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Gemeinderat, 37. Sitzung vom 26.04.2013, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 5

 

(01008-2013/0001-GJS; MA 13, P 13) Die Subvention an den Verein Wiener Kinderfreunde Aktiv für das Projekt Wasserspielplatz Donauinsel für den Zeitraum 1. Mai 2013 bis Mitte September 2013 in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2013 gegeben.

 

(01009-2013/0001-GJS; MA 13, P 14) Die Subvention an den Verein Wiener Kinderfreunde Aktiv für das Projekt Wasserspielplatz Favoriten für den Zeitraum 1. Mai 2013 bis 30. September 2013 in der Höhe von 76 970 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2013 gegeben.

 

(01032-2013/0001-GJS; MA 13, P 15) Die Subvention an das Kinderbüro der Universität Wien zur Durchführung seiner Aktivitäten im Jahr 2013 in der Höhe von 35 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2013 gegeben.

 

(01033-2013/0001-GJS; MA 13, P 16) Die Subvention an den Verein Feuerwehrjugend und Katastrophenhilfsdienst Wien zur Unterstützung seiner geplanten Aktivitäten im Jahr 2013 in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(00838-2013/0001-GKU; MA 7, P 17) Die Subvention an die Interessengemeinschaft Jazz Wien im Jahr 2013 für ein Jazz Club Festival in Wien in der Höhe von 94 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

 

(01025-2013/0001-GKU; MA 7, P 21) Die Subvention an die Grazer Autorinnen Autorenversammlung im Jahr 2013 für die Durchführung von Veranstaltungen in der Höhe von 19 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757 gegeben.

 

(01026-2013/0001-GKU; MA 7, P 22) Die Subvention an die Gesellschaft für Masse und Macht-Forschung im Jahr 2013 für die Durchführung des 25. Canetti-Symposions in der Höhe von 26 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757 gegeben.

 

(01157-2013/0001-GKU; MA 7, P 23) Die Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH im Jahr 2013 für Kunstprojekte im öffentlichen Raum Wien in der Höhe von 400 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/755 im Voranschlag 2013 gegeben.

 

(00883-2013/0001-GKU; MA 7, P 25) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Dem Subventionsnehmer Musikverein Wien Modern werden für die Jahre 2013 bis 2015 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

präliminiert 2013	700 000 EUR
präliminiert 2014	700 000 EUR
präliminiert 2015	700 000 EUR

In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für den auf das Verwaltungsjahr 2013 entfallenden Betrag in der Höhe von 700 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 im Voranschlag 2013 Vorsorge zu treffen. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(01156-2013/0001-GKU; MA 7, P 26) Die Subvention an die Künstlersekretariat Buchmann GesmbH für das Konzert der Wiener Philharmoniker im Schlosspark Schönbrunn im Jahr 2013 in der Höhe von 200 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/755 im Voranschlag 2013 gegeben.

 

(01196-2013/0001-GKU; MA 7, P 27) Die Subvention an den Verein Filmarchiv Austria in der Höhe von 25 000 EUR für das Sommerkino 2013 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 gegeben.

 

(01201-2013/0001-GGS; KAV, P 28) Der Gemeinderat nimmt den in der vorgelegten Beilage angeschlossenen Organisationsplan des klinischen Bereichs der Medizinischen Universität Wien sowie das Comprehensive Cancer Center (CCC) im Bereich der Organisationseinheiten der Medizinischen Universität Wien mit spezieller Servicefunktion zustimmend zur Kenntnis und legt die in der vorgelegten Beilage angeschlossene Klinische Struktur für das AKH Wien – Medizinischer Universitätscampus fest. Diese neue Klinische Struktur des AKH Wien – Medizinischer Universitätscampus verursacht keine zusätzlichen Investitionskosten oder Ressourcennotwendigkeiten gegenüber der bestehenden Klinischen Struktur außer den Kosten der Änderungen der Beschilderungen.

 

(01011-2013/0001-GSK; MA 21, P 30) Plan Nr 8085: Verhängung einer zeitlich begrenzten Bausperre über das Gebiet zwischen Carlbergergasse, Eduard-Kittenberger-Gasse, Perfektastraße und Brunner Straße im 23. Bezirk, KatG Liesing (Beilage Nr 125/13)

 

(00544-2013/0001-GSK; MA 21, P 32) Plan Nr 7694E: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen 7. Haidequerstraße, Wildpretstraße, Linienzug 1-4, Wildpretstraße, Bleibtreustraße und Linienzug 5-8 im 11. Bezirk, KatG Simmering (Beilage Nr 126/13)

 

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