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Gemeinderat, 23. Sitzung vom 24.05.2012, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 6

 

(01429-2012/0001-GKU; MA 7, P 20) Die Subvention an die Orchester Wiener Akademie GmbH im Jahr 2012 für die Konzerte im Musikverein in der Höhe von 51 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

 

(01519-2012/0001-GKU; MA 7, P 21) Die Subvention für die Wiener Konzerthausgesellschaft für das 21. Frühlingsfestival im Jahr 2012 in der Höhe von 220 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2012 gegeben.

 

(01641-2012/0001-GKU; MA 7, P 23) Die Erhöhung des Rahmenbetrages für Förderungen durch den Altstadterhaltungsfonds im Jahr 2012 von 2 823 000 EUR um 1 500 000 EUR auf 4 323 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung der Mittel ist auf Haushaltsstelle 1/3630/772 und 778 gegeben.

 

(01366-2012/0001-GSK; MA 21B, P 24) Plan Nr 7806E: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Kundratstraße, Köglergasse und Unter-Meidlinger-Straße im 12. Bezirk, KatG Meidling (Beilage Nr 127/12)

 

(01354-2012/0001-GSK; MA 21B, P 25) Plan Nr 7328E: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Liesingbachstraße, Linienzug 1-6, Linienzug 6-7 (Trasse der ÖBB Pottendorfer Linie) und Linienzug 7-10 im 10. Bezirk, KatGen Oberlaa Land und Rothneusiedl sowie im 23. Bezirk, KatG Inzersdorf (Beilage Nr 128/12)

 

(01355-2012/0001-GSK; MA 21B, P 28) Plan Nr 7956: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Erzherzog-Karl-Straße, Linienzug 1-5 (ÖBB Ostbahn), Linienzug 5-6 (Kaisermühlenstraße, Neuhaufenstraße), Neuhaufenstraße, Donaustadtstraße, Lange Allee, Rabenlechnerweg, Schreinerweg und Polgarstraße im 22. Bezirk, KatGen Stadlau und Hirschstetten (Beilage Nr 132/12)

 

(01356-2012/0001-GSK; MA 21B, P 29) Plan Nr 7636E: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Lorystraße, Linienzug1-2, Am Kanal und Hasenleitengasse im 11. Bezirk, KatG Simmering (Beilage Nr 129/12)

 

(01371-2012/0001-GGU; MA 31, P 30) Das Vorhaben 6, Mollardgasse ONr 87 bis 15, Ullmannstraße ONr 1, 15, Sechshauser Gürtel gegenüber ONr 1-5 – Nebenfahrbahn Wasserrohrauswechslungen: DN/ID 525 + 200 GG / DN/OD 450 + 160 PE und Rohrverbindung DN/ID 300 SGzm, Gesamtlänge cirka 790 m mit Gesamtkosten in der Höhe von inklusive Umsatzsteuer 1 158 000 EUR (ohne Umsatzsteuer 965 000 EUR) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2012 entfallende Nettobetrag in der Höhe von 600 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/8500/004 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(00904-2012/0001-GGU; MA 22, P 31) Die Subvention an den Verein FORUM WISSENSCHAFT & UMWELT für das Jahr 2012 in der Höhe von 13 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 gegeben.

 

(00986-2012/0001-GGU; MA 22, P 32) Die Subvention an den Verein Naturfreunde Österreich, Landesgruppe Wien in der Höhe von 20 000 EUR für das Jahr 2012 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 gegeben.

 

(01628-2012/0001-GFW; MA 68, P 34) Die Anschaffung von acht Hilfeleistungslöschfahrzeugen mit Gesamtkosten in der Höhe von 3 353 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2011 entfallende Betrag in Höhe von 2 300 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/1620/040 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(01318-2012/0001-GFW; MA 5, P 35) 1) Der 2. periodische Bericht im Jahr 2012 über zusammengefasste Überschreitungen für das Verwaltungsjahr 2011 mit 192 041 000 EUR gemäß § 101 der Verfassung der Bundeshauptstadt Wien wird zur Kenntnis genommen.  

2) Der 2. periodische Bericht im Jahr 2012 über zusammengefasste Überschreitungen für das Verwaltungsjahr 2012 mit 321 978 000 EUR gemäß § 101 der Verfassung der Bundeshauptstadt Wien wird zur Kenntnis genommen. (Beilage Nr 125/12)

 

(01546-2012/0001-GFW; MA 5, P 36) Die Subventionen bzw Beiträge an die nachstehend angeführten Vereinigungen und Einrichtungen in der Höhe von 584 688,52 EUR werden genehmigt und zwar:

Haushaltsstelle
1/0600/757	Bruno Kreisky Forum für Internationalen Dialog	363 365,00 EUR
- " -	Auslandsösterreicher-Fonds	60 936,90 EUR
- " -	Auslandsösterreicher-Weltbund	42 071,82 EUR
- " -	Wiener Psychoanalytische Vereinigung	41 434,80 EUR
1/0610/757	Wiener Familienbund	42 000,00 EUR
- " -	Fachgruppe Wien der Kino-, Kultur- und Vergnügungsbetriebe	34 880,00 EUR
		584 688,52 EUR

 

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