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Gemeinderat, 38. Sitzung vom 22.05.2013, Sitzungsbericht  -  Seite 7 von 7

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

26. (01528-2013/0001-GKU; MA 7, P 23) Die Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH zur Errichtung eines Denkmals für Wehrmachtsdeserteure im Jahr 2013 in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/755 im Voranschlag 2013 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

27. (01513-2013/0001-GKU; MA 7, P 30) Die Subvention an den Verein Wiener Filmarchiv der Arbeiterbewegung im Jahr 2013 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 105 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Kathrin Gaal

 

28. (01251-2013/0001-GSK; MA 21, P 32) Plan Nr 8054: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Knöllgasse, Franz-Schuh-Gasse, Zur Spinnerin und Windtenstraße im 10. Bezirk, KatG Inzersdorf Stadt (Beilage Nr 132/13)

 

Berichterstatter: GR Siegi Lindenmayr

 

29. (01371-2013/0001-GSK; MA 20, P 34) Die MA 20 wird ermächtigt, die für die Einrichtung und den Betrieb des Kompetenzzentrums für Energie notwendigen Verträge mit Kosten von maximal brutto 1 140 000 EUR mit der TINA VIENNA Urban Technologies & Strategies GmbH abzuschließen.

 

Berichterstatter: GR Erich VALENTIN

 

30. (01418-2013/0001-GSK; MA 28, P 35) Die MA 28 wird ermächtigt, den vorgelegten Vertrag Ergänzungen der Leistungen der Mobilitätsagentur Wien GmbH zum bereits genehmigten Vertrag MA 28 – GA-11799/12 vom 2. Juli 2012 mit einer Erhöhung des Gesamtbetrages von 7 000 000 EUR um 1 900 000 EUR auf 8 900 000 EUR (inklusive Umsatzsteuer zuzüglich der vereinbarten Wertanpassung) abzuschließen. Für das Jahr 2013 ist ein zusätzlicher Betrag von maximal 500 000 EUR vorgesehen. Für die Bedeckung ist im jeweiligen Kalenderjahr auf Haushaltsstelle 1/6121/728 sowie 755 Vorsorge zu treffen.

 

(PGL - 01899-2013/0001/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Gerhard Kubik, GRin Susanne Bluma, GR Siegi Lindenmayr, GR Dipl-Ing Omar Al-Rawi, GR Mag Rüdiger Maresch und GR Mag Christoph Chorherr betreffend Förderung der Bezirke bei Straßenausbauten wird angenommen.

 

(Redner: GR Siegi Lindenmayr.)

 

(Schluss um 19.21 Uhr.)

 

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