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Gemeinderat, 32. Sitzung vom 14.12.2012, Sitzungsbericht  -  Seite 16 von 16

 

Folgende drei Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Katharina Schinner

 

38. (04233-2012/0001-GKU; MA 7; P 74) Die Subvention an den Verein Depot – Verein zur Förderung der Diskurskultur in der Gegenwartskunst für das Jahresprogramm 2013 in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

39. (04031-2012/0001-GKU; MA 7; P 88) Die Subvention an den Verein Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes für seine Aktivitäten im Jahr 2013 in der Höhe von 33 600 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.

 

(04033-2012/0001-GKU; MA 7; P 89) Der auszubezahlende Stiftungsbeitrag der Stadt Wien an die Stiftung Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes für deren Tätigkeit im Jahr 2013 in der Höhe von 270 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

40. (04283-2012/0001-GKU; MA 7; P 94) Die Subvention an das Institut für künstlerische, migrantische und wissenschaftliche Forschung für das Projekt Junge Zuwanderungsstadt Wien im Jahr 2012 in der Höhe von 69 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2012 gegeben.

 

(PGL - 04591-2012/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Ing. Isabella Leeb, Ing. Mag. Bernhard Dworak, Mag. Karin Holdhaus und Mag. Barbara Feldmann betreffend wider die Zensur von Künstlerinnen und Künstlern wird angenommen.

 

(Rednerinnen bzw Redner: GRin Ing Isabella Leeb, GR Mag Klaus Werner-Lobo, GR Mag Gerald Ebinger, GR Dr Wolfgang Aigner, GRin Birgit Hebein und GR Petr Baxant, BA.)

 

Folgende drei Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

41. (04287-2012/0001-GKU; MA 7; P 97) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahresvereinbarung soll dem Verein nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Dem Subventionsnehmer Club of Vienna werden für die Jahre 2012 bis 2015 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

präliminiert 2012	40 000 EUR
präliminiert 2013	100 000 EUR
präliminiert 2014	100 000 EUR
präliminiert 2015	60 000 EUR

In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2012 entfallenden Betrages in der Höhe von 40 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2012 gegeben. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatterin: GRin Prof Dr Elisabeth Vitouch

 

42. (03793-2012/0001-GKU; MA 7; P 110) Die Subvention an den Verein DV8-Film im Jahr 2013 für das Identities.Queer Film Festival in der Höhe von 185 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.

 

(03794-2012/0001-GKU; MA 7; P 111) Die Jahressubvention an die Stadtkino Filmverleih- u. KinobetriebsgesmbH in der Höhe von 311 000 EUR für die Jahrestätigkeit 2013 wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.

 

(Schluss um 23.03 Uhr.)

 

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