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Gemeinderat, 18. Sitzung vom 26.01.2012, Sitzungsbericht  -  Seite 10 von 11

 

(Rednerin bzw Redner: GR Dr Wolfgang Aigner, GR Christoph Peschek, tatsächliche Berichtigung von GR Dr Wolfgang Aigner, GRin Ing Isabella Leeb.)

 

17. Vorsitzender GR Godwin Schuster erteilt GR Christoph Peschek gemäß § 2 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Wien einen Ordnungsruf für die Verwendung des Ausdrucks "die schwarzblauen Brandstifter".

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

18. (05359-2011/0001-GJS; MA 51, P 23) Die Subvention für die Nachwuchssportförderung in der Höhe von 663 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2690/757 des Voranschlages 2012 gegeben.

 

(PGL - 00311-2012/0001/GAT) Der Zusatzantrag von GR Dr Wolfgang Aigner, GR Dominik Nepp, GR Mag Dietbert Kowarik, GR Mag Günter Kasal und GR Dietrich Kops betreffend Gleichbehandlung von Buben und Mädchen bei der Nachwuchssportförderung wird abgelehnt.

 

(Rednerin bzw Redner: GRin Dr Jennifer Kickert, GR Mag Günter Kasal, GR Dr Wolfgang Aigner und GR Mag Thomas Reindl.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Mag (FH) Tanja Wehsely

 

19. (05333-2011/0001-GJS; MA 13, P 28) Die Subvention an den Verein zur Förderung der Skatekultur zur Unterstützung seiner Tätigkeit im Jahr 2012 in der Höhe von 90 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2012 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Christoph Peschek

 

20. (05336-2011/0001-GJS; MA 13, P 30) Die Subvention für den Verein ICE – Internet Center for Education – Verein zur Förderung von Medienaktivitäten im schulischen und außerschulischen Bereich zur Unterstützung seiner Tätigkeiten im Jahr 2012 in der Höhe von 700 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(Rednerinnen bzw Redner: GRin Ing Isabella Leeb, GR Dominik Nepp, GR Dr Wolfgang Aigner und GRin Mag (FH) Tanja Wehsely.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Mag (FH) Tanja Wehsely

 

21. (05372-2011/0001-GJS; MA 13, P 32) Für Zuweisungen an die Bezirke für Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Projekt "FAIR-PLAY-TEAM - Kommunikation und Vermittlung im öffentlichen Raum" für die Jahre 2012 und 2013 wird ein Sachkredit in der Höhe von 520 000 EUR genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2012 entfallende Betrag in Höhe von 260 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3811/729 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist im Folgejahr Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatter: GR Mag Jürgen Wutzlhofer

 

22. (05396-2011/0001-GJS; MA 10, P 33) Der Ersatz des Pavillons und Erweiterung des Kindergartens 14, Lautensackgasse 20 mit voraussichtlichen Gesamtkosten für den Zentralbudgetanteil in der Höhe von rund netto 1 354 000 EUR (brutto 1 624 600 EUR) wird sachlich genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2012 entfallende Betrag in der Höhe von rund netto 964 000 EUR (brutto 1 156 000 EUR) ist auf Haushaltsstelle 1/2400/010 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(PGL - 00312-2012/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Ing Isabella Leeb, GRin Mag Ines Anger-Koch und GRin Mag Barbara Feldmann betreffend Erstellung eines Schulentwicklungsplanes für Wien zur Vermeidung weiterer Containerklassen wird abgelehnt.

 

(PGL - 00313-2012/0001/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Dominik Nepp, GR Mag Günter Kasal, GR Mag Dietbert Kowarik, GR Dietrich Kops, GR Ing Udo Guggenbichler und GR Dr Wolfgang Aigner betreffend Absiedelung des Stadtratbüros für Bildung, Jugend, Information und Sport in einen Container wird abgelehnt.

 

(PGL - 00314-2012/0001/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Dominik Nepp, GR Mag Günter Kasal, GR Mag Dietbert Kowarik, GR Dietrich Kops und GR Dr Wolfgang Aigner betreffend Abschaffung von Containerklassen wird abgelehnt.

 

(Rednerin bzw Redner: GRin Ing Isabella Leeb, GR Dominik Nepp und GR Heinz Vettermann.)

 

Folgende zwei Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Susanne Bluma

 

23. (05317-2011/0001-GKU; MA 7, P 39) Zur Förderung an diverse Theatergruppen, -institutionen und Einzelpersonen in Form von Standortförderungen, Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2012 ein zweiter Rahmenbetrag in der Höhe von 1 000 000 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 2 700 000 EUR. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 und auf Haushaltsstelle 1/3240/768 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

24. (05271-2011/0001-GKU; MA 7, P 41) Die Subvention an den Verein Springerin – Verein für Kritik und Kultur der Gegenwartskunst im Jahr 2012 für die englische Online-Ausgabe in der Höhe von 22 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.

 

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