Matineenzyklus" und den Zyklus "Internationale Preisträger" in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

 

(05269-2011/0001-GKU; MA 7, P 52) Die Jahressubvention an die VÖM - Vereinigte Österreichische Musikförderer im Jahr 2012 für das musikalische Programm in der Höhe von 212 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

 

(05063-2011/0001-GGS; KAV, P 53) Das Investitionsvorhaben Zu-, Um- und Neubau Geriatriezentrum Donaustadt – Zentrum für Langzeitbeatmung und Appaliker Care Unit (Wachkoma) mit Bruttoinvestitionskosten in der Höhe von insgesamt 145 183 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2011 entfallende Betrag ist bedeckt. Für die Bedeckung der restlichen Erfordernisse ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(04564-2011/0001-GSK; MA 21B, P 55) Plan Nr 7058E: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Linienzug 1-2 (Tilakstraße), Stammersdorfer Straße, In der goldenen Erden und Schuchardtstraße im 21. Bezirk, KatG Stammersdorf (Beilage Nr 179/11)

 

(05202-2011/0001-GSK; MA 21B, P 57) Plan Nr 6889E2: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Lafnitzgasse, Aistgasse, Möllplatz, Linienzug 1-2 (Möllplatz), Möllplatz und Kainachgasse im 21. Bezirk, KatG Leopoldau (Beilage Nr 102/12)

 

(05159-2011/0001-GSK; MA 21A, P 58) Plan Nr 8017: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Nottendorfer Gasse, Erdbergstraße, Südosttangente (=A23), Linienzug 1-2 im 3. Bezirk, KatG Landstraße (Beilage Nr 103/12)

 

(05109-2011/0001-GSK; MA 21B, P 59) Plan Nr 7905: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Rautenweg, Schukowitzgasse, Linienzug 1-3, Schukowitzgasse, Stadlbreiten, An der Neurisse, Breitenleer Straße und Linienzug 4-5 im 22. Bezirk, KatG Breitenlee sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 (1) der BO für Wien für einen Teil dieses Gebietes (Beilage Nr 104/12)

 

(05104-2011/0001-GSK; MA 20, P 60) Die Verlängerung der bisher mit 31. Dezember 2011 befristeten "Aktion zur Förderung von Solaranlagen in Wien" wird bis 31. Dezember 2013 und Gesamtkosten von 2 000 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung der Kosten für die Verlängerung von insgesamt 2 000 000 EUR ist im Voranschlag der Jahre 2012 und 2013 auf Haushaltsstelle 1/7590 Vorsorge zu treffen. Der Magistrat wird zur Durchführung und Abwicklung der Aktion entsprechend den vorgelegten neuen Förderrichtlinien ermächtigt.

 

(05154-2011/0001-GSK; MA 21A, P 61) Plan Nr 7413E: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Hütteldorfer Straße, Preysinggasse, Märzstraße und Huglgasse im 15. Bezirk, KatG Rudolfsheim (Beilage Nr 105/12)

 

(05162-2011/0001-GSK; MA 21A, P 62) Plan Nr 8008: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Waldmüllergasse, Dammstraße, Greiseneckergasse, Hartlgasse im 20. Bezirk, KatG Brigittenau (Beilage Nr 106/12)

 

(05308-2011/0001-GSK; MA 28, P 63) Das Vorhaben 22, Stadtstraße von A23 bis S1, ASt Heidjöchl, Planungsleistungen mit Gesamtkosten in der Höhe von 11 300 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2012 entfallende Betrag in Höhe von 1 500 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/6103/002 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(02014-2011/0001-GGU; MA 22, P 64) Die Sonderfinanzierung für den Verein Niederösterreich-Wien, gemeinsame Entwicklungsräume für die Jahre 2011 bis 2015 in der Höhe von jährlich 143 750 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/726 gegeben. Für die Bedeckung der auf die Folgejahre entfallenden Beträge wird entsprechend gesorgt.

 

(05182-2011/0001-GGU; MA 31, P 65) Das Vorhaben 3, 4, 10, 11, Bahnhof Wien – 2. Bauabschnitt Wasserrohrlegungen, Gesamtlänge cirka 2 710 m mit Gesamtkosten in der Höhe von inklusive Umsatzsteuer 2 532 000 EUR  (netto 2 110 000 EUR) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2012 entfallende Nettobetrag in der Höhe von 1 385 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/8500/004 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(05252-2011/0001-GFW; MA 5, P 66) Der Magistrat der Stadt Wien wird ermächtigt, sämtliche Vereinbarungen zu treffen, dass das Übereinkommen über die Gewährung von Finanzierungsbeiträgen zur Aufrechterhaltung des Bahnbetriebes der Aktiengesellschaft der Wiener Lokalbahnen (7. Mittelfristige Investitionsprogramm und Sonderfinanzierungsprogramm 2009) mit dem Bund, dem Land Niederösterreich und der Aktiengesellschaft der Wiener Lokalbahnen Wirksamkeit erlangt und alle in diesem Zusammenhang notwendigen Maßnahmen – insbesondere auch redaktionelle Änderungen – zu treffen bzw durchzuführen. Ab 2013 betragen die jährlichen Kosten 2 000 000 EUR. Der auf das Verwaltungsjahr 2012 entfallende Betrag in Höhe von 2 552 314 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/6500/775 bedeckt. Für die Bedeckung der zukünftigen Erfordernisse ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

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