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Gemeinderat, 32. Sitzung vom 14.12.2012, Sitzungsbericht  -  Seite 7 von 16

 

(04030-2012/0001-GKU; MA 7; P 87) Die Subvention an die Sigmund Freud Privatstiftung für den laufenden Betrieb des Sigmund Freud Museums im Jahr 2013 in der Höhe von 270 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.

 

(04089-2012/0001-GKU; MA 7; P 90) Die Subvention an das Wiener Wiesenthal Institut für Holocaust-Studien für den Betrieb – die wissenschaftlichen Aktivitäten – im Jahr 2013 in der Höhe von 400 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.

 

(04090-2012/0001-GKU; MA 7; P 91) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Der Gesellschaft zur Förderung des Forschungsinstitutes für Wildtierkunde und Ökologie werden für die Jahre 2013 bis 2015 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

präliminiert 2013	150 000 EUR
präliminiert 2014	150 000 EUR
präliminiert 2015	150 000 EUR

In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für den auf das Verwaltungsjahr 2013 entfallenden Betrag in der Höhe von 150 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 Vorsorge zu treffen. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(04091-2012/0001-GKU; MA 7; P 92) Die Subvention an den Verein Jewish Welcome Service Vienna für die Durchführung seiner Aktivitäten im Jahr 2013 in der Höhe von 71 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.

 

(04094-2012/0001-GKU; MA 7; P 93) Die Subvention an den Verein WE SHOWROOM PARIS NOW – VEREIN ZUR FÖRDERUNG ÖSTERREICHISCHEN DESIGNS im Jahr 2012 für das Projekt Austrianfashion.net Wien/London/Wien in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(04284-2012/0001-GKU; MA 7; P 95) Die Subvention an den Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds (WWTF) im Jahr 2012 für die Weiterführung des Programmes Vienna Research Groups in der Höhe von 3 000 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2012 gegeben.

 

(04286-2012/0001-GKU; MA 7; P 96) Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften im Jahr 2012 für die Durchführung von vier Wien-bezogenen Sonderprojekten in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2012 gegeben.

 

(03891-2012/0001-GKU; MA 7; P 98) Die Jahressubvention an die VÖM - Vereinigte Österreichische Musikförderer im Jahr 2013 für das musikalische Programm in der Höhe von 212 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.

 

(03893-2012/0001-GKU; MA 7; P 99) Ein Rahmenbetrag für die Förderung auf dem Gebiet der Musik im Jahr 2013 in der Höhe von 490 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.

 

(03899-2012/0001-GKU; MA 7; P 100) Ein Rahmenbetrag für die Förderung auf dem Gebiet der Komposition im Jahr 2013 in der Höhe von 25 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.

 

(03955-2012/0001-GKU; MA 7; P 101) Die Subvention an das MICA (MUSIC Information Center AUSTRIA) für seine Aktivitäten im Jahr 2013 in der Höhe von 84 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.

 

(03957-2012/0001-GKU; MA 7; P 102) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Dem Subventionsnehmer Gesellschaft der Musikfreunde in Wien werden für die Jahre 2013 bis 2015 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

präliminiert 2013	545 000 EUR
präliminiert 2014	545 000 EUR
präliminiert 2015	545 000 EUR

Die Stadt Wien behält sich vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für den auf das Verwaltungsjahr 2013 entfallenden Betrag in der Höhe von 100 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757, für den Betrag in der Höhe 445 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(03958-2012/0001-GKU; MA 7; P 103) Die Subvention für ((superar)), Verein zur Förderung des aktiven Musizierens, Singens und Tanzens von Kindern und Jugendlichen im Jahr 2012 für das eingereichte Projekt in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

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