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Gemeinderat, 32. Sitzung vom 14.12.2012, Sitzungsbericht  -  Seite 15 von 16

 

Berichterstatter: GR Petr Baxant, BA

 

32. (04020-2012/0001-GKU; MA 7; P 42) Die Subvention an den Verein QWien - Zentrum für schwul/lesbische Kultur und Geschichte für die Durchführung von wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2013 in der Höhe von 120 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

33. (03853-2012/0001-GKU; MA 7; P 44) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Dem Subventionsnehmer Gloria Theater Betriebs GesmbH werden für die Jahre 2013 bis 2015 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

präliminiert 2013	450 000 EUR
präliminiert 2014	450 000 EUR
präliminiert 2015	450 000 EUR

In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der Beträge ist in den Voranschlägen 2013 bis 2015 Vorsorge zu treffen.

 

(03993-2012/0001-GKU; MA 7; P 45) Der Gloria Theater Betriebs GesmbH wird für den Abbau der Schulden und der aufgelaufenen Verbindlichkeiten für die Jahre 2012 bis 2015 eine Subvention in Höhe von je 100 000 EUR (insgesamt 400 000 EUR) genehmigt. Ein Teilbetrag in der Höhe von 30 000 EUR der für das Jahr 2012 vorgesehenen Förderung für den Abbau der Schulden und der aufgelaufenen Verbindlichkeiten in der Höhe von insgesamt 100 000 EUR wird aus dem Rahmenbetrag (GRB vom 27. April 2012, Zl: 01042-2012/0001-GKU) zur Verfügung gestellt (Bedeckung auf der Haushaltsstelle 1/3240/757). Die Bedeckung der restlichen Förderung für den Abbau der Schulden und der aufgelaufenen Verbindlichkeiten für das Jahr 2012 in der Höhe von 70 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 vorzunehmen. Für die Bedeckung der Förderung für den Abbau der Schulden und der aufgelaufenen Verbindlichkeiten für die Jahre 2013 bis 2015 in der Höhe von je 100 000 EUR ist in den Voranschlägen 2013 bis 2015 Vorsorge zu treffen.

 

(Rednerin bzw Redner: GR Mag Gerald Ebinger und GRin Susanne Bluma.)

 

Berichterstatterin: GRin Susanne Bluma

 

34. (04234-2012/0001-GKU; MA 7; P 55) Die Subvention an die Vereinigte Bühnen Wien GesmbH im Jahr 2013 für die Zusammenarbeit der Vereinigte Bühnen Wien GesmbH mit den Wiener Symphonikern bei den Opernproduktionen Harlots Progress und Lazarus im Theater an der Wien in der Höhe von insgesamt 140 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen.

 

(Rednerin bzw Redner: GRin Ing Isabella Leeb, GR Ernst Woller und GR Ing Mag Bernhard Dworak.)

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

35. (03889-2012/0001-GKU; MA 7; P 66) Die Subvention an die Kunst im Öffentlichen Raum GmbH für die Errichtung eines Denkmals für Wehrmachtsdeserteure im Jahr 2012 in der Höhe von 200 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(Rednerin bzw Redner: GR David Ellensohn, GR Johann Herzog und GRin Katharina Schinner.)

 

Berichterstatterin: GRin Katharina Schinner

 

36. (04057-2012/0001-GKU; MA 7; P 71) Die Subvention an karlsplatz.org – Verein zur kulturellen Vernetzung und Belebung des Kunstplatzes Karlsplatz für die Jahrestätigkeit 2013 in der Höhe von 90 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 Vorsorge zu treffen.

 

(Rednerin: GRin Ing Isabella Leeb.)

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

37. (04232-2012/0001-GKU; MA 7; P 73) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung mit der Kunsthalle Wien GmbH ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahresvereinbarung soll der Kunsthalle Wien GmbH nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Demzufolge werden für die Jahre 2013 bis 2015 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

präliminiert 2013	4 050 000 EUR
präliminiert 2014	4 050 000 EUR
präliminiert 2015	4 050 000 EUR

In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Sollte ein Teil des Subventionsbetrages aus betrieblichen oder abrechnungstechnischen Gründen nicht im jeweiligen Budgetjahr konsumiert werden bzw konsumiert werden können, soll dieser Subventionsteil für den Subventionszweck auch noch im Folgejahr herangezogen werden können. Für die Bedeckung der Beträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(04278-2012/0001-GKU; MA 7; P 77) Die Zusatzsubvention an die Kunsthalle Wien für 2012, für nationale und internationale Ausstellungen in der Höhe von 300 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/755 im Voranschlag 2012 gegeben.

 

(Rednerin bzw Redner: GR Mag Klaus Werner-Lobo, GR Mag Gerald Ebinger und GRin Katharina Schinner.)

 

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