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Gemeinderat, 24. Sitzung vom 25.06.2012, Wörtliches Protokoll  -  Seite 94 von 125

 

von Opposition als auch von vielen Bewohnerinnen und Bewohnern von Wohngebieten gefordert, die Straßenprostitution dort nicht erfolgen soll.

 

Es geht auch in die Richtung, dass die Bewilligungsverfahren der Lokale, wo Prostituierte ihrem Gewerbe nachgehen, jetzt gewährleistet sind. Es ist auch ein Rahmen, wo man sagen kann, wenn es Laufhäuser und entsprechende Maßnahmen gibt, die wir genau verfolgen, die schriftlich festgehalten sind und auch der Exekutive mehr Spielraum geben, dass es den richtigen Weg verläuft. Es hat diese Steuerungsgruppe gegeben. Sie besteht noch immer, weil das ist nicht ein Thema, das wir jetzt beendet haben, sondern das ist ein Thema, wo weiter verhandelt, gesprochen und evaluiert wird. Die Polizei, die NGOs, die Magistratsabteilungen und die politischen Verantwortlichen begleiten den Prozess auch weiterhin. Ich denke mir, auch das ist ein Schritt, den wir voriges Jahr begonnen und umgesetzt haben und der in die richtige Richtung geht.

 

Jetzt mache ich einen kleinen Sprung von Frauen, Prostitution, es passt nicht ganz dazu, aber auch das gehört in unsere Geschäftsgruppe, zur Lebensmittelkontrolle. Denn auch die Lebensmittelkontrolle hat in unserem Ausschuss einen Schwerpunkt. Genau das ist das, was sich die Wienerinnen und Wiener erwarten, nämlich hochwertige Qualität, zu wissen, woher die Lebensmittel kommen, zu wissen, welcher Qualität sie entsprechen und in welchem Herkunftsland sie entstehen. So wurden voriges Jahr, allein 2011, fast 13 000 Proben untersucht, wo auch Privatpersonen die Möglichkeiten hatten, Proben einzuschicken, wenn sie nicht sicher waren, die Qualität, die sie gekauft haben, auch zu bekommen, ob sie eine Eignungskontrolle besteht, ob die Qualität bestimmt ist oder ob die Herstellung stimmt. Diese Proben wurden untersucht. Mich freut sehr, dass die MA 38 seit mehreren Jahren als nationales Referenzlabor für bestimmte Rückstände fungiert, also nicht nur zugelassene, sondern pharmakologisch wirksame Farbstoffe zur Produktion der Aquakultur bestimmt. Das ist etwas, das nicht alle Länder haben. Unsere MA 38 der Stadt Wien hat diese Bewilligung. Wir können das durchführen. Wir dürfen das durchführen. Das ist etwas, das mich sehr freut.

 

Weiters ist die Zusammenarbeit mit der MA 38 und der MA 59 in der Konsumenten-Helpline schon ein Schwergewicht und ein Punkt geworden, der von den Wienerinnen und Wienern sehr geschätzt wird. Es gab allein 582 Anrufe, die nur um die Themen der Lebensmittelhaltung und Lagerung gingen. Es gab auch 350 Folder in Fragen, was Hygienehaushalt, Lebensmittelkennzeichnungen und Sonstiges betrifft. Diese wurden versandt. Die Wienerinnen und Wiener sind sich sehr wohl dessen bewusst, dass es diese Hotline gibt, dass sie die Möglichkeit haben, sich dorthin zu wenden und dass sie dort anrufen und fragen können, wenn sie sich nicht sicher sind, ob das, was sie gerade eingekauft haben, auch dem entspricht, was sie zu Hause gerne hätten. Ich denke mir, das ist ein Service für die Frauen und Männer, für die Haushalte und alle Wienerinnen und Wiener. Das ist etwas, das eigentlich bemerkenswert ist, denn das gibt es nicht überall. Das gibt es nicht in allen Städten. Wien ist wieder ein Vorzeigeprodukt dessen, dass man sagen kann, bei uns ist es alltäglich, dass sich Menschen Auswirkungen ihrer Lebensqualität in Lebensmitteln daher suchen können, dass sie fragen können, wie es ausschaut und ob das, was auf dem Teller ist, auch wirklich ein Qualitätsprodukt ist.

 

Gerade im Hinblick auf wichtige Erledigungszeiten soll auch angemerkt werden, dass es eine Weiterentwicklung gegeben hat, dass man in den Untersuchungen, die früher 2 bis 3 Wochen gedauert haben, jetzt eine Enderledigungszeit von 48 Stunden hat. Das ist bemerkenswert. In 48 Stunden schaffen wir es, den Wienerinnen und Wienern zu sagen, das ist gut oder das ist nicht gut, wo es in anderen Städten solche Sachen gar nicht gibt.

 

Zum Abschluss - Sie werden es nicht glauben - mein Lieblingsthema, das Marktamt: Wir haben 2011 viele Infrastrukturmaßnahmen zusammengestellt. Wir hatten ein Jahr lang eine intensive Arbeitsgruppe. Wir haben viele Ideen in die Arbeitsgruppe eingebracht. Es waren alle Fraktionen daran beteiligt. Es gab dann ein Sanierungspaket. Dieses arbeiten wir jetzt ab. Dieses Sanierungspaket hat schon gebracht, dass wir ziemlich auf allen Märkten, die wir vorgehabt haben, zu sanieren, über die wir gesprochen haben, dass wir sie sanieren müssen, einmal Wasserkanalleitungen erneuert haben, dass wir die Stromleitungen teilweise neu und teilweise mit Trafos verbessert haben, auch die Müllplätze, die immer ein Thema in ganz Wien waren, erneuert haben, dass es neue Oberflächen gibt und dass wir in Wien die Märkte weitgehend, soweit wir sie schon fertig saniert haben, barrierefrei haben.

 

Der Brunnenmarkt ist ein Beispiel. Wir haben 2005 begonnen. 2010 ist er fertiggestellt. Jetzt kann man sich anschauen, wie ein Markt aussieht, wenn wir ihn sanieren. Das heißt, es gibt dort viele Maßnahmen. Wenn man sich an den Brunnenmarkt von seinerzeit erinnert und ihn mit der heutigen Zeit vergleicht, muss man sagen, nicht nur die Standbetreiber, sondern auch die Benützer, die Wienerinnen und Wiener sind damit zufrieden.

 

Ich könnte weiterreden über den Kutschkermarkt, über den Sonnbergmarkt, über den Vorgartenmarkt, auch der Naschmarkt ist ein Thema. All diese Märkte, wie auch der Meiselmarkt, sind Märkte, die wir in Angriff genommen haben, die wir seinerzeit ausdiskutiert haben und bei denen wir jetzt in der Umsetzung, wenn nicht sogar schon fertig sind. Weil viele Märkte, die wir in Angriff genommen haben, sind schneller und noch früher fertig, als wir das Bauende vorgesehen haben.

 

Das heißt für mich unter dem Strich, auch wenn es wieder von der Opposition irgendwelche Anmerkungen geben wird, die Wiener Märkte sind nicht nur baulich fit, sie sind auch für die Zukunft gemacht und sie garantieren ein Einkaufserlebnis mit hoher Qualität.

 

Abschließend möchte ich allen Geschäftsgruppen, die sich in meinem Ressort, wo ich tätig sein darf,

 

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