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Gemeinderat, 30. Sitzung vom 21.11.2012, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 5

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

11. (02938-2012/0001-GKU; MA 7, P 14) Die Subvention an den Verein Stadtforum (Kommunalpolitische Vereinigung für den städtischen Raum) für die Jahrestätigkeit im Jahr 2012 in der Höhe von 109 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2012 gegeben.

 

(03632-2012/0001-GKU; MA 7, P 15) Zur Förderung an diverse Theatergruppen und -institutionen in Form von Standortförderungen, Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2013 ein erster Rahmenbetrag in der Höhe von 2 500 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 2 500 000 EUR ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.

 

(03767-2012/0001-GKU; MA 7, P 16) Die Subvention an den Verein Stadtimpuls für seine Projekte im Jahr 2012 in der Höhe von 436 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2012 gegeben.

 

(Rednerinnen bzw Redner: GR Ing Mag Bernhard Dworak, GR Mag Gerald Ebinger, GRin Susanne Bluma und GR Mag Klaus Werner-Lobo, StRin Veronika Matiasek zur Geschäftsordnung.)

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

12. (03768-2012/0001-GKU; MA 7, P 20) Die Zusatzsubvention an die Wiener Symphoniker im Jahr 2012 in der Höhe von 600 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2012 gegeben.

 

(PGL - 04270-2012/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Ing Isabella Leeb, GR Ing Mag Bernhard Dworak, GRin Mag Karin Holdhaus und GRin Mag Barbara Feldmann betreffend Erstellung eines mittelfristigen Finanzierungsplanes der Wiener Symphoniker wird dem GRA für Kultur und Wissenschaft zugewiesen.

 

(Redner: GR Ing Mag Bernhard Dworak, GR Mag Gerald Ebinger und GR Dr Harald Troch.)

 

Folgende zwei Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Eva-Maria Hatzl

 

13. (03695-2012/0001-GWS; MA 69, P 25) Die Verlängerung der Option zu Gunsten der LSE Liegenschaftsstrukturentwicklungs GmbH betreffend Grundflächen der Sportanlage in 10, Windtenstraße (ehemals Eisring Süd) wird zu den im Bericht der MA 69 vom 15. Oktober 2012, Zl: MA 69-ST-10/4746/07, angeführten Bedingungen bis 31. Dezember 2015 genehmigt.

 

Berichterstatter: GR Christoph Peschek

 

14. (03581-2012/0001-GJS; MA 13, P 12) Die Subvention an den Verein Juvivo – Es lebe die Jugend zur Planung und Umsetzung der Jubiläumsveranstaltungen 20 Jahre Parkbetreuung in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2012 gegeben.

 

15. (PGL - 04135-2012/0001 - KVP/MDGF) Die Dringliche Anfrage von GRin Ing Isabella Leeb, GRin Mag Ines Anger-Koch und GR Dr Wolfgang Ulm betreffend "Bauskandal Stadthallenbad" wird von GRin Ing Isabella Leeb begründet und von amtsführendem Stadtrat der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport mündlich beantwortet und anschließend eine Debatte abgeführt.

 

(Rednerinnen bzw Redner: GR Dr Wolfgang Ulm, GR Mag Wolfgang Jung und GR Dipl-Ing Martin Margulies zur Geschäftsordnung, GR David Ellensohn, GR Mag Dietbert Kowarik, GR Mag Thomas Reindl zur Geschäftsordnung, GR Heinz Vettermann und GR Dr Wolfgang Aigner, tatsächliche Berichtigung von GRin Mag Dr Barbara Kappel.)

 

(Schluss um 16.16 Uhr.)

 

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