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Gemeinderat, 19. Sitzung vom 24.02.2012, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 7

 

(00303-2012/0001-GJS; MA 13, P 7) Die Subvention an den Dachverband Wiener Alternativschulen – Freie Schulen in Wien zur Unterstützung seiner Tätigkeit im Schuljahr 2011/12 in der Höhe von 286 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(00149-2012/0001-GKU; MA 7, P 8) Die Subvention an den Verein IG Kultur Wien – Wiener Interessensgemeinschaft für freie Kulturarbeit für ihre Jahrestätigkeit 2012 in der Höhe von 39 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

 (00151-2012/0001-GKU; MA 7, P 10) Die Subvention an den Verein Wiener Praterverband für die Durchführung kultureller Aktivitäten in der Pratersaison 2012 in der Höhe von 40 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(00148-2012/0001-GKU; MA 7, P 13) Die Subvention an den Verein Arbeitsgemeinschaft der Wiener Bezirksmuseen für den Betrieb und die Projekte im Jahr 2012 in der Höhe von 364 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3600/757 gegeben.

 

(00127-2012/0001-GKU; MA 7, P 14) Die Subvention an die IG Bildende Kunst (Interessengemeinschaft Bildende Kunst) im Jahr 2012 für das laufende Jahresprogramm Galerie IG Bildende Kunst in der Höhe von 26 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.

 

(00226-2012/0001-GKU; MA 7, P 15) Die Subvention an den Verein Jewish Welcome Service Vienna für die Durchführung seiner Aktivitäten im Jahr 2012 in der Höhe von 71 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(00227-2012/0001-GKU; MA 7, P 16) Die Subvention an den Verein Jewish Welcome Service Vienna für die Durchführung des Besuchsprogramms im Jahr 2012 in der Höhe von 72 600 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(00228-2012/0001-GKU; MA 7, P 17) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahresvereinbarung soll der Technischen Universität Wien nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Der Technischen Universität Wien werden für die Jahre 2012 bis 2015 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

präliminiert 2012	80 000 EUR
präliminiert 2013	100 000 EUR
präliminiert 2014	100 000 EUR
präliminiert 2015	20 000 EUR

In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Sollte ein Teil des Subventionsbetrages aus betrieblichen oder abrechnungstechnischen Gründen nicht im jeweiligen Budgetjahr konsumiert werden bzw konsumiert werden können, soll dieser Subventionsteil für den Subventionszweck auch noch im Folgejahr herangezogen werden können. Der auf das Verwaltungsjahr 2012 entfallende Betrag in der Höhe von 80 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2012 bedeckt. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2013, 2014 und 2015 ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

(00130-2012/0001-GKU; MA 7, P 18) Die Subvention an die Wiener Kammeroper im Jahr 2012 für den Internationalen Hans Gabor Belvedere Gesangswettbewerb in der Höhe von 25 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(00131-2012/0001-GKU; MA 7, P 19) Die Subvention an den Voice Mania Kulturverein im Jahr 2012 für das Festival "Wien im Rosenstolz" in der Höhe von 15 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(00128-2012/0001-GKU; MA 7, P 21) Die Subvention an den Wiener Tourismusverband für 2012 in der Höhe von 4 776 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/7712/757 gegeben.

 

(00132-2012/0001-GKU; MA 7, P 23) Der Rahmenbetrag für die Gewährung von Subventionen nach positiver Begutachtung durch den Altstadterhaltungsbeirat für das Jahr 2012 in der Höhe von 2 823 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf den Haushaltsstellen 1/3630/772 und 778 gegeben.

 

(00107-2012/0001-GSK; MA 21B, P 25) Plan Nr 7181E: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Klederinger Straße und Linienzug 1-4 im 10. Bezirk, KatG Unterlaa (Beilage Nr 109/12)

 

(00143-2012/0001-GSK; MA 21B, P 26) Plan Nr 7246K2: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Breitenfurter Straße, Linienzug 1-2, Zemlinskygasse und Eisenberggasse im 23. Bezirk, KatG Kalksburg (Beilage Nr 110/12)

 

(00295-2012/0001-GSK; MA 28, P 28) 1) Der Straßenumbau und die Sanierung der HB 221 - 3, Landstraßer Gürtel von Prinz-Eugen-Straße bis Kleistgasse mit Kosten, die auf Haushaltsstelle 1/6103 zu bedecken sind, in der Höhe von 2 622 000 EUR wird genehmigt.

 

2) Der auf das Verwaltungsjahr 2012 entfallende Betrag in Höhe von 2 000 000 EUR ist auf

Haushaltsstelle 1/6103/002 030 101(MA 28 BAU) mit	1 830 000 EUR
Haushaltsstelle 1/6103/002 030 401(MA 28 VZ) mit	12 000 EUR
Haushaltsstelle 1/6103/002 030 501(MA 28 BM) mit	36 000 EUR
Haushaltsstelle 1/6103/002 030 601(MA 42) mit	52 000 EUR
sowie
Haushaltsstelle 1/6103/050 932 348(MA 33 VLSA) mit	70 000 EUR
bedeckt.

3) Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

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